Der FPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Harald Vilimsky, hat am Samstag bei einer Versammlung der EU-Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID) in Rom die derzeitige EU-Politik unter der Führung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen scharf kritisiert. „Das System politischer Käuflichkeit sowie der ausufernde EU-Wahnsinn müssen gestoppt werden“, sagte Vilimsky bei der Veranstaltung, die von Italiens Regierungspartei Lega um Matteo Salvini organisiert wurde.
Der FPÖ-Spitzenkandidat zeigte sich bei der „Wind of Change“ (Wind des Wandels) genanten Veranstaltung besorgt über die Entwicklungen in der EU unter von der Leyens Leitung. Er warf ihr vor, Teil eines „zentralistischen Elitenprojekts“ zu sein, das die europäischen Werte und die Souveränität der Nationen gefährde. Vilimsky betonte, dass es Ziel der FPÖ sei, die „kulturelle Pluralität Europas“ zu erhalten und gegen illegale Migration sowie den Missbrauch von Asylrecht zu kämpfen.
Forderung nach einer Allianz mit Trump
Der FPÖ-Kandidat bekräftigte den Einsatz der ID-Fraktion „für Frieden, Freiheit und eine lebendige Demokratie, frei von der Beeinflussung durch zentralisierte Macht und Medienmanipulation“. Er rief zu einem „Europa der Völker und Nationen“ auf. Dafür brauche es auch einen Schulterschluss mit einem republikanischen US-Amerika, das „den Kampf gegen Globalisierung, Krieg und das Ausufern woker Ideologien gemeinsam mit uns betreibt“, so Vilimsky. An der Veranstaltung in Rom beteiligten sich auch der US-Republikaner Vivek Ramaswamy und der Vorsitzende der portugiesischen Chega, Andre Ventura, der bei der Wahl in Portugal fast 20 Prozent der Stimmen erobert hat.
Der Kampf gegen die illegale Migration müsse eine Priorität für die Parteien der ID-Fraktion sei. „Hier geht es um eine Frage des kulturellen Überlebens. Seit 2015 haben acht Millionen Menschen aus Arabien und Afrika unseren europäischen Kontinent erreicht, und 80 Prozent hatten kein Recht auf Schutz“, beklagte Vilimsky. Als Innenminister habe Lega-Chef Salvini in den Jahren 2018-2019 „Horden von Ausländern“ gestoppt. „Europa ist Ihnen dafür dankbar, Herr Salvini“, sagte Vilimsky.
Bei der Veranstaltung wurde eine Videobotschaft der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen, Vorsitzende des Rassemblement National, gezeigt. „Wir werden mit aller Kraft dafür kämpfen, eine zweite Amtszeit von der Leyen zu verhindern“, erklärte Le Pen.
