Wie es dazu kam, dass Babler jetzt doch noch bleibt
Am Sonntag stand es Spitz auf Knopf in der SPÖ. Am Ende kam das rettende Angebot von einem, der gar nicht wollte – und derzeit auch noch nicht kann.
Am Tag danach sind die meisten Spitzenfunktionäre in der SPÖ tunlichst bemüht, ein großes Aufatmen zu vermitteln. Und die wenigen, die das anders sehen, ziehen es vor, ihre Befindlichkeit nicht an die große Glocke zu hängen. Das mag für alle außerhalb der Partei ein kleiner Schritt sein, für die SPÖ kommt diese Selbstbeherrschung einem Quantensprung gleich.
Um das zu verstehen, muss man wissen, mit welcher Absicht die neun roten Landesparteivorsitzenden am Sonntag in die Krisentreffen hineingegangen sind. Die meisten wollten einen klaren Schlussstrich unter das Kapitel Andreas Babler ziehen. Am Ende des Tages sollte kein Abschied auf Raten stehen, sondern ein schneller Abgang. Gekommen ist es bekanntlich anders.
Kommentar
Zwei Versionen eines ereignisreichen Sonntags
Warum sind die roten Länderchefs von ihrem Plan abgerückt? Schließlich gab es eine entsprechende Mehrheit unter den Anwesenden. Dazu gibt es, je nachdem, mit wem man spricht, zwei Versionen.
Die eine bringt die Gesamtverantwortung für das größere Ganze in Stellung. Die Rutsche dafür hat ausgerechnet Markus Wallner (ÖVP) gelegt. Der Vorarlberger Landeshauptmann hatte in der ORF-„Pressestunde“ das N-Wort in den Mund genommen und gemeint: „Neuwahlen kann man nie völlig ausschließen.“ Das wäre natürlich das „Worst-Case“-Szenario aus Sicht der SPÖ, obwohl sich auch ÖVP und Neos wenig von einem Platzen der Dreierkoalition versprechen können. Doch ein mittelfristiger Verbleib Bablers in seinen Funktionen und Marterbauer ante portas konnten nun als vertrauensbildendes Signal an die Koalitionspartner verkauft werden: „Wir bieten ÖVP und Neos damit maximale Stabilität“, sagt Oberösterreichs Landeschef Martin Winkler.
Ein Patt der Maximalforderungen
Die andere Version über den Verlauf des Krisentreffens am Sonntagabend ist wesentlich prosaischer. Demnach prallten dabei einfach zwei Maximalforderungen aufeinander: jene der Länder, die den Parteichef lieber heute als morgen loswerden wollten, und jene Bablers, der unter Verweis auf das Parteistatut auf seinem Verbleib in sämtlichen Ämtern und Würden beharrte. Tatsächlich verhindern die vom Parteichef selbst initiierten Änderungen einen schnellen Wechsel an der Spitze.
Einen Ausweg aus dieser stundenlangen Pattstellung eröffnete der Finanzminister. Markus Marterbauer war, obwohl nicht selbst beim Treffen dabei, telefonisch stets eingebunden. Dessen Angebot, erst – unter Berücksichtigung seines Genesungsprozesses – zu Jahresbeginn das Amt des Vizekanzlers und in weiterer Folge auch im ersten oder zweiten Quartal 2027 den Parteivorsitz zu übernehmen, habe allen Beteiligten einen gesichtswahrenden Rückzug von ihren Maximalforderungen ermöglicht. Mit diesem Zeit- und Personalplan war es dann auch einfacher, das Duo Kucher und Holzleitner für die Rolle einer geschäftsführenden Parteispitze an der Seite Bablers zu gewinnen. Am Ende trugen alle Beteiligten diese Lösung mit. Und zwar einstimmig, wie vor allem die Länderchefs nun allseits betonen.
Neun Freunde wollen sie sein – aber wie lange?
Dass die Länder mit einer Stimme sprechen, ist in der SPÖ tatsächlich eine Sensation. Geht es nach ihnen, soll es auch künftig dabei bleiben. Das würde die Machtverhältnisse in der Partei grundlegend verändern. Wie nachhaltig die noch zarten Bande sind, müssen die Neun trotzdem erst im mühsamen Politikalltag beweisen.
Und Babler? Der soll, geht es nach dem vereinten Wollen der Länder, am Ende auch als Minister ausscheiden. Doch die Entscheidung darüber obliege dann Marterbauer in seiner Rolle als Vizekanzler. Ein Verbleib würde den eben gestarteten Versuch eines harmonischen Neuanfangs mit Sicherheit ziemlich erschüttern.
