Gerhard PürstlWiens Polizeichef: Corona-Aktivisten werden gewaltbereiter

Als Beispiel für gestiegene Gewaltbereitschaft brachte Pürstl das Durchbrechen von Polizeisperren, die früher im Regelfall tabu waren.

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© APA/HANS PUNZ
 

"Zunehmende Gewaltbereitschaft" ortet Wiens Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl bei den Corona-Demonstranten. Die Gruppen der extremistischen Teilnehmer seien nach den Beobachtungen der Wiener Polizei zwar nicht größer geworden, die Vorgangsweise der Aktivistinnen und Aktivisten habe sich aber geändert, sagte Pürstl im APA-Gespräch. Die Zahl der Versammlungen in Wien ist im Vorjahr Pandemie-bedingt stark zurückgegangen, es gab aber sehr viele Großdemos.

Als Beispiel für gestiegene Gewaltbereitschaft brachte Pürstl das Durchbrechen von Polizeisperren, die früher im Regelfall tabu waren. "Im Laufe der Zeit haben wir gesehen, dass da durchaus keine Scheu mehr besteht, die Gitter zu nehmen, wegzuräumen oder zu versuchen drüberzusteigen. Und auch dann, wenn Polizisten diese Sperre sozusagen absolut schützen wollen oder müssen, scheut man sich auch nicht vor einer Konfrontation, wo letztlich Pfefferspray eingesetzt werden muss", sagte Pürstl. Waffen würden dabei zwar nicht in bedrohlichem Ausmaß gegen die Polizisten eingesetzt. "Was wir aber wahrnehmen, ist zunehmend die Verwendung pyrotechnischer Gegenstände."

Vertreter der Fußball-Hooliganszene

Man habe immer wieder Gruppierungen bei den Corona-Demos beobachtet, die dem extremistischen Lager angehören, darunter Vertreter der Fußball-Hooliganszene. Es gebe auch Gruppierungen, die unter dem "Deckmantel" des Kampfes gegen die Corona-Maßnahmen Menschen für ihre Absichten zu gewinnen suchen. Pürstl bestätigte, dass Aktivistinnen und Aktivisten, die an den Judenstern angelehnte Abzeichen oder Armbinden mit Beschriftungen wie z.B. "ungeimpft" oder "Impfen macht frei" tragen, nach dem Verbotsgesetz bei der Staatsanwaltschaft angezeigt werden. Es besteht demnach der Verdacht auf die Verharmlosung des Holocaust.

Deutlich mehr Großversammlungen

Wären nicht die Corona-Demos, hätte die Wiener Polizei während der Pandemie deutlich weniger mit Versammlungen zu tun. "Wir haben 2019 und auch noch 2020 zwischen 18.000 und 19.000 Versammlungen pro Jahr gehabt", sagte der Landespolizeipräsident. "Im Jahr 2021 waren es 7500. Also deutlichst weniger, aber sehr viele Großversammlungen (mit ein paar Tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Anm.), und fast alle dieser Großversammlungen hatten das Thema Corona, vor allem inszeniert von Maßnahmengegnern."

42 Polizistinnen und Polizisten verletzt

Bei den Corona-Demos gab es nach Angaben der Landespolizeidirektion im Vorjahr 157 Festnahmen und 11.074 Anzeigen. 42 Polizistinnen und Polizisten wurden verletzt. Durchschnittlich waren rund 1000 Beamte pro Demo im Einsatz. Dass die Ordnungshüter auch ein Spiegelbild der Gesellschaft darstellen, zeigt sich immer wieder: So tauchten im Vorjahr Transparente auf den Demos auf, denen zufolge auch Polizisten in den Zügen mitmarschierten. Pürstl bestätigte, dass in den vergangenen Tagen Videos in sozialen Medien aufgetaucht sind, auf denen zu sehen ist, wie Männer in Uniform gemeinsam mit Demonstranten posieren.

Dialog wird gesucht

Der Polizeipräsident sagte, diese beiden Videos "werden gerade geprüft". Es sei bei Fotos oder Videos, auf denen zu sehen sei, dass sich Beamte und Demonstranten gut verstehen, aber schon zu beachten, dass "bei jeder Versammlung grundsätzlich der Dialog gesucht wird, um nach Möglichkeit ein gutes Verhältnis herzustellen". Pürstl weiter: "Nicht gut ist es beispielsweise, wenn die Beamtin oder der Beamte selbst keine Maske trägt, obwohl die Pflicht dazu besteht." Foto- und Filmdokumente müssten aber jedenfalls genau geprüft werden. Bei Fotos, die ein allzu großes Naheverhältnis zwischen Polizisten und Aktivisten nahelegten, sei im Vorjahr etwa festgestellt worden, dass die Aufnahmen aus einem besonders ungünstigen Winkel heraus entstanden seien und der Sachverhalt nicht dem durch die Fotos entstandenen Eindruck entsprochen hätte.

