Die Linke „kupferte“ bei Steirer-KPÖ ab
Ines Schwerdtner, Parteichefin der Linken, führte Wahlkampf mit Rezepten aus Graz. / Steirischer Landtag verlässt „Partnerschaft der Parlamente“. / Wahlkampf vor Gemeinderatswahl bei Landtagssitzung
Totgesagte leben länger. Bis kurz vor der Bundestagswahl in Deutschland hieß es ja, „Die Linke“ werde es nicht über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. Schließlich ereilte das Bündnis Sahra Wagenknecht dieses Schicksal. Die Linke hingegen hat in einem Herzschlagfinale Stimmen geholt und sich mit fast neun Prozent im Bundestag gerettet. Ein Baustein des Erfolgs war der Social-Media-Wahlkampf, mit dem vor allem Spitzenkandidatin Heidi Reichinnek die Jungen zur Wahlurne gebracht hat. Doch viele andere Erfolgsbausteine hat Ines Schwerdtner, die erst seit Herbst 2024 neben Jan van Aken Vorsitzende der Linken ist, in Graz „abgekupfert“, wie sie jüngst zu Besuch in der steirischen Landeshauptstadt der Kleinen Zeitung erzählt hat. Schwerdtner ist nicht nur ideologisch mit Graz vernetzt, sie hat auch ihr Herz hier verloren und lebt in einer Fernbeziehung mit KPÖ-Stadtrat Robert Krotzer.
„Ich bin noch als Journalistin hierhergekommen, um über das ,Wunder von Graz‘ zu berichten. Damals ist Elke Kahr Bürgermeisterin geworden. Wir waren überrascht, wie wirkungsvoll diese konkrete Politik der KPÖ ist: Auf sein Gehalt zu verzichten, Sozialsprechstunden abzuhalten, um Menschen zu beraten, ihnen zu helfen, auch mit Geld. Wir haben dann auch mit konkreten Hilfen gepunktet und tausende Menschen beraten, was man gegen überhöhte Heizkostenabrechnungen tun kann.“
Gleich nach Schwerdtners Sprung an die Parteispitze hat sie ihre Polit-Gage auf 2850 Euro gedeckelt und verwendet den Rest für die Unterstützung von Bedürftigen. Sie lässt den Stimmenkauf-Vorwurf, der auch die KPÖ immer trifft, an sich abprallen: „Mir selbst einen Gehaltsdeckel zu verordnen, stellt ja auch sicher, dass ich nicht abhebe.“ Das sei einfach eine ganz andere politische Haltung.
Ines Schwerdtner im Interview
Partnerschaft verlassen
Es bleibt international: Ob blieb, denn der steirische Landtag zieht sich aus der „Partnerschaft der Parlamente“ (PdP), einer deutsch-amerikanischen Vereinigung der Länderparlamentarier, zurück. Das teilte der Erste Landtagspräsident Gerald Deutschmann (FPÖ) den Spitzen der Landtagsklubs zuletzt mit. Begründet wurde der Schritt – die Steirer verlängern die Vereinsmitgliedschaft nicht mehr – mit mangelndem Interesse der Abgeordneten. Diesen steht natürlich frei, zu den PdP-Treffen zu fahren, aber auf eigene Kosten. Der Austausch mit anderen Landtagen bleibe von dem Rückzug unberührt.
Deutschmanns Vorgängerin, Vize-LH Manuela Khom (ÖVP) ist über den Schritt weniger erfreut. Sie war Vize-Präsidentin bei PdP und motivierte andere Bundesländer zum Beitritt. Und Peter Worm, langjähriger Direktor des bayrischen Landtags und Motor des Vereins, hat 2023 noch das Goldene Ehrenzeichen des Landes Steiermark erhalten.
Der „Luftschutz-Hunderter“
So kurz vor den Gemeinderatswahlen wird die Landtagssitzung am Dienstag sicher intensiv. Sandra Krautwaschl (Grüne) hat eine „Aktuelle Stunde“ einberufen. Anlass: Umweltlandesrat Hannes Amesbauer (FPÖ) „sägt“ an Tempo 100 auf Autobahnen im Großraum Graz. Im Visier nehmen die Grünen aber ÖVP-Gesundheitslandesrat Karlheinz Kornhäusl, was die VP verärgert. Die Grünen meinen, beim „Luftschutz-Hunderter“ (Zitat) geht es eben um gesundheitspolitische Aspekte ...