Teile einer romantischen Komödie spielten heute im Wiener Rathaus, als Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz an seinen burgenländischen Parteikollegen Hans-Peter Doskozil übergab: Die 17 Jahre junge Komponistin Alma Deutscher spielte Stücke aus ihrer neuen Oper "Des Kaisers neue Walzer" vor.
Das in rot gehaltene symbolische Staffelholz wanderte dabei zum ersten Mal an Doskozil. Die Länder der beiden Parteifreunde sind einander zwar nicht fern, zwischen Österreichs Hauptstadt und dem ländlich geprägten Burgenland gibt es aber viele Unterschiede - auch politisch. Zuletzt sorgte etwa burgenländische Kritik an der roten Bundespartei auch für Zwist mit der Wiener Partei. Beim heutigen Treffen stand allerdings das Gemeinsame im Zentrum.
Burgenland setzt Fokus auf Gesundheitsversorgung
Die Vorsitzführung des Burgenlands wird zwar unter dem Motto "Sicherheit in bewegten Zeiten" stehen, Doskozil will seinen Fokus auf das Thema medizinische Versorgung und Ärztemangel legen. Dabei will er den anderen Bundesländern aber keinesfalls Vorgaben machen: Die richtige Antwort auf die Pflegesituation sei in Wien etwa anders als im Burgenland. Man sei aber darin vereint, "dass wir es leisten müssen", sagte Doskozil. Gerade beim Thema des Ärztemangels stehe man vor einer großen Herausforderung. Denn die medizinische Leistung für reine Kassenpatienten sei unausreichend - Stichwort Zweiklassenmedizin.
Die Bevölkerung in Wien und dem Burgenland müsse den gleichen Zugang zu Bildung, Pflege und Medizin haben - nur der Weg dorthin sei eben regional unterschiedlich, erklärte Doskozil. Als Vorsitzender der LH-Konferenz wolle er daher zwischen den Ländern organisieren und koordinieren. Zusammengeschweißt würden die Landeshauptleute durch "den Blick des Bundes auf unsere Kompetenzen", erklärte der Burgenländer. Man brauche nur in "Zentralstaaten" blicken, um zu sehen, wie lang Entscheidungswege dort seien. Zusammenhalt demonstrierte er auch bei der Frage des Finanzausgleichs - vor allem, falls eine Veränderung im Bereich der Grunderwerbssteuer kommen sollte.
Gleichzeitig mit dem Ländervorsitz übernahm das Burgenland im ersten Halbjahr auch die Bundesratspräsidentschaft. Als Präsident fungiert seit Jahresbeginn Günter Kovacs (SPÖ). Er folgte auf die Wiener Bundesrätin Korinna Schumann (SPÖ). Auch diese Übergabe wurde im Rathaus von der scheidenden Präsidenten und ihrem Nachfolger symbolisch durchgeführt - und mit einer Schlüsselüberreichung zelebriert. Anwesend waren heute auch die Landesrätinnen und Landesräte des Burgenlands sowie der Großteil der Wiener Stadtregierung.