Wenn Polizisten selbst an Demonstrationen teilnehmen, "muss man das sehr differenziert betrachten", betonte Pürstl. Eine Beamtin oder ein Beamter müsse sich auch "außerhalb der Dienstzeit so verhalten, dass die Bevölkerung den Eindruck gewinnt, dass er unvoreingenommen allen Sachverhalten gegenüber tritt, vor allem in jenen Bereichen, die er selbst zu vollziehen hat". Der Polizeipräsident weiter: "Aber grundsätzlich ist es natürlich so, dass auch Beamte ein Demonstrations- und Versammlungsrecht wahrnehmen dürfen." Wenn die Polizisten selbst nicht gegen Auflagen – zum Beispiel Masken- oder Abstandspflicht – verstoßen, "dann kann das durchaus eine zulässige Teilnahme an einer Demonstration darstellen. Man muss sich das sehr genau anschauen". Anders würde es sich verhalten, "wenn er die Organisation für sich vereinnahmt, also erkennbar im Namen der Behörde auftreten oder reden würde". Pürstl: "Eines ist klar: Wir wahren auf der einen Seite ganz sicher die Grundrechte auch unserer Beamten, und auf der anderen Seite schauen wir natürlich, dass die Schwelle zur dienstrechtlichen Verfehlung nicht überschritten wird."

Beamte verurteilt

Das Demonstrationsrecht und der Umgang der Polizei damit spielte in einem weiteren Fall im Vorjahr eine Rolle: 2021 wurden zwei Beamte erstinstanzlich in Zusammenhang mit Vorfällen bei einer Klimademo am 31. Mai 2019 verurteilt. Der eine wurde wegen Körperverletzung unter Ausnützung einer Amtsstellung schuldig gesprochen, weil er Demonstranten insgesamt neun Stöße mit der Faust und dem Handballen versetzt hatte. Der andere bekam einen Schuldspruch wegen Amtsmissbrauchs und falscher Zeugenaussage, weil er zu dem Vorfall einen tatsachenwidrigen Aktenvermerk zu der Amtshandlung angelegt und überdies beim Landesverwaltungsgericht unrichtig ausgesagt hatte.

Pürstl sagte, die Disziplinarverfahren seien derzeit ruhend gestellt, bis die Urteile Rechtskraft haben. Es laufen Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung. "Was wir bei den Verurteilungen in Zusammenhang mit den Klimaaktivisten gehabt haben, waren das sicher Aktionen, die so von der Körperkraftanwendung nicht gelehrt werden und nicht lege artis sind. Und letztlich ist dazu gekommen, dass auch die Dokumentation, das heißt das, was die Beamten geschrieben und dokumentiert haben, offenbar nicht mit dem übereingestimmt hat, was wirkliches Geschehnis war."

Der Landespolizeipräsident weiter: "Man muss aber immer ein bisschen aufpassen: Weil es immer wieder Amtshandlungen gibt, wo es sehr schnell geht und hektisch wird, wird es in der Dokumentation nicht hundertprozentig richtig wiedergegeben, und wenn man sich es auf einem Video anschaut, war der Sachverhalt anders, als er letztlich niedergeschrieben ist. Aber da kann man auch nur empfehlen, dass Beamte, die das nicht ganz genau wiedergeben können, das auch festhalten." Was sich nicht auszahle, "ist vorsätzlich irgendetwas falsch zu dokumentieren oder aus falsch verstandener Kameraderie zu decken". Das sei eine "Schulungsfrage in der Grundausbildung und der Fortbildung und eine der Vorbildwirkungen der Vorgesetzten".

