Andreas Babler: Von Anfang an verehrt, umstritten und angefeindet
Die SPÖ hat am Sonntag den schrittweisen Abgang von Parteichef Andreas Babler eingeleitet. Noch aber kämpft dieser um seine Zukunft. Ein Rückblick auf Bablers Auf- und Abstieg.
Am Ende, das wollen viele seiner größten Fans nur ungern wahrhaben, fiel Andreas Babler jenen Methoden zum Opfer, mit denen er einst selbst die Spitze der SPÖ erobert hatte. Sein Aufstieg in der Öffentlichkeit ging Hand in Hand mit der Flüchtlingskrise von 2015/16. In Traiskirchen liegt Österreichs größtes Erstaufnahmezentrum für Asylwerber und Babler war der so erfolgreiche wie populäre Bürgermeister der niederösterreichischen Kleinstadt vor den Toren Wiens.
In dieser Rolle wurde er zu einem der schärfsten innerparteilichen Kritiker des damaligen Kanzlers Werner Faymann, als dieser auf einen härteren Migrationskurs umschwenkte. Später dann wetterte er in Medien gegen die Performance von Pamela Rendi-Wagner als Parteichefin, nannte diese desaströs und forderte eine völlige Neuaufstellung der Partei personell wie programmatisch. Babler, der früh linksaußen in der SPÖ zu politisieren begann, profilierte sich so als Hoffnungsträger für eine progressive Erneuerung der SPÖ.
Schiffbruch mit Linkskurs
Im Juni 2023 setzte sich Babler, mit Verspätung, in einer chaotischen Kampfabstimmung gegen Hans Peter Doskozil durch, der zuvor als Erster aus einer Mitgliederbefragung hervorgegangen war. Der linke Rebell, der vor nicht allzu langer Zeit noch gegen den angeblichen Imperialismus der EU wetterte, wurde Parteichef, weil die SPÖ Wien und die Gewerkschafter unbedingt Doskozil verhindern wollten. Mit ihm traten tausende neue Anhänger in die Partei ein, die auf einen markanten Linkskurs hofften.
Doch diese Strategie erlitt in der Nationalratswahl 2024 argen Schiffbruch. Die SPÖ sackte auf 21 Prozent ab und war plötzlich nur mehr drittstärkste Kraft in der Republik. Ein historischer Tiefpunkt, zumal auch die meisten anderen Wahlen unter seinem Vorsitz in Niederlagen mündeten. Von da an war Babler nur noch Parteichef auf Bewährung. Dass er die SPÖ zurück in die Regierung führte, verschaffte ihm ein bisschen Luft. Aber auch nicht sehr lange.
Plötzlich Pragmatiker
In der neuen Rolle als Minister und Vizekanzler der Dreierkoalition fremdelte er zunächst, wandelte sich mit der Zeit aber zu einem Pragmatiker. Trotzdem zerschellte das Gros der roten Wahlversprechen an der Realität des allgemeinen Sparzwangs. Zuletzt grundelte die SPÖ in den Umfragen bei deutlich unter 20 Prozent. Da konnten und wollten die Länder angesichts der Serie an Landtagswahlen, die 2027 und 2028 anstehen, nicht länger mitziehen.
Die innerparteilichen Gräben zuzuschütten, an deren Entstehen er selbst mitgewirkt hatte, gelang ihm nie. Darüber, ob er das auch wirklich versucht hat, gehen die Meinungen in der SPÖ auseinander. So oder so: Babler war nur ein Symptom der SPÖ-Probleme, aber sicher nicht deren Ursache. Dem Abhilfe zu schaffen, dafür müssen jetzt seine Kritiker sorgen – idealerweise gemeinsam mit seinen Anhängern.
Überlebenskünstler bis zuletzt
Als Bablers größter Erfolg darf wohl gelten, dass er Markus Marterbauer zum Finanzminister machte. Mittelfristig könnte ihm dieser auch als Parteichef nachfolgen. Im Zusammenspiel mit dem beliebten Minister schaffte er es, dass die Budgetkonsolidierung zu wesentlichen Teilen über höhere Einnahmen statt geringerer Ausgaben erfolgt. Ob seine Mietpreisbremse das Wohnen in Österreich dauerhaft billiger macht, bleibt abzuwarten. Skepsis ist angebracht.
Offen ist, wie es jetzt in der SPÖ weitergeht. Babler weiß, mit Widerstand umzugehen, gegen Widerstand schaffte er es in der Partei ganz nach oben. Zwei Versuche binnen weniger Monate, ihn aus dem Amt zu heben, vermochte er zuletzt noch abzuwehren. Doch beim dritten gab es kein Halten mehr. Mit der Ankündigung des Medienmanagers Gerhard Zeiler, für den SPÖ-Vorsitz zur Verfügung zu stehen, brachen in der Partei die letzten Dämme, die Babler zuvor noch geschützt hatten.
In stundenlangen Krisentreffen drängten am Sonntag acht von neun Landesparteien auf einen raschen Schlussstrich unter die Ära Bablers, doch die anhaltende Uneinigkeit in der Partei verhinderte genau das. Keiner und keine wollte die Partei zum jetzigen Zeitpunkt übernehmen. Also wurden ihm mit Klubchef Philip Kucher und Frauenchefin Eva-Maria Holzleitner zwei geschäftsführende Vorsitzende zur Seite gestellt. Doch Babler bleibt vorerst Parteichef, Vizekanzler und Minister. Und danach bleibt ihm immer noch bis zu den nächsten Wahlen das Nationalratsmandat.