Politikberater Hofer: „Andreas Babler ist jetzt eine lahme Ente“
In der ZiB2 bei Armin Wolf analysiert der Politikberater Thomas Hofer die Lage der SPÖ.
Auf einen Kompromiss konnte sich die SPÖ am Sonntag in ihrer Führungskrise einigen: eine Dreierspitze bis Jahresende mit Andreas Babler, Eva-Maria Holzleitner und dem Kärntner Philip Kucher. Der Vizekanzler ist dabei de facto entmachtet, auch wenn die SPÖ so zumindest nach außen einigermaßen Geschlossenheit demonstriert. Ob die Führungsdebatte damit verstummt, analysierte Politikberater Thomas Hofer in der ZiB2 bei Armin Wolf.
Und für Hofer ist diese Debatte alles andere als geklärt. Er sei da deutlich skeptischer, als sich die SPÖ-Landeschefs seit Bekanntgabe der Entscheidung gäben. „Besonders groß ist die Diskrepanz zwischen Außen- und Innenwahrnehmung“, betont der Politikberater. Während sich die SPÖ nun innerlich geschlossen präsentiere, sei die Außenwahrnehmung desaströs. Babler habe gezeigt, dass er sich an sein Ministeramt klammere. Für die breite Öffentlichkeit sei der begründete Eindruck entstanden: „Es gibt ganz offensichtlich niemanden mehr, der diese marode Partei übernehmen will. Das sei ein Armutszeugnis für eine staatstragende Partei“. Alle Entwicklungen zur SPÖ lesen Sie hier.
„Die Zukunft der Partei ist ein krebskranker Finanzminister“
Dass die gesamte Obmann-Demontage nur ein Ergebnis des Boulevards sei, will Hofer so nicht gelten lassen. Dieser habe die Krise der SPÖ gezielt genutzt, um eine Kampagne gegen Babler zu fahren. Als Auslöser sieht Hofer hier Bablers Pläne als Medienminister für die geplante Reform der Medienförderung. Das sei aber laut Hofer nur eine Seite der Medaille. Dass die SPÖ in einer schweren inhaltlichen Krise stecke, sei nicht von der Hand zu weisen.
Als großes Problem sieht Hofer, dass es zum auserkorenen Nachfolger Markus Marterbauer keinen Plan B gebe, wenn der an Krebs erkrankte Minister nicht schnell genug wieder gesundet. „Die Zukunft der Partei ist nicht Gerhard Zeiler, sondern ein krebskranker Finanzminister“, konstatiert Hofer. Denn nach dem Sonntag sei auch klar, außer Marterbauer gebe es niemanden, der die SPÖ überhaupt anführen wolle. „Wie es weitergeht, wenn der Finanzminister nicht rasch genug gesund wird, ist daher völlig offen.“ Hinzukomme: Gerhard Zeiler sei nach wie vor nicht aus dem Rennen, er könne immer noch einen Mitgliederentscheid initiieren. „Das Leiden der SPÖ ist jetzt noch nicht vorbei.“
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Welche Auswirkungen die Entscheidung einer Dreierführung mit Eva-Maria Holzeitner und dem Kärntner Philip Kucher der SPÖ-Spitze auf die Politik von Babler als Minister und Vizekanzler habe, müsse sich zeigen. Fakt sei aber, so Hofer: Babler trifft nicht mehr die letzten Entscheidungen. Er sei nun das, was man aus den USA kenne und eine ‚lame duck‘ - eine lahme Ente - nennt. Die SPÖ müsse nun rasch klären, wer wirklich das Sagen hat. Neuwahlen seien zwar laut Hofer nicht auszuschließen. Aber die ÖVP habe am Montag klar gemacht, dass sie an der Regierung mit SPÖ und NEOS festhalten wolle.