Klar sei, dass die Polizei das Recht auch umsetzen müsse: "Wenn irgendwo Straßen blockiert werden, kann man sicher eine Zeit lang zusehen und die Demonstration zulassen, aber irgendwann kommt der Zeitpunkt, wo die Auflösung der Versammlung und die Räumung auch durchgesetzt werden muss. Das werden wir auch weiterhin tun, weil das eine polizeiliche Aufgabe ist, der wir uns nicht entziehen können", betonte Pürstl. Das müsse man auch mit Befehls-, aber vor allem mit Zwangsgewalt durchsetzen. "Wenn ich jemanden wegtrage oder vorher losschneiden muss, wenn er mit einer Eisenkette an einen Steher gefesselt ist, dann ist das Zwangsgewalt ohne Zweifel. Da ist es halt wichtig, sich im Laufe einer solchen Aktion die notwendige Zeit zu nehmen, die Beamten darauf zu schulen und zu sensibilisieren, dass es ganz bestimmte Einsatz- und Tragetechniken gibt, die es ermöglichen, diesen Zwang auch umzusetzen. Und wenn es notwendig ist, sind im Einzelfall auch mehr Beamte heranzuziehen für eine derartige Aktion als es alleine zu versuchen und dabei Methoden oder Körperkraft anzuwenden, die eigentlich so nicht im 'Lehrkatalog' steht."

Kommentare (55)
oetti68
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Genau

Aber wehe die Polizei würde mal nicht kommen weil sich irgend so ein 'Demonstrant" weh getan hätte oder sonst irgendwas gell.
Geht doch vor und nach der Demo aufs AMS oder zum Penny is Billigbier holen.
Genau solche Leute seidihr Querulanten.
Nix im Kopfi aber dafür ganz viel davon.
Ihr Assozialen.
Darum Polizeikontrollen Namen aufschreiben
sofort Rechnung vom Polizeieinsatz schicken und die Gelder vom Staat (uns) einbehalten.
Dann ist ganz schnell Ruhe in diesem Land

b87e96165f486dbcf20a28c1aed37a83
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Ja Wahnsinn!

Ich habe es auch gesehen, Messer, Schlagstöcke, div. Stichwaffen, etc. die ganze Straße gleicht einen Schlachtfeld, zertrümmerte Auslagenfenster, brennende Autos usw. direkter Angriff auf Polizeibeamte, hunderte verletzte Polizisten..... Ups mein Fehler das war ja bei der nicht verbotenen Antifa und bei der Kurden und Türkendemo..... Sorry das habe ich jetzt verwechselt!

Mein Graz
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@da letzte echte Steirer

Fliegt bei einer Linken Demo ein einziger Stein (was ich keinesfalls toleriere!) schreist du ganz sicher: "Wo ist die Polizei, das sind Randalierer, die gehören eingesperrt!"
Werden bei von den Rechten beherrschten Corona-Demos bisher 42 (!) Polizisten verletzt, kommen verharmlosende Postings wie deines.

Originalzitat vom "letzten" Steirer:
"man sieht was man sehen will, gelle"

Peterkarl Moscher
1
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Abstrafen

Staatsgesetze sind festgeschrieben, es sollten wirkliche Strafen vollzogen
werden nicht nur kurzzeitige Festnahme, keine Strafen auf Bewährung
sondern strenge Bestrafung nach dem Gesetzbuch. Alles andere führt zu
Anarchie. Die Aufrufer zum Staats Wiederstand wie Kickl usw. sollten
verurteilt werden.

samro
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omikron

leider nicht in der klz aber war gestern in der krone:

in Wien hat die jüngste Virusvariante die Delta-Mutation inzwischen fast vollständig verdrängt, der Omikron-Anteil am Corona-Geschehen liegt zwischen 95 und 100 Prozent.

86,1 Prozent jener 72 Covid-Patienten, die am vergangenen Montag in einem Wiener Spital auf der Intensivstation behandelt werden mussten, waren gar nicht beziehungsweise nicht ausreichend gegen Corona durch die Impfung immunisiert. Nur zehn der 72 Patienten waren hingegen vollständig geimpft.

samro
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die sollen sich endlich impfen:

„Das Virus vermehrt sich so schnell, dass, wenn Sie einen Test gestern in der Früh gehabt haben, Sie nicht sicher sein können, ob Sie nicht heute ein Superspreader sind“, argumentierte Puchhammer-Stöckl angesichts der Omikron-Variante in der Sendung „Milborn“ auf Puls 24.

auch wenn die querlis raunzen dass sie nicht die verbreiter sein koennen, denn sie sind ja eingespaerrt(WO? WARUM?) und gehn sich immer testen( ja zu wenig eben siehe oben).
das 3G testen ist zur zeit zu wenig und der rest testet gar nicht nicht arbeiten gehen muss.

geht euch endlich impfen.
hoert auf mit den stories dass die geimpften die schuldigen sind!

selbstdenker70
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..

