Blau, Gelb, Rot: Immer wieder kommt es zu Rechtsstreitigkeiten, weil Firmen eine Farbe als Marke schützen lassen - und damit die Konkurrenz bei der Verwendung dieser Farbe ausbremsen. Bekannte Beispiele im Überblick:
BLAU: Seit Jahren streiten Beiersdorf und Unilever beim sogenannten "Nivea"-Blau um die Löschung der Farbmarke. Das deutsche Bundespatentgericht muss den Fall noch mal genau prüfen, urteilte der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) nun.
ROT: Die deutschen Sparkassen und die spanische Santander-Bank verwenden beide ein sehr ähnliches Rot. Auch hier ist noch nichts endgültig: Das Bundespatentgericht hat zuletzt dem Santander-Antrag auf Löschung stattgegeben, doch das muss wohl der BGH überprüfen.
GELB: Die Deutsche Post, die heute vor allem mit ihrer Tochter DHL in der Schweiz tätig ist, wehrte sich vor über zehn Jahren gegen den Markenschutz des typischen Schweizer Postgelb für den Brief-, Paket- und Finanzverkehr sowie den Betrieb von Linienbussen. Die Deutschen legten 2002 beim Berner Handelsgericht Klage ein. Diese richtete sich gegen einen Entscheid der Eidgenössischen Rekurskommission für Geistiges Eigentum, die den Markenschutz gutgeheißen hatte. Danach wurde es allerdings ruhig um den Streit. Das Postgelb jedenfalls ist in der Schweiz bis heute geschützt.
GELB II: Der BGH wies im vergangenen Oktober die Beschwerde von Sprachlernsoftware-Hersteller Rosetta Stone gegen die vom Wörterbuchverlag Langenscheidt eingetragene Farbmarke Gelb zurück.
LILA: Im Jahr 2004 entschied der BGH einen Fall zugunsten von "Milka"-Hersteller Kraft Foods. Die Firma Verdener Keks- und Waffelfabrik hatte eine Gebäckmischung in einer lilafarbenen Verpackung angeboten. Der BGH erklärte damals: Lila sei zum Inbegriff für "Milka"-Produkte geworden. Deshalb bestehe die Gefahr einer Verwechslung mit ähnlichen Produkten.
MAGENTA: 2003 bestätigte der BGH die Farbe Magenta als Markenzeichen der Deutschen Telekom. Damit setzte sich die Telekom gegen die frühere Mobilcom AG (heute Freenet) durch, die die Farbe in Anzeigen verwendet hatte.
