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U-AusschussIm Zeugenstand: Was wusste Kurz über Ibiza?

Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel müssen diese Woche vor den Abgeordneten aussagen.

Kurz, Löger und Blümel sollen zu möglichem Postenschacher aussagen
Kurz, Löger und Blümel sollen zu möglichem Postenschacher aussagen © APA/HERBERT NEUBAUER
 

Es geht um nichts Geringeres als den Verkauf der Republik, doch der Humor kommt im Parlament trotzdem nicht zu kurz. „Los Wochos“ nennen die Abgeordneten im Parlament die U-Ausschusswochen inoffiziell. Denn die Auskunftspersonen, die von SPÖ und Neos vorgeladen wurden, bilden wochenweise Themenschwerpunkte. Zum Auftakt ging es um das Ibiza-Video, dann um den Glücksspielkonzern Novomatic. Die dritte Woche hat nun das Motto: ÖVP.

Was wussten die Türkisen in der gemeinsamen Regierungszeit von den Dingen, die im Zuge der Ermittlungen rund um das Ibiza-Video bekannt wurden? Wer war eingeweiht, wer trug was mit, wer schaute absichtlich weg? Um diese Fragen geht es am Mittwoch und Donnerstag im U-Ausschuss.

Kanzler will Auskunft geben

Sebastian Kurz steht am Mittwoch als Erster Rede und Antwort. Der Bundeskanzler will „selbstverständlich in allen Bereichen, wo ich einen Beitrag leisten kann, Auskunft erteilen“, sagte er im Vorfeld. Sein Name war zuletzt auf einer handschriftlichen Notiz in den Ermittlungsakten aufgetaucht. Dass das Beweismittel beinahe unleserlich an die Staatsanwaltschaft weitergegeben wurde, beschäftigt die Abgeordneten ebenso wie die Tatsache, dass unter allen ausgewerteten Handynachrichten keine einzige von Kurz dabei war. „Kurz steht unter Wahrheitspflicht und wird in keinem Verfahren als Beschuldigter geführt. Das heißt, er kann sich nicht entschlagen“, sagt Stephanie Krisper von den Neos.

Das gilt auch für Finanzminister Gernot Blümel, der am Donnerstag geladen ist. Unter Türkis-Blau war er Medienminister und Regierungskoordinator. Sein Name wird in den Akten wiederholt genannt. Blümels Vorgänger im Finanzministerium, Hartwig Löger, ist am Mittwoch im U-Ausschuss. Ihm werden WhatsApp-Nachrichten unter anderem mit Heinz-Christian Strache zu vermuteten Postenschachern zur Last gelegt. Aussagen wird auch der Alleinvorstand der Staatsholding Öbag, Thomas Schmid, gegen den ebenfalls in der Causa Glücksspiel ermittelt wird. Auch der in der Causa beschuldigte Aufsichtsratschef Walter Rothensteiner und Casinos-Generaldirektorin Bettina Glatz-Kremsner sind diese Woche im Zeugenstand.

Für SPÖ, Neos und FPÖ sind die ÖVP-Auskunftspersonen Schlüsselzeugen. Spannend zu beobachten wird sein, wie sehr die grünen Abgeordneten Rücksicht auf das türkis-grüne Koalitionsklima nehmen. Die grüne Fraktionsführerin im U-Ausschuss, Nina Tomaselli, meint: gar nicht. „Die ÖVP hat, als sie sich uns als Koalitionspartnerin ausgesucht hat, gewusst, dass wir eine Kontrollpartei sind. Das bleiben wir auch in der Regierung.“ Geäußerte Bitten, mit Kurz und Blümel milde umzugehen, hat es dem Vernehmen nach bisher keine gegeben.

 

 

 

Kommentare (99+)

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Gandhi
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Wer wäre dann besser:

Die Rendi, der Kogler? Die Reindl Meisinger? Oder gar der Hofer?

SoundofThunder
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Diese Frage stellt sich nicht.

Wenn die ÖVP etwas mit dem Skandal zu tun hat,was das heimliche Schreddern von Festplatten nahelegt,sind die zur Verantwortung zu ziehen. Ö sterreichs V erlogenste P artei!

herwag
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:-)))

... stellt aber keine linkslinken parteischreiber im forum an ..

Gandhi
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Wenn du schreibst:

BK Kurz wäre uns dann erspart geblieben, dann stellt sich diese Frage schon!

wischi_waschi
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Kurz & Merkl

Beide gleich ferngesteuert.
Das Volk wird für Narren gehalten und Sie werden gewählt , gewählt...…...

Robruck
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Kurz mit Merkel

der kann dieser Frau nie das Wasser reichen!

SoundofThunder
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Was wusste unser Edelstein über Ibiza?

