AccessControl ac = AccessControl.getAccessControl(request);

Wer geht?Klubchef der Liste Pilz stellt Abgeordnete an den Pranger

Auch über das Wochenende konnte die Liste nicht klären, wer für Listengründer Peter Pilz zurücktreten wird. Martha Bißmann ist einer Welle von Hasspostings ausgesetzt, seit Klubchef Peter Kolba ihre Überlegungen zu einem möglichen Rücktritt öffentlich gemacht hat.

KLUBKLAUSUR LISTE PILZ: ROSSMANN/ZINGGL/HOLZINGER/NOLL/STERN/ZADIC/BECLIN/COX/KOLBA/BOHRN/BISSMANN
Martha Bißmann (rechts außen) erzählte, dass im ihrem Klub "so mancher auch der Meinung war, ich hätte eine Watsche für mein Verhalten verdient und dass ich aus dem Klub rausgeschmissen werden sollte, weil meine Forderungen so unverschämt seien". © APA/HERBERT PFARRHOFER
 

Innerhalb der Reihen der Liste Pilz gehen die Wogen hoch: Nachdem sich die junge Steirerin Martha Bißmann entschlossen hatte, das Mandat doch nicht zurückzulegen, ging Klubchef Peter Kolba selbst in die Offensive: Nach dem eigenen Scheitern an einer Lösung stellte er Bißmann quasi an den Pranger, indem er auf via Twitter eine "Liste von Forderungen" veröffentlichte.

Die Kleine Zeitung sprach mit Martha Bißmann. Wahr ist vielmehr: Diese Liste war keine Liste von Forderungen der Abgeordneten, sondern eine Zusammenfassung von Vorschlägen zur Neuordnung der Partei, die in vielen Sitzungen erarbeitet wurde und auf Vorschläge von Pilz und vier weitere Abgeordneter zurückging. Ziel seien mehr Transparenz und Mitsprache, dass Klub und Partei besser miteinander abgestimmt und vernetzt werden, und dass die Jüngeren besser positioniert werden.

BVT-U-Ausschuss: SPÖ beklagt Schwärzungen, sieht Kickl rücktrittsreif

Das einzige, was neu war und Kolba offenbar auf die Barrikaden brachte: Dass Bißmann - im Gegensatz zur angedachten Lösung - doch nicht bereit war, zu gehen, sondern sich wünschte, dass ein Mandatar den Sitz im Parlament frei macht für Pilz. "Ich habe am Wochenende noch einmal lange nachgedacht darüber, was gut ist für mich und für die Partei."

Die Punkte, auf die man sich verständigt hatte:

  • Bißmann sollte geschäftsführende Parteiobfrau werden und Seite an Seite mit Peter Pilz die Partei aufbauen.
  •  Listenplatz 1 oder 2 bei der EU-Wahl sollte an die junge Steirerin gehen, ebenso ein sicherer Listenplatz bei der nächsten Nationalratswahl.
  • Der Abgeordnete Bruno Rossmann - zwischenzeitlich selbst auch als Klubobmann im Gespräch - sollte sich aus seiner Funktion als Rechnungsprüfer in der Partei zurückziehen und auf die Funktion als Finanzprüfer im Klub konzentrieren, um die Basis zu verbreitern.
  • Im Fall, dass ein Mandat frei wird, sollte Bißmanns die Rückkehr über das steirische Mandat  ermöglicht werden.

Die junge Steirerin selbst, Daniela Holzinger-Vogtenhuber und Sebastian Bohrn Mena sollten als Mitglieder und Vorstand in die Partei aufgenommen werden. Außerdem sollte Wolfgang Zinggl den Vorstand der Parteiakademie zugunsten Bißmanns verlassen - und sie sollte ihre Funktion als Umweltsprecherin beibehalten.

Bißmann entschied sich nach reiflicher Überlegung anders. Bei Kolba auf Twitter liest sich das so: Es seien "ultimative" Forderungen gewesen. "Wir haben dem bis 11.00 entsprochen. Dennoch hat sie davor zu unserer Überraschung ihr Angebot das Mandat an Peter Pilz zurückzugeben, zurückgezogen."

