Klimagesetz: „Konstruktive“ Gespräche, aber noch kein Durchbruch
„Wöchentlich“ wird laut Klimaschutzminister Norbert Totschnig derzeit über das Klimagesetz verhandelt. Doch die Vorstellungen der Koalitionsparteien gehen derzeit noch auseinander.
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Ein Klimagesetz soll den Pfad zum Erreichen der Klimaziele vorgeben.
Die Gespräche über das Klimagesetz sind laut den Regierungsparteien konstruktiv, ein Durchbruch scheint aber noch nicht bevorzustehen.
Im Vorjahr hatte der Leak eines ÖVP-Entwurfs für das Gesetz für Irritationen gesorgt, danach soll monatelang nicht verhandelt worden sein.
Seit dem Frühjahr gibt es wieder Gespräche, man ist zuversichtlich, dass eine Einigung gefunden werden kann.
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