SommerministerratÖkosoziale Steuerreform: Klimaschädliches Verhalten wird teurer

Nach gut einstündiger Ministerratssitzung haben Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) die Schwerpunkte der Regierungsarbeit für den Herbst vorgestellt. Neben der Pandemie soll es vor allem um die ökosoziale Steuerreform gehen.

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SOMMERMINISTERRAT IN REICHENAU AN DER RAX: KURZ/KOGLER
Vizekanzler Kurz und Bundeskanzler sind am Vormittag in Reichenau angekommen. © APA/Robert Jäger
 

Bei strahlendem Sonnenschein - allerdings mit Gewitterwarnung - hat sich die türkis-grüne Regierung, in der die Stimmung zuletzt ziemlich getrübt war, am Mittwoch zu einem Sommerministerrat im niederösterreichischen Reichenau an der Rax eingefunden. Vor der Kulisse des beschaulichen Schlosses wollte die Regierung wieder ein harmonisches Bild abgeben und legte die sieben Schwerpunkte für die Herbstarbeit - von Corona bis zur ökosozialen Steuerreform - fest.

Wichtigstes Thema bleibt die Pandemiebekämpfung. Einmal mehr appellierten Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) an die Bevölkerung, sich impfen zu lassen. Eine allgemeine Impfpflicht lehnten beide klar ab, in gewissen Bereichen - Stichwort Gesundheitsbereich - sei das aber nichts neues und werde auf Länderebene geregelt, sagte Kurz. Einmal mehr wiederholte der Kanzler seine Aussage, dass es auf kurz oder lang nur zwei Möglichkeiten gebe, eine Impfung oder eine Ansteckung.

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Im Schloss Reichenau traf sich heute die Regierung und schlug die Eckpfeiler für den Herbst ein. Foto © imago/CHROMORANGE

Abseits der Pandemie ist die geplante ökosoziale Steuerreform der größte Brocken: Ökologische Produktions- oder Verhaltensweisen werden günstiger werden, Klimaschädliches wird über einen CO2-Preis teurer werden", kündigte Kogler an. Details wolle man aber nicht vorwegnehmen. Insgesamt soll die Abgabenquote jedoch gesenkt werden. In Sachen Klimaschutz wird auch auf große Investitionen setzen: "Das Hauptziel ist, bis 2040 klimaneutral zu sein", sagte Kogler. Die Mittel dafür kommen einerseits aus dem Bundesbudget, aus dem Wiederaufbaufonds der EU sowie aus privatem Kapital, wofür die Regierung Anreize setzen will.

"Vollständige Digitalisierung des Klassenzimmers"

Im Bereich der Bildung kündigte die Koalition Großes an. Nicht weniger als die "größte Transformation der Schulen" und die "vollständige Digitalisierung des Klassenzimmers" soll im Herbst kommen, wie es Kurz formulierte. Die digitalisierung reiche vom Mitteilungsheft über Laptops für Schüler bis hin zu digitaler Vermitlung von Lehrinhalten. Was die Corona-Situation in den Schulen wolle man auf Konzepte der letzten Monate setzen, wie etwa das intensive Testen: "Wir geben ein klares Bekenntnis zum Präsenzunterricht ab", sagte Kurz.

Daneben kündigte die Regierungsspitze noch Pakete für die weitere Senkung der Arbeitslosigkeit, für Verbesserungen in der Heimpflege sowie der Arbeitsbedingungen in der Pflege und den Kampf gegen illegale Migration an. Wegen der niedrigen Zinsen für Anleihen und wegen dem prognostizierten Wirtschaftswachstum soll der Haushalt darunter nicht leiden, versprachen Kurz und Kogler.

Kurz sieht keine Steine im Weg

Was das Klima innerhalb der Koalition betrifft, gaben sich die beiden betont gelassen. Es sei natürlich, dass es unterschiedliche Ansichten gebe, sagten sowohl Kanzler als auch Vizekanzler. Schließlich würden die Ergebnisse zählen, sagte Kogler. Gefragt, ob man die Steine aus dem Weg geräumt habe, meinte Kurz, er habe eigentlich "nicht viele Steine" mitbekommen. Schon vor dem Ministerrat strahlte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) den Journalisten auf die Frage, wie die Stimmung innerhalb der Koalition sei, ein "gut" entgegen. "Man darf nicht alles überinterpretieren und man soll da nicht übersensibel sein", kalmierte auch der türkise Klubchef August Wöginger, die Regierung arbeite ihr Programm ab.

