Schnurrmomente eines Sommerlochs
Steirische Parteien feuern aus allen Rohren, nicht immer treffen sie./ ÖVP-Trio brachte gute Nachrichten aus Boston mit./ Grüne bangen um Mikro-ÖV.
Der Sommer ist nicht nur die Jahreszeit für Erholung und Reflexion. Es ist die Saison, in der Politsekretariate den E-Mail-Sendebutton mit dem Medienverteiler auf Dauerfeuer stellen. Einst war es ÖVP-Haudegen Christopher Drexler, der Juli und August dominierte. Er provozierte mit Vorstößen zu Home-Ehe, Tempo 150 Schlagzeilen und Debatten. Eine Art Comeback gab es im Wahlkampf 2024: Spitzenkandidat Drexler wollte das Nationalstadion von Wien nach Graz holen, um nach Bundesmillionen für den Stadionbau zu angeln.
Das Projekt ist auch im blau-schwarzen Koalitionspakt zu finden. Landeshauptmann und Sportreferent Mario Kunasek (FPÖ) bekennt sich weiter zum „Schulterschluss mit dem Bund, damit er im Falle einer Neuerrichtung das Nationalstadion in der Steiermark ansiedelt.“ Nur denkt der Bund nicht daran. Stattdessen schieben Stadt und Land bei der Finanzierung von „Liebenau Neu“ das Leder hin und her.
Schlagzeilen-Coup
Im Sommer 2025 geht der Schlagzeilen-Coup bisher an KPÖ-Klubchefin Claudia Klimt-Weithaler. Mit ihrer Jugendschutz-Forderung nach einem Verbot von Energy-Drinks unter 14 Jahren in der Steiermark hat sie Diskussionsstoff geliefert. Beschlossen wird es aber nicht, der Bund soll es via bundesweiter Regelung richten.
Besonders agil sendet die SPÖ von Landesparteichef Max Lercher Vorstöße zur Mediziner-Krise aus: Lercher fordert als Ultima Ratio gegen den Ärztemangel: Wer auf Steuerkosten Medizin studiere, müsse dann eben verpflichtet werden, als Arzt eine Zeitlang Dienst in der Heimat zu verrichten. Der Vize-Präsident der steirischen Ärztekammer Dietmar Bayer quittiert diese Forderung auf Facebook so: Man müsse fast schon aktiv beginnen, jungen Menschen vom Medizinstudium abzuraten ...
Schnurrmomente
Unser „Liebling der Woche“ ist aber FPÖ-Hardliner und Tierschutz-Landesrat Hannes Amesbauer. Er ließ sich zum „Weltkatzentag“ kuschelweich mit Stubentiger ablichten lassen. Es gab zwar weder Tierschutzprojekte zu vermelden noch ein Service für Tierhalter. Nur Harmonie: Möge der Weltkatzentag „mit vielen Schnurrmomenten, extra Streicheleinheiten und einem herzlichen Miau in der Steiermark begangen werden“, frohlockte Amesbauer.
Die einzige offene Frage: Herr Landesrat, warum nutzen Sie hier grenzwertig das offizielle Kommunikationsreferat des Landes, um Ihr Katzenflüsterer-Porträt unter die Leut‘ zu bringen? Für solcherlei Image-Unfug hat Marc Zuckerberg doch Facebook erfunden ...
Aus Österreich nach Massachusetts
Aus der „Partnerschaft der Parlamente“ ziehen sich die Steirer (offiziell) aus Spargründen zwar zurück, aber LH-Stellvertreterin Manuela Khom flog als Regierungsmitglied zur 50. „National Conference of State Legislatures“ (NCSL) nach Boston. Gemeinsam mit dem 2. Landtagspräsidenten Christopher Drexler und Klubobmann Lukas Schnitzer mischte sich das VP-Trio unter die 8000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die USA sind schließlich das zweitwichtigste Exportland der Steiermark. Und deren „Stärken, Innovationen und Besonderheiten“ wolle man auch jenseits des Atlantiks präsentieren.
Wissens-Transfer spielt ebenso eine Rolle, Khom & Co. tauschten sich unter anderem mit Karl Kaiser (Harvard University) und Marcelo Suárez-Orozco, Rektor der University of Massachusetts Boston darüber aus. Erfreulich: Laut Botschaft würden jene Studierenden, die im Herbst aus Österreich nach Massachusetts kommen, auch ihr Visum erhalten. Um Politik ging es wiederum bei Gesprächen mit dem Republikaner Wayne Harper (Utah) und dem Demokraten J. B. Pritzker aus Illinois.
Was wird aus dem Mikro-ÖV?
Im Superwahljahr 2024 war es ein Dauerthema der steirischen Grünen: Die Mikro-ÖV-Systeme sollen in das Tarifsystem des Verkehrsverbundes eingebunden werden. Idee dahinter: Mit einer Öffis-Karte wird auch „die erste und die letzte Meile“ abgedeckt. Als Vorbild gilt das „Regiomobil“-Projekt in der Südweststeiermark,
Nun aber werden Zweifel am Fortbestand der Angebote laut. Lambert Schönleitner (Grüne) befürchtet, dass Verträge, die heuer auslaufen, nicht verlängert werden. Gegenteiliges konnte er nicht in Erfahrung bringen. Obwohl im Regierungsprogramm ein Bekenntnis zu Mikro-ÖV verankert sei, so der Abgeordnete.