Das war auf den Festplatten.

gehtso
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ich hoffe,

er hat alle Fragen schon vorab erhalten, wie er es ja sonst bei Interviews auch verlangt.
Bin schon gespannt, welche Fragen der ehrenwerte Herr Wolfgang Gerstler stellen wird!
Der bemüht sich ja seit einiger Zeit, wie übrigens sein großer Meister auch, die WKStA in Misskredit zu bringen, haben die dort zB. doch glatt verlangt, das Handy und den Laptop des "Schredderinaers" zu beschlagnahmen, das geht ja gar nicht!

Gedankenspiele
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Jetzt attackiert die ÖVP...

...auch noch Stephanie Krisper von den NEOS.

Die ÖVP scheint im Zuge de Ibiza-UA extrem nervös zu werden.
Vielleicht aus gutem Grund?

esoterl
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Wie immer

Wird er viel reden und nichts sagen🙈

SoundofThunder
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Viel heiße Luft

Und mit seinen herumfuchtelnden Händen wird er sie gut verteilen. Fast wie ein Ventilator 😉

gehtso
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danke für diesen

Hinweis - genau das ist es- die Handbewegungen des türkisen Messias haben nur den Sinn, die heiße Luft gleichmäßig zu verteilen und zu portionieren!

Lodengrün
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Er hat nicht die Fähigkeit

zu erkennen wenn er einen Fehler begangen hat. Beginnend bei der Wahlbudgetüberschreitung, ...... Kleinwalsertal, bis jetzt bei den Strafen zu Corona sind es dann jeweils andere die den Fehler, die Überschreitung begangen haben. Ist es Präpotenz oder haben ihm die NLP Kurse dieses für das Leben so essentielle Gen ausgebrannt.

Robruck
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Irgendwie

ein bisserl Strache. Bei dem sind auch immer die anderen Schuld :))

Balrog206
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Loden

Wäre die Frau Prw zur Kanzlerin wäre sie dann verantwortlich , das COVID bei uns ausgebrochen ist bzw das sie es zu gelassen hat den in diesem Fall wäre sie doch wirklich ausgebildet !

UHBP
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@bal...

Nein, Basti kann nichts für den Virus und Basti kann auch nichts dafür, dass sein Anhänger einfache Texte nicht verstehen. Aber er lebt gut davon.

Balrog206
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Uh

Wer nicht denken will od kann braucht deine Freunde !

UHBP
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@bali...

Was haben meine Freunde damit zu tun, dass du nicht denken kannst oder willst?

Lodengrün
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@Bali

sie hat ihn beraten, er hat einiges auch aufgenommen, einiges nicht berücksichtigt. Was er aber gemacht hat war dass er ihre Einrichtung die es gegeben hat und für diese Fälle eingerichtet war, aufgelöst hat. Die gab es auch schon vor ihr. Auch eine Leistung. Klar sein PR Betreuerstab, in die Dutzende gehend ist nicht billig. Zufrieden mit der Antwort. Auf alle Fälle ist sie eine internationale anerkannte Wissenschaftlerin auf diesem Gebiet. Was ist Kurz? Strategiepapierprofi?

Balrog206
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Uuu

.. ! Tja ohne Strategie ist aber auch nix oder , vielleicht sollte er da die Frau Prw beraten , da er ja lt dir ein Experte ist 😉 ein paar bessere Einsager ( Berater ) würden ihr auch nicht schaden oder haben sowieso nur die Ögb Polterer das sagen in der Partei!

Lodengrün
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Mein Gott @Bali

was Du einen Unsinn verzapfen kannst. Klammere einmal jede Politik aus dann wirst Du vielleicht einmal den Unterschied von Schmied und Schmiedl bemerken. Ich wäre auf der Seite von Kurz wenn er nur IRGENDETWAS zu bieten hätte. So ist er nur jemand in einem mehr als „schleissigen“ Anzug.

samro
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bieten

@lodengruen
'' Ich wäre auf der Seite von Kurz wenn er nur IRGENDETWAS zu bieten hätte. ''

wie soll das gehen bitte?
sie interpretieren ja schon in fotos mit dem bundeskanzler das wirrste hinein.
das wuerden sie nie zulassen in wirklichkeit.
nichts anderes bedeutet ihr satz''wenn er nur IRGENDETWAS zu bieten hätte''.
sie haben sich auf den bk eingeschossen. kein mensch macht alles richtig.
trotzdem dass der bk nichts zu bieten hat ist halt einfach generell ihre einstellung. da kann er tun was er wolle. und auch was er getan hat.

Lodengrün
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Bitte um Bekanntgabe

einer Stärke die ich auch unterschreiben kann, und ich bin an Ihrer Seite. Aber nicht Widerruf des Rauchverbots,....

Lodengrün
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Na übertreiben

Sie nicht. Der lockdown war mehr als ok, seine hysterischen Rufe daneben.

Balrog206
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Als

Ögb Mitglied kannst du kurz nie ok finden ! Falsche Farbe , zu jung und nie aus der Ruhe zu bringen , nicht einmal vom lightfried dem Kapazunter ! Was haltest den von diesen Flasc... die deine Partei vertreten ?

Lodengrün
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Wie kann ich @Bali

der in den letzten 35 Jahren stets selbständig arbeitete beim ÖGB sein?