Auch die Forderung der grünen Justizministerin Alma Zadic im Zusammenhang mit dem Verfahren gegen Kurz nach einem "Ende der ständigen Politisierung der Debatte, aber auch der Staatsanwaltschaft", interpretierte Kurz ganz in seinem Sinne: "Ich würde mir das wünschen", denn der "Versuch, mit dem Strafrecht Politik zu machen", sei alles andere als gut, kritisierte er einmal mehr Anzeigen gegen ihn. "Ich glaube, das ist etwas Ungustiöses", das der politischen Kultur schade. "Politik sollte ein Wettbewerb der besten Ideen und nicht der besten Anzeigen sein."

 

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Danke für Ihr Verständnis.

Vem03
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CO2

Steuer und alles wird gut. Dann her mit der Coronasteuer. Hauptsache die all inclusive Versorgung unserer neuen Mitbürger bleibt unangetastet

Airwolf
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Lb

Das sind alles nur zahlen ,wir wissen wie alles manipuliert wird.
Ich sage nur Lobis Lobis Lobis .
Geld regiert die Welt.
Alles andere ist nur Blauäugig.

JHlive
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Dein Kommentar ist auch nur.....

bla, bla bla...

WSer
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Klimaschutz: Quo vadis? Teil 3#

Dass wir unsere Umwelt schützen und als kostbares Gut betrachten sollen sowie, dass man innovative Technologien zur Einsparung von Energie vorantreiben soll, steht außer Zweifel, aber immer mit dem Augenmaß zur wirtschaftlichen Rentabilität. Abschließend noch ein paar circa Zahlen zu den CO2-Emissionen pro Jahr.

35 Milliarden Tonnen: anthropogen (menschlich) verursacht
120 Milliarden Tonnen: via ausgeatmeter Luft aller Lebewesen
über 800 Milliarden Tonnen: natürlich verursacht, durch Verrottung …..

P.S.: Die Anzahl der Menschen auf der Erde hat sich seit 1973 in etwa verdoppelt. Signifikant stieg in dieser Zeit auch global betrachtet, der Lebensstandard.

Irgendeiner
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Ja,genau,,Du weißt es besser als die 12.000

Wissenschaftler,die von Klimanotfall reden,ich freu mich daß ich den nächsten österreichischen Nobelpreisträger kennenlernen durfte,man lacht,was wußte Konrad Lorenz gegen Basti und Dich.Ja und wir haben immer schon Regen gehabt,nur wenn in kurzer Zeit zuviel fällt, gibts eine Katastrophe,aber weil wir immer schon Regen hatten ist das dann normal,nicht,das ist so lustig wiie es den Organismen hinzuschieben die atmen,geht aber ums Surplus.Und falls Du Systeme nicht verstehst,ein Kippunkt,kann durch sehr kleine Veränderungen erreicht werden,für Dich,das Wasser kann so auf 1,70 steigen,lang und viel,passiert gar nichts,kalt ist halt,15 cm weiter rinnts dir schon in Mund und Nase,dann mußt schwimmen,sonst saufst ab und das kannst nur begrenzt,nicht alles in der Natur verhält sich linear,nur weils leichter vorstellbar ist,.Und ein point of no return heißt, Du kommst nicht zurück,weil der Prozeß sich selbst vorantreibt.Zum Beispiel führt der Verlust von Arten in Ökosystemen zum vermehrten Verlust weiterer Arten,weil das Gleichgewicht gestört ist,aber Basti und du wissen es besser,da bin ich ganz sicher,man lacht.Diese Wissenschaftler,ts ts ts,wären sie nur Studienabbrecher geworden, dann wüßten Sie alles,allerdings mit dem Plappermäulchen.

