Deutschland hielt den Atem an, als Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die 16 Länderchefs – wie schon einige Male in den letzten Monaten – virtuell im Kanzleramt in Berlin tagten und ausgiebig stritten: Gibt es Lockerungen im coronalen Alltag – und falls ja: wann und wie weitreichend?
Der Informationsstand in den gestrigen Abendstunden auf Basis des Beschlusspapiers: Generell wird der eigentlich bis Mitte Februar anberaumte Lockdown in Deutschland weitgehend bis 7. März verlängert – der Rest ist von der "Sieben-Tage-Inzidenz" abhängig. Diese stimmt aktuell eigentlich recht zuversichtlich: Binnen einer Woche wurden 75,5 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner erfasst (bisheriger Höchststand: 197,6 am 22. Dezember). Das ist zwar viel besser als der aktuelle Wert in Österreich (104,8), war dem deutschen Kanzleramt allerdings noch lange nicht niedrig genug.
Das bedeutet: Der Einzelhandel darf grundsätzlich erst bei einem Inzidenzwert von 35 und darunter wieder aufsperren. Erreicht man diese Marke, hat Merkel gegen ein Aufsperren ab Anfang März offenbar keine Einwände – vorausgesetzt, jeder Kunde hat im Verkaufsbereich 20 Quadratmeter Platz.
In einem wichtigen Punkt lenkte die Kanzlerin ein: Zuletzt hatte es zwischen ihr und den Ministerpräsidenten heftige Diskussionen über die Öffnungen von Schulen und Kindertagesstätten gegeben. Über deren schrittweise Öffnung sollen die Länder nun selbst entscheiden, hieß es. Außerdem wollen Bund und Länder nun ein früheres Impfen von Grundschullehrern, Erziehern und Mitarbeitern von Ganztagskindergärten prüfen lassen. Diese würden damit von Prioritätsstufe 3 auf Stufe 2 vorrücken. Eine gemeinsame Linie, bei dem Aufsperren von Schulen und Kindertagesstätten, wie sich das Merkel gewünscht hatte, brachte man nicht zustande. Dass die Länder von ihrer Entscheidungshoheit, die sich zuletzt abzeichnete, Gebrauch machen, gilt als fix.
Friseure öffnen erst am 1. März und unter Einhaltung strikter Einhaltung von Hygieneauflagen – hier setzte sich Merkel beim Krisengipfel im Kanzleramt gegen die Ministerpräsidenten durch. Diese hatten ein Wiederaufsperren der Coiffeure am 22. Februar gefordert. Merkel hielt fest: "Es ist nicht so, dass ich den Menschen nicht den Friseur gönne – ich hab’ da selbst meine Probleme. Aber es geht dabei um eine Woche."
Betont wurde auch, dass die bereits bislang geltenden Kontaktbeschränkungen weiter gültig sind – darunter Maskenpflicht in Supermärkten und öffentlichen Verkehrsmitteln und das Unterlassen von nicht notwendigen privaten Reisen und Besuchen. Außerdem darf im eigenen Haushalt bei Zusammenkünften weiterhin nur eine Person empfangen werden.
An Details wird in den nächsten Tagen noch gefeilt werden.