Innerhalb der Partei ist man entsetzt. Seit der Klubchef selbst die Forderungen öffentlich gemacht und die junge Abgeordnete damit an den Pranger gestellt hatte, ist sie im Netz einem hasserfüllten Shitstorm ausgesetzt.

Bißmann selbst hatte per Video begründet, warum sie nicht weichen will:

Sie habe erfahren, wie wichtig ihre Stimme (Bißmann hat Energie- und Umweltmanagement studiert) als eine Stimme für die Umwelt im Parlament sei, nachdem es dort keine Grünen mehr gebe. Und Peter Pilz habe seiner Erwartung Ausdruck verliehen, dass die Frauen dem Parlamentsklub erhalten bleiben sollten.

Die Reaktion auf dieses Statement war eine Welle von vorwiegend Hasspostings: Von "männerbeißender Martha", die einen Maulkorb verdient habe, über die "unerwünschte Person" und die geldgierige Heuchlerin bis hin zur "unmoralischen" Karrieristin ist alles dabei. Bißmann bemüht sich um eine Antwort auf jedes einzelne Posting. Die Unterstützung für sie ist endenwollend.

Die männlichen Mitglieder im Klub sind Peter Kolba (59), Bruno Rossmann (66), Wolfgang Zinggl (63) und Alfred J. Noll (58).  Peter Pilz ist 64 Jahre alt.

Einer muss verzichten

Vergangenen Dienstag war bekannt geworden, dass die Staatsanwaltschaft Innsbruck das Verfahren gegen Pilz wegen sexueller Belästigung eingestellt hat. Noch am selben Tag kündigte der ehemalige Grüne an, ins Parlament zurückzukehren. Seitdem beraten unter anderem die acht Abgeordneten, wie diese Rückkehr aussehen soll. Für das Wiedererlangen seines zurückgelegten Nationalrats-Mandats müsste einer oder eine verzichten.

Streitigkeiten bei der Liste Pilz

+

"Watsche für Verhalten verdient"

Dem Vernehmen nach wäre die für Pilz nachgerückte Martha Bißmann in Frage gekommen. Gegenüber der "Presse" sprach sie davon, intern und von außen großem Druck ausgesetzt worden zu sein. "Im Laufe der Verhandlungen gingen die Emotionen so hoch, dass so mancher auch der Meinung war, ich hätte eine Watsche für mein Verhalten verdient und dass ich aus dem Klub rausgeschmissen werden sollte, weil meine Forderungen so unverschämt seien."

Spätestens am Mittwoch wird die personelle Situation bei der Liste Pilz akut. Schon vor Wochen hat der interimistische Klubchef Kolba bei der Parlamentsdirektion seinen Rücktritt eingereicht, spätestens am Freitag müsste seine Nachfolgerin oder Nachfolger übernehmen. Aber auch Regelungen zur Parteiakademie sowie zur Partei selbst stehen aus. Womöglich Mitte dieser Woche könnten ein paar Entscheidungen getroffen sein, hieß es gegenüber der APA. Pilz wiederholte am Sonntagabend in der ORF-Sendung "Im Zentrum" nur, dass die Entscheidung "demnächst" fallen soll.

Neuer juristischer Streit

Auch auf der juristischen Front ist es für Pilz nach der Einstellung des Verfahrens wegen sexueller Belästigung nicht ruhiger geworden. Zum einen erreichte vergangene Woche die Staatsanwaltschaft Wien eine Sachverhaltsdarstellung des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA), die auf den Straftatbestand der üblen Nachrede abzielt. Pilz hatte den Beamten in Zusammenhang mit einer Abschiebung "amtlichen Mordversuch" vorgeworfen.

Zusätzlich dazu muss sich Pilz, der derzeit keine parlamentarische Immunität genießt, am 6. Juni tatsächlich vor Gericht verantworten. Staatsanwalt Hans-Peter Kronawetter hat persönlich die Fortsetzung eines Verfahrens wegen übler Nachrede im Zusammenhang mit der Causa Eurofighter beantragt, berichtete "Der Standard". Der Jurist hatte die Anklage gegen Gernot Rumpold vertreten und musste sich von Pilz "Komplizenschaft" mit diesem nachsagen lassen.