Irgendeiner
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Ach,ein roter Strich,

das geht mir auf die Pankreas,man lacht.

WSer
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Klimaschutz: Quo vadis Teil 2#

Wenn z. B. die Blase unter dem Yellowstone aktiver wird, kann es sein, dass wir gar nicht soviel CO2 einsparen können, um dadurch eine geologisch bewirkte, spürbare Klimaänderung aufhalten zu können. Und davon gibt es noch viele andere terrestrische Quellen auf dem Land und unter dem Meeresspiegel, die das Klima beeinflussen können, abgesehen von den Einwirkungen aus dem Weltall (Sonnenaktivität …).

Im Luftgemisch der Atmosphäre, welches die Klimabedingungen auf der Erde vornehmlich prägt, befinden sich gerade mal 0,04 % CO2. Dass eine 0,01 %ige Zunahme von CO2 im Luftgemisch in den letzten 200 Jahren eine derartige Klimaänderung - die heute dem CO2 beigemessen wird - auslöste, darüber sollte die Wissenschaft nochmals gründlich nachdenken. Denn was helfen uns in Kauf genommene wirtschaftliche Einschränkungen für eine erhoffte Reduzierung des CO2’s, wenn damit unser Wohlstand und Sozialstaat zugrunde geht - und unsere Nachkommen draufkommen, dass wir damit das Klima, so wie wir es uns vorstellten, auch nicht retten konnten.

isteinschoenerName
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Juhu, die Klimaschwurbler sind unterwegs!

Vielen Dank, WSer. ABER:

Bitte immer mitangeben, von welcher einschlägigen Facebook- oder Youtube-Akademie ihre alternativen Fakten und Zahlen stammen. Damit sich auch endlich mal diese vielen Klimawissenschaftler dort weiterbilden können, die uns ständig vor einem #Klimanotfall warnen, und dass die Politik rasch zu handeln hätte. Aber die kennen sich mit diesem "Klimathema" halt nicht so aus wie Sie.

WSer
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Klimaschutz: Quo vadis? Teil 1#

Eingangs sei festgestellt, dass wir derzeit einen Klimawandel im spürbaren Ausmaß erleben. Trotz pandemie-bedingter Reduzierung der CO2-Emissionen (Lockdowns, Einschränkung vom Flugverkehr ….) in letzten beiden Jahren, war punkto spürbarer Intensität des Wandels keine Änderung feststellbar. Nun ein paar grundlegende Betrachtungen meinerseits zum Thema, Klimawandel und mögliche Ursachen:

Während im Weltraum eine Temperatur von etwa minus 270 °C herrscht, ist die Erde eine glühende Magma-Kugel mit einer Temperatur im Erdzentrum von plus 6.300 °C. Vergleich man die Erde mit der Größe eines Fussballs, so nimmt die (kalte) Erdkruste auf der wir leben im Schnitt eine Dicke von 0,5 mm ein und ist vergleichen am Durchmesser dünnhäutig wie ein Wasserball.

Zudem kommt, dass der Erdball am Land und unter dem Meeresspiegel Perforationen in Form von Bruchlinien (tektonische Platten), Blasen (Yellowstone, USA) und Öffnungen (Krater) aufweist, über die ein ständiger Wärmetransport aus dem Erdinneren zur Erdoberfläche stattfindet. Nachdem diese Perforationen in ihren Dimensionen sich zeitlich ändern, ändert sich damit auch die austretende Wärmemenge sowie verbunden damit die Gasmengen. Diese Änderungen können die thermischen Bewegungsrichtungen beeinflussen und zu geografischen Klimaverschiebungen bzw. zu Erwärmung oder Abkühlung unseres Lebensraums führen.

gRADsFan
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Klingt geistreich, ist es aber nicht...

Die Anreicherung von CO2 in der Atmosphäre ist ein kumulativer Prozess, ein einjähriger ca. 10%iger Emissionsrückgang ändert noch nicht viel: 2021 hat sich deshalb trotzdem mehr CO2 in der Atmosphäre angereichert als im Jahr 2020.
Der Grund dafür ist, dass die Biosphäre nur einen Bruchteil der vom Menschen emittierten Menge aufnehmen kann.