Balrog206
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Na

Dann hätt ich jetzt was dazu gelernt obwohl ich es nicht glauben kann ! Welche Branche sollte das sein bitte 🙈

Lodengrün
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Ich sage Dir @Bali

das nicht, denn in der Branche bin ich nicht ganz unbekannt und wenn ich das nun schreiben würde wäre es nicht mehr weit zum Namen. Und das möchte ich dann doch nicht.

Lodengrün
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Nachsatz

UND ich bin kein Roter. Was zum Beispiel der burgenländische LH aufführt geht mir gegen den Strich.

voit60
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Der Burgenlaender

unterscheidet sich ja auch nicht vom Rechtspopulisten Kurz

mobile49
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noch einmal ICH

man sagte mir gerade, auch ich sei im bilde, wenn mein gesicht im bild ist.
und bitte, bitte abstand davon halten, mich wieder zu befragen.
und danke,danke, danke, dass ich .................

mobile49
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da wurde ich falsch interpretiert.

nicht ich bin im bilde.
ich sagte "mein gesicht komme wieder ins bild".
danke für die klarstellung
und nochmals : abstand halten ..................................................

mobile49
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es ist mir gaaaanz wichtig zu sagen :

abstand halten, abstand halten, abstand halten.
und das will ich somit auch getan haben.
und danke für die einladung, denn so kommt mein gesicht wieder ins bild

Hausverstand100
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Ist dir

Langweilig?

Balrog206
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So

Etwas nennt man chronische Verbitterung ! Tragisch

harri156
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Danke für Ihre Einladung!

Ich war schon immer für Transparenz und habe deshalb schon immer für einen UA geworben, der jetzt GsD im Sinne einer lückenlosen Klärung, nach wochenlanger Blockade der SPÖ, endlich unter dem Vorsitz des total Unparteiischen Herrn Sobotka, dem man total ungerecht vor die Tür gesch....... Lassen Sie mich bitte nur diesen Satz, der sehr wichtig ist, fertig ausführen.....Schade dass 6 Stunden so schnell vorbeigehen können....... Zum Schluss: Ich werde mich eh in 5 Jahren als Beschuldigter vor Gericht verantworten müssen.... Daher kann ich mich heute jeglicher Antworten entschlagen. Grüß Sebas.... Grüß Gott!

SoundofThunder
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HaHa

Und es wurden keine Festplatten geschreddert 😉😉

masterchristl
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Kanzler Kurz

Was wird die Opposition jetzt matschkern wegen der "überzogenen" Massnahmen zur Bekämpfung der Coronakrise?

SoundofThunder
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🤔

Ich hätte eine kleine Zusatzfrage ein anderes Thema betreffend: Was hält KurzIV von der Teilprivatisierung des Bundesrechenzentrums? Den Verkauf an die Post AG. Die Post die selber einen Skandal hatte indem sie Daten an Dritte weitergab.Über das BRZ läuft nämlich unter vielen anderen Dingen auch : Finanz Online,ELGA,Elak,der biometrische Pass,künftige E-Votings von NR-Wahlen,..... Das ist kein Lärcherl mehr,sondern grenzt an Hochverrat. Das stand kurz vor der Ibiza Affäre auf der Tagesordnung der Türkis/Blauen Regierung.Heute können Sie sich nicht mehr daran erinnern! Warum?

Sager007
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Lebensmotto

Warum soll man sich Putin oder Xi Jinping als Vorbild nehmen, wenn man Kim Jong-un überbieten will!

PS: der Dank gilt vor allem den Österreichern und Österreicherinnen für ihre aufopfernde Mitarbeit. Danke Danke Danke...........

Euer BKK

Peterkarl Moscher
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Angst

Dann soll er gleich sagen warum er so eine Angst hat das
das Video gezeigt wird ! Wenn nichts dran ist dann bitte
für alle Österreicher öffnen ( ORF 1 ) damit sich auch alle
Wiener Wähler und Wählerinnen ein Bild machen können !

SoundofThunder
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Jetzt ist an dem Video eh nichts mehr dran was die ÖVP betrifft

Wurde ja technisch Nachbearbeitet 😏

Balrog206
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Musst

Ihn halt fragen !!!

Peterkarl Moscher
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Balrog 206

Na super und der Basti wird ja sagen, aber lieb gemeint Lg.

Planck
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Rede vielleicht.

Antwort halte ich für sehr, seeeeeehr unwahrscheinlich *g

Irgendeiner
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Ach, Sie sind mir schon wieder zuvorgekommen,planck,

ich wollt grad drauf hinweisen daß im Titel eindeutig ein "soll" fehlt. Eine Dampfplauderstunde steht an.

Planck
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Tschuldigung *g

leserderzeiten
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Der U- Ausschuss wird 3 Antworten hören :

1
Kann mich nicht erinnern.
2
Das habe ich aus den Medien erfahren.
3
War- ist mir nicht bekannt.

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