Diese Inszenierung ist so durchschaubar und der Österreicher soooo dumm. Wenn es bei einer Demo mit 40.000 Menschen "nur" 3 Verletzte gibt kannst eh danke sagen. Bei jedem Fußballspiel geht es wilder zu. Und genau dieses raufende Klientel mischt sich auch bei den Demos ein. Ab um das geht's ja nicht. Man schiebt jetzt die Demos vor um die Zustimmung der Bevölkerung abzuholen das die Polizei in Zukunft ruhig härter anpacken darf. Sticheln sticheln sticheln bis der Ruf nach mehr Härte lauter wird. Der Ansatz ist eh schon da. Dann kommt zur vollen Überwachung auch noch das härtere zugreifen dazu. Wollen wir auf der Straße Bilder wie aus anderen Ländern sehen? Polizisten die beim ersten erhöhten Blutdruck zu prügeln beginnen? Wollt ihr diese Bilder bei uns in Österreich haben? Ich sicher nicht.

Mein Graz
1
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@selbstdenker70

Hihi, "Man schiebt jetzt die Demos vor um die Zustimmung der Bevölkerung abzuholen das die Polizei in Zukunft ruhig härter anpacken darf."

Ist ja genau das, was die Rechten schon immer wollten, v.a., wenn es um Demos der Linken ging.

Ich wage zu behaupten, dass die Mehrzahl der Demonstranten der Rechten Szene zugeneigt sind. Dann müsste es doch passen, was sie durch die Demos "erreichen".
Man sollte sich halt überlegen, was man sich wünscht - der Wunsch könnte, sollte deine Ansicht stimmen, in Erfüllung gehen.

*Achtung, Sarkasmus*!

RonaldMessics
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@selbstdenker70

42 Polizistinnen und Polizisten verletzt
Bei den Corona-Demos gab es nach Angaben der Landespolizeidirektion im Vorjahr 157 Festnahmen und 11.074 Anzeigen. 42 Polizistinnen und Polizisten wurden verletzt.
>
Ist für scheinbar zu wenig. Sie wollen mehr Blut sehen, bevor sie ihre Meinung einer Prüfung unterziehen.
>
Fakt ist, bei den Anti-Corona-Demos gibt es gewaltbereite Rechte, und so ist es. Alles anderen Argumente sind reinstes Vorbeireden am Thema.

wischi_waschi
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selbsdenker70

Das diese Polizei , einmal auf unser Volk , Väter , Mütter, Großmütter etc.
los gehen würde , hätte ich mir niemals nicht mal in den ärgsten Albträumen vorstellen können.
Diese Demonstranten die friedlich demonstrieren, können nichts dafür.....
Die Polizei war immer Freund und Helfer und jetzt?
Schämt Euch!

DannyHanny
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Wische waschi

Guter Versuch.....nutzt aber nichts!!
Wenn in Kanälen aufgefordert wird " Mütter mit Kindern" in die vorderen Reihen zu stellen um seriöser zu wirken und die Polizei als " die Bösen" hinzustellen, wenn kontrolliert wird und wegen der gewaltbereiten Teilnehmer, Tränengas etc. eingesetzt wird!
Also packen Sie sich Ihre Empörung in eine Schachtel und stellen sie in den Keller! Hier ist die fehl am Platz und fällt unter Heuchelei!!

selbstdenker70
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..

Nachsatz damit es nicht falsch verstanden wird. Ich bin KEIN Gegner der Polizei, ganz im Gegenteil. Ich habe sie schon oft gebraucht und war jedesmal dafür sehr dankbar.

weinsteirer
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Irgendwie hab ich den verdacht

Man will diese eskalation…..als dreimal geimpfter halte ich die maßnahmen des Staates wirklich nicht nachvollziehbar……wenn mir jemand die Sinnhaftigkeit der Regel: Kinder müssen auch im Sitzen ständig eine Maske tragen, Schihüttenbesucher jedoch dürfen legal für gruppenfotos ohne maske eng aneinanderrücken wäre ich dankbar!

wischi_waschi
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weinsteirer

Leider haben Sie recht!

