"Üble Nachrede"Gericht weist Hafenecker-Klage gegen Köstinger ab

Der FPÖ-Mandatar hatte einen Entschädigungsantrag wegen eines Tweets der Ministerin eingebracht.

×
Artikel gemerkt

Gemerkte Artikel können Sie jederzeit in Ihrer Leseliste abrufen. Zu Ihrer Leseliste gelangen Sie direkt über die Seiten-Navigation.

Zur Leseliste
Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP)
Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) © APA/ROLAND SCHLAGER
 

Das Wiener Landesgericht hat nach ÖVP-Angaben eine Klage des FPÖ-Politikers Christian Hafenecker gegen Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) abgewiesen. Hafenecker brachte im Juli einen medienrechtlichen Entschädigungsantrag wegen übler Nachrede gegen die Ministerin ein. Köstinger hatte ihn in einem Tweet am "Gipfel der Verantwortungslosigkeit" gewähnt. Auslöser für die Auseinandersetzung war eine Corona-Infektion Hafeneckers und sein anschließendes Verhalten.

Laut Köstingers Tweet hätte der FPÖ-Mandatar "sowohl Maske als auch Impfung verweigert" und Tage verstreichen lassen, "bevor er alle Beteiligten informiert." Die Folge seien mehrere Infektionen im Ibiza-U-Ausschuss gewesen, dem Hafenecker angehörte. Nun hat das Gericht den Entschädigungsantrag abgelehnt, Hafenecker meldete Berufung an.

Kommentare (3)
schteirischprovessa
0
3
Lesenswert?

Die Blauen sind Meister im verbreiten von Halb- und Unwahrheiten.

Wenn jemand mal sagt, was Sache ist, wird er verklagt.

argus13
0
6
Lesenswert?

Hafenecker

sollte seine Behandlung selbst bezahlen, damit diesen Impf- und Maskenverweigerer einmal die Kosten vor Augen geführt werden. Steckt in der NR Corona Party andere an - wenn man böse wäre, würde man es ihnen gönnen. Aber bei unseren politischen Vorbildern will man das natürlich nicht:-)

wischi_waschi
3
2
Lesenswert?

Hafenecker Köstinger

eh klar!