 

 

Kommentare (44)

Kommentieren
mapem
0
5
Lesenswert?

Eigenartig, die Mädels …

aus dem spinat-alternativen Spektrum haben eine recht auffällig latente Neigung zur ökonomischen Absicherung?!
Da müssens bei Novomatic ja direkt bald eine eigene Glücksspielinnen-Bio-Line aufmachen …

Antworten
Irgendeiner
0
2
Lesenswert?

Ach mapem, dort sinds weniger

am Pekuniären interessiert als anderswo,über das andere red ich noch immer nicht. Und das was ich hier sehe scheint mir eher auf der Folie eines Geschlechterkampfs abzulaufen,wir haben den Weißrücken erlegt,man lacht,denn wen der feministische Gleichheitsfuror packt dem muß man ein wenig Altersdiskriminierung nachsehen,ich mein,man kann nicht überall gleich pc sein,man lacht.

Antworten
mapem
1
3
Lesenswert?

Ist aber ein interessantes und gediegenes Konzept …

denn für den Sarg der Opposition liefern die Mädels immerhin wirklich Nägel mit hübschen Köpfen ab … ich mein, da kann sich jeder Brunft-Chauvi vom andern politischen Ufer nur freuen … Basti lacht – Kickl lacht … ich nicht …

Antworten
Irgendeiner
1
2
Lesenswert?

Ja,mapem ich bin auch nicht glücklich,

ich hätte Pilz gerne drin, schon weil er beißen kann.Aber das mit der Verfassung wird schwerer als das Hick-Hack vor Ort.Und ich hab schon bei den Grünen als Nichtmitglied keinen Einfluß und das ist nichtmal meine Baustelle.Da haben wir nicht Sitz und Stimme,ich setz mehr darauf daß in kleine Schädel endlich reingeht daß man ihnen gerade das kleine Portmonee zieht und die kleine Zukunft verbaut, damit die ein klein wenig munter werden und rappeln.

Antworten
mEmeinesErachtens
0
6
Lesenswert?

Shitstorm?

ja was hat die Frau bei dieser Verhalensweise erwartet?

Antworten
mEmeinesErachtens
0
3
Lesenswert?

Bingo. Hier kann man der Realität der österreichischen Politik und ihrer Politiker beiwohnen.

Sorry, und bedauernswert, es ist einmal so. Letztklassig vom Beginn bis zum Ende. Verhaltensweisen und Charaktereigenschaften liegen hier offen sichtbar. Der Mensch durch den eigentlich die Parteigründung und der Weg der Mandatare in den NR möglich war wird schlicht und einfach weggeschmissen.
.
Interessant schon heute die Tatsache. Die Partei wird ohne Pilz bei den nächsten Wahlen nicht mehr dabei sein. Ich kann mir schon vorstellen mit was diese Mandatare spekulieren, bei der nächsten Wahl vielleicht zu einer anderen Partei wechseln.
.
Was aber kaum bei den Neos funktionieren wird. Denn sie werden selbst um ihre Existenz bei der nächsten Wahl kämpfen müssen. Die grüne Damenriege? naja vielleicht ein Mandat.

Antworten
orbil
0
3
Lesenswert?

Weggeschmissen hat der sich wohl selbst, der Pilz


aber jetzt kann der Kolba gehen und Pilz kann sich recyceln!

Vielleicht kann ja Frank Stronach in der Sache beraten oder gritt gar der Strolz der Liste bei?

Oder kommt die Glawischnig wieder vom Glücksspiel zurück?

Langweilig wird es mit der OPposition jedenfalls nicht, zumindest nicht bei den Seitenblicken.

Antworten
Irgendeiner
2
5
Lesenswert?