Balrog206
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Noch mehrerer super Ideen

Ins Fiti gehst mit Maske beim Training nimmst sie runter , selbe beim Hallen kicken ! Ins Kabarett darfst mit 2G plus PcR und ja plus Maske und das im sitzen ( weil über 500 pers )
Ins Gh 2 G und. Maske außer beim sitzen ohne ! Mein Sohn testet in der HTL 4 mal die Woche , aber Turn Unterricht gibt es keinen !
2 G im Handel Kontrolle wie jeder will zb erst an der Kasse und noch Maske im freien und das alles trotz Impfung ( ich 3 mal ) und KrH zahlen von ca 890 Personen gesamt ! ( GSD )

DannyHanny
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Weinsteiner

Irgendwie hab ich den Verdacht.....dass da jemand gegen die Massnahmen
mobil macht, sofort wieder in die Opferrolle schlüpft ( anscheinend ein Muss bei den Verweigerern) und zur Sicherheit auch noch ein paar Patzen Dreck wirft!
Für mehr reichts augenscheinlich nicht mehr

selbstdenker70
7
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..

Es gibt einen Unterschied zwischen Genesene und geimpfte Skifahrer die Geld bringen, und Genesene, geimpfte UND getestete Kinder die nur Geld kosten. Irgendwie logisch, oder?

duerni
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Covid19 ist nicht vom Himmel gefallen, sondern ist die Begleiterscheinung.........

unserer "Globalisierungswut".
Solange wir nur vom niedrigeren Preis getrieben sind, müssen wir mit dieser Begleiterscheinung leben.
Es ist keine Verschwörungstheorie, wenn ich behaupte, dass wir in Europa voll von China abhängig gemacht wurden. Und das gilt - eingeschränkt - auch für den Rest der Welt.
Soeben höre ich, dass China seine Magnesiumexporte einschränkt bzw. stoppt.
Deutschlands Autoindustrie "ist in Sorge..."......
Ist die Politik - nicht nur in Österreich - so naiv oder unfähig?
Hören wir auf mit "global" und fangen wir endlich wieder mit "regional" an.
Wobei mit "regional" Europa gemeint ist! Wozu sind sind in diesem Verein EU?
Zurück zum Thema:
Wir haben uns Covid19 eingefangen und müssen es jetzt überwinden. Und das geht nur mit "Hausverstand" - und der sagt "lass dich impfen, weil es ist das geringere Übel"!

RonaldMessics
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@duerni

Es gibt und gab die "Globalisierung" schon seit Menschheitsbeginn. Auch bei der Völkerwanderung wurden Krankheiten mitgenommen und/oder übertragen. Die quantitative Auswirkung ist deswegen so dramatisch, weil wir den Planeten überbevölkerten. Wir reden wie immer am Thema vorbei, der Mut zur Kinderlosigkeit muss ein Thema werden. Weltweit. Aber unsere Emotionen sind einfach zu beherrschend.

X22
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Tja wie passt da die Handelsbilanz rein, die ja positiv ist, dh. wir Exportieren mehr als wir Importieren

m Jahr 2020 betrug der Handelsbilanzüberschuss der Europäischen Union (EU-27) rund 217,9 Milliarden Euro und der Handelsbilanzüberschuss der Euro-Zone rund 234,8 Milliarden Euro.

Würde dies auch so möglich sein, wenn wir nur "regional" handeln würden

Niemandes_Knecht
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Die Coronapanik ist mittlerweile eine regionale Erscheinung

Die USA hören schon auf damit, GB auch und Osteuropa sowieso.

Österreich hinkt hintennach, weil wir die unfähigste Politik und die obrigkeitsgläubigste Bevölkerung haben.

HansWurst
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Dann bitte auswandern!

Oder lebt es sich doch gut vom Staat Österreich?

SoundofThunder
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Vielleicht braucht man eh keine Impfpflicht!

Jeder Ungeimpfte bekommt angeblich einen Brief geschickt mit einem Termin. Dort muss auch drinnen stehen dass im Falle des Nichterscheinens die Person im Falle einer Triage hintennach gereiht wird. Es kann ja nicht sein dass Personen,die eine lebensnotwendige Operation benötigen, wegen den Impfgegnern auf ihre Operationen warten müssen! Speziell bei Krebserkrankungen geht es oft nur um ein paar Tage.

Balrog206
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Sound

Im Umkehr Schluß sagt dann einer das er viel mehr ins sozial -Gesundheit System einzahlt also verlangt dieser im KrH vor gereiht zu werden !!!! Usw usw usw usw !

wischi_waschi
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SoundofThunder

Selten so einen Blödsinn gelesen!

HansWurst
1
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Das ist aber die

Wahrheit, was Sound schreibt.

 
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