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Im NationalratSPÖ will Antrag für generelles Rauchverbot einbringen

Der Antrag könnte bereits im Juli im Parlament beschlossen werden, falls er eine Mehrheit findet.

Pamela Rendi-Wagner
Pamela Rendi-Wagner © APA/LUKAS HUTER
 

Die SPÖ hat am Sonntag angekündigt, im Nationalrat eine Mehrheit für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie finden zu wollen. SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner werde daher im Juni-Plenum einen entsprechenden Antrag einbringen, der bereits am 26.6. im Gesundheitsausschuss behandelt werden und im Juli im Parlament beschlossen werden könnte.

Fast 14.000 Menschen sterben in Österreich jedes Jahr an den Folgen des Rauchens, viele davon am Passivrauchen. "Jetzt geht es um die Gesundheit der Bevölkerung und nicht um parteipolitisches Kalkül", appelliert Rendi-Wagner.

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Dass sich die ÖVP einen solchen Schritt theoretisch vorstellen kann, deutete Ex-Kanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz in der "Zib 2"vor kurzem erstmals an. Auf die Frage, ob man das Verbot nun rückgängig machen wolle, erklärte Kurz: "Vielleicht tun wir das". Er wolle nun politische Entscheidungen vermeiden, die Geld kosten. "Und das würde nichts kosten."

Kommentare (2)

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socrates51
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BP-Alexander van der Bellen..

wird sich auch freuen, aber vorher wird er sich noch einige Stangen zulegen. Weil es danach keine Trafiken mehr geben wird!

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Irgendeiner
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Naja, ich war immer für eine absolute Trennung

der Sphären,davon steig ich nicht runter, weil es keinen Grund gibt den Rauchern zu verbieten sich auch irgendwo zu versammeln, das ist für mich immer noch schlicht trottolös,ich geh ja auch nicht in jedes Lokal wo sie was tun was ich nicht will, Gabalier spielen zum Beispiel,ich bin schon groß, ich muß nicht unbedingt rein,aber das ist mir mittlerweile schon relativ wurst,denn eingeklemmt zwischen sendungsbewußten Gesundheitsaposteln und militanten Überallrauchern krieg ich eine behirnte Diskussion zu Lebzeiten hier ohnehin nicht mehr,ich mein,warum sollte es da anders sein als bei anderen Fragen.Und so blicke ich da nur noch gespannt auf den nächsten Abstimmungsablauf der Farce um ein Gesetz und dort vor allem auf die türkisenen Mandatare,denn das ist eine Doppelmühle, was immer die tun, es wird peinlich.Der einzige way out wäre das freie Mandat jetzt einmal ernst zu nehmen und allen Parlamentarien das als Individualentscheidung vorzulegen und den Mut hat man mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht,laßt den Spaß beginnen.

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