Mir ist das wurst,ich schreib der keine Haßpostings

und wie tief die Hakeln dort fliegen ist mir auch blunzen,was ich sehe ist, daß da eine terminisierte Zusage zurückgezogen wurde an die ich mich eisern gehalten hätte, weil ich es mir vorher überlege ob ich meine Paraphe unter was setze,ein Mann ein Wort,oder so irgendwie.Aber da wir gleich sind ist es völlig unerheblich obs eine Frau tut und sehr geehrte Frau Gigler, Alter ist kein Vorrecht aber auch kein Negativum, die Herren mit Alter aufzuzählen ist doch ein bissale, naja,diskriminierend, denn sonst machts keinen Sinn.

Antworten
hermannsteinacher
0
3
Lesenswert?

Das nach dem Regelwerk richtige "Hassposting" ist nicht so schön wie "Haßposting",

und "Hass-Posting" ist nur eine Notlösung.

Antworten
Irgendeiner
0
3
Lesenswert?

Das mag sein Hermann,aber die Biederen sollens nach den neuen

Regeln schreiben und die subversiven Alten wie sie wollen, denn die fragen ohnehin niemanden.

Antworten
hermannsteinacher
0
1
Lesenswert?

Irgendeiner,

danke für die Schreibweise "Haßposting"!

Antworten
schteirischprovessa
1
6
Lesenswert?

Es sollte ja relativ einfach sein:

Pilz stand am Wahlvorschlag an erster Stelle, durch seinen Verzicht ist einer der AberordnetInnen (welch unsinnig schönes Wort) in den Nationalrat gerutscht. Der oder die hat wohl die moralische Pflicht, sich zurückzuziehen. Doch anscheinend ist auch in der Liste Pilz Moral kein Erfordernis für eine Karriere.

Antworten
Lamax2
4
7
Lesenswert?

Eigentlich...

...müsste es logisch sein, dass Hr Kolba seinen Platz räumt,da er sowieso gesundheitlich belastet ist und seine Erfahrung als Konsumentenvertreter kann er auch als Berater der Partei loswerden.

Antworten
AloisSteindl
1
9
Lesenswert?

Sehr einseitiger Kommentar

Die Authenzität der Forderungen Bißmanns wurden von ihr bestätigt; sie zu veröffentlichen, ist noch lange kein AndenPrangerstellen, sondern zeigt, wie absurd teuer sie sich den Verzicht abkaufen lassen wollte.
In der Forderung steht kurz und bündig "Bruno Rossmann verlässt die Partei als Mitglied und Funktionär." Wie Frau Gigler diesen Satz kommentiert, entbehrt jeder Redlichkeit, ist aber wohl den Chromosomen geschuldet.
Außerdem ist Frau Bißmann mit den Streitigkeiten an die Öffentlichkeit gegangen.
Was mich extrem verwundert: Dass die Liste auch nur einen Augenblick daran gedacht haben soll, auf die Forderungen einzugehen. Sehr sonderbar, die ganze Geschichte.

Antworten
orbil
2
6
Lesenswert?

Gegen diese Juxtruppe


waren die von der Liste Frank Stronach ja richtige Profis.

Aber lachen ist gesund und ein paar witzige GesellInnen im Nationalrat muss es ja wohl auch geben.

Wie wäre es mit Liste Fliegenpilz und gleichnahmigem Foto?

Antworten
hermannsteinacher
0
3
Lesenswert?

Fliegenpilz (Amanita muscaria) ist aber laut John Marco Allegro (1923-1988),

britischem Sprachforscher, Qumrantexte-Editor und offiziellem Fotografen der Qumranfunde, der psychedelische Pilz, der im Fruchtbarkeitskult des frühen Christentums als sakramentale Speise gedient hat.

Antworten
der alte M.
2
14
Lesenswert?

Es

ist natürlich ein harter Schlag, auf ein Einkommen von mehr als 8000 € verzichten zu müssen. Dafür lohnt es sich schon zu kämpfen, auch wenn man gar nicht auf den Parlamentssitz gewählt wurde, sondern nur nachgerückt ist und eigentlich wie die Jungfrau zum Kind an das Gehalt gekommen ist.

Antworten
Oberwoelzer
14
11
Lesenswert?

Pilz

Wahrscheinlich verdient Pilz als Privatmann nicht soviel wie aus Listenführer der Liste Pilz. Und um wieder seinen Job als Listenführer zu bekommen muss aller Wahrscheinlichkeit Frau Bissmann das Feld räumen.Herr Pilz nehmen sie ihren Hut und verschwinden von der Politischen Bühne..........

Antworten
HarzMar
0
13
Lesenswert?

Warum

soll ich der Parteigründer aus der Politik zurückziehen, wenn es die Partei ohne Ihn erst gar nicht geben würde? Menschen haben Hrn. Pilz gewählt und nicht ein paar Anhängsel die glauben, dass sie für des Wahlergebnis verantwortlich sind?

Antworten
selbstdenker70
2
4
Lesenswert?

...

Liste Stronach 2.0 . Ein, von sich selbst überzeugter, Oberguru, ein paar Mitläufer, ein paar Idealisten....

Antworten
d265a3640f947e31a66995d9a852b2b3
4
14
Lesenswert?

liste Pilz gerade soviel das die grünen nicht mehr im Parlament sind

sorry aber diese Partei wird's auch nicht lange geben

Antworten
Bertl1970
9
13
Lesenswert?

Opposition

Das man beim ORF "im Zentrum" eine eigene Sendung für die Opposition macht ist schon erstaunlich,aber verwundert hat mich auch die KLZ die bei einer solchen Sendung der Regierungsparteien sofort von einer Art Werbesendung gesprochen hätte-aber der ORF ist aus seiner Linkslastigkeit noch immer nicht herausgekommen-Beispiel "im Zentrum" mit ex BK Kern und eben wieder am vergangenen Sonntag.Was natürlich auch verwundert hat,das man P.Pilz so quasi als neuen Chef der Liste Pilz genannt hat,wo er doch eigentlich im Moment gar keine Funktion in dieser Partei hat.

Antworten
SoundofThunder
5
6
Lesenswert?

Also was die Linkslastigen Medien betrifft

KurzIV,Kickl,Strache und andere haben und hatten schon mehrere Abendfüllende Auftritte im Öffentlich-rechtlichen und Privaten Fernsehen .

Antworten
SoundofThunder
0
5
Lesenswert?

😬

Herrje!Ist nicht gerade die feine englische Art und Weise.So schädigen die sich nur selber.

Antworten
Lodengrün
4
5
Lesenswert?

Es geht um Macht und Eitelkeiten

So sehr ich Herrn Pilz mir als Speerspitze gegen Pat und Patachon wünsche so bleibt bei dessen etwaiger Rückkehr ein schaler Beigeschmack. Allzu oft haben sich seine großen Ankündigungen als Nebelgranaten erwiesen und ich werde das Gefühl nicht los das es mir um ihn als um die Sache bzw. um uns geht. Warum Frau Bißmann keine Chance geben?
Und was die Probleme betrifft so sollen wir uns ja nicht einbilden das diese Machtspielchen in anderen Parteien nicht stattfinden würden. Man sehe nur mit welchen Tricks Kurz gegen Mitterlehner zu Werke ging. Alles minutiös geplant. Vom Fitnessstudio bis zum Strategiepapier.

Antworten
Geerdeter Steirer
2
6
Lesenswert?

Geld - Macht - Eitelkeiten - Geltungsdrang,

in der Politik sind dies Untugenden die immer mehr in den Vordergrund rücken und oft missbräuchlich Anwendung finden, ist beschämend, nicht von Loyalität und gesundem Charakter geprägt diese Spezies, leider traurige Tatsache und Wahrheit, von Vertrauen kann nicht mehr gesprochen werden, teilweise nimmt es auch im privaten Bereich zu mit der Hinterhältigkeit, bei diesen Beispiel eigentlich nicht verwunderlich, Ehrlichkeit sowie guter Charakter sind schon sehr selten.

Antworten
 
Kommentare 1-26 von 44