Ergo, müssen wir Jahr für Jahr weiter runter mit den CO2 Emissionen und am besten wäre es wohl alles daran zu setzen mehr CO2 zu binden (Humusaufbau, Aufforstung, alte Moore wässern, Technologien? ...)

Außerdem bezweifle ich stark Ihre Zahlen... Quellen?

Hildegard11
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Kogler und klimaschädliches Verhalten

Er sollte lieber Kurzens staatsschädigendes Verhalten ( ggüber Institutionen) klar darstellen und die Koalition mit den Schnöseln beenden.

Niclas1
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@Hildegard

Der Werner Kogler ist ja zum persönlichen Wurlitzer vom Kurz mutiert.
"Basti du sagst, ich spiele".

checker43
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Weil

es mit der FPÖ sicher klimafreundlichere und auch sonst bessere Poltik gibt. Ganz bestimmt.

selbstdenker70
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...

2040 Klimaneutral.... Die größten Dreckschleudern können Klimaneutral sein wenn sie genug Zertifikate, green bonds ect kaufen. Jeder Spekulant, Fondsmanager usw springt auf den Zug auf. Alles ein wischi waschi wo sich wieder einige eine goldene Nase verdienen. Tesla zb schreibt Gewinne weil er sein " co2 Guthaben" verkauft. HALLO?? Nona hat so eine Firma ein "Guthaben, und der andere Betrieb, der den Dreck in die Luft pumpt kauft das" Guthaben " und plötzlich ist sein Dreck nicht mehr so dreckig und darf munter weitermachen. Leute, schaltet mal euer Hirn ein. Das ist ein neuer Geschäftszweig und sonst nix. Die Wirtschaft lacht sich über die Politiker krumm und darf das ganze sogar noch in die Bilanz, bzw als Gewinn ausschütten.

schteirischprovessa
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Der CO2 Zertifikatshandel ist der moderne Ablasshandel geworden.

Konsumenten wird vorgegaukelt, dass Produkte CO2 neutral erzeugt wurden, was natürlich nicht stimmt. In Deutschland ist aktuell eine Klage anhängig, in der gefordert wird, dass Firmen, die durch den Kauf von CO2 Zertifikaten "klimaneutral" sind, ihre Produkte nicht als CO2-frei oder klimaneutral erzeugt bewerben dürfen.
Das Urteil wird interessant werden.

fastlife
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...

erinnert mich an die MSC zertifikate... same sh*t in green :/

schadstoffarm
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Du bist da etwas heißem auf der spur

Die wollen deine Reichtümer.

checker43
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Durch

die Zertifikate wird niemand klimaneutral. Außerdem wird der Preis angehoben, damit CO2-Reduktionen schmackhafter werden. Und egal, woran Tesla verdient, VW, Audi und BMW werden an E-Autos verdienen, und die werden nun mal weniger CO2 emittieren als Benziner und Diesel.

mtttt
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Ökosoziale Reform II

Der OMV Direktor hat den grünen Wasserstoff als Illusion hingestellt, zuwenig Strom, also blauer Wasserstoff, dafür wird Erdgas eingesetzt. Eine Horrovorstellung für die CO2 Bilanz bei den gegebenen Wirkungsgraden.  
Mit Steuern wird der notwendige Verzicht generiert, aber das wird nicht ausgesprochen. Elegant ... wie seinerzeit unter den Roten, vor der Wahl ein Zuckerl versprochen, nach der Wahl die Finanzierung mit Steuererhöhung durchgedrückt. Wie werden die Wiederaufbaumittel verteilt ? Telefonkonzerne finanzieren 5G, und lassen sich die Investition ein 2. Mal vom Kunden zahlen. Stromkonzerne bauen Ladenetze, und trotzdem gibt es Auswüchse von bis zu 11.- (elf !!) EUR / kWh an Ladesäulen. Von den EU Mitteln werden vielleicht 1/10 der Summe für Projekte privater Bewerber vorgesehen. Der Klimawandel ist eine absolute Mammutaufgabe, da braucht es besonnene Strategen und keine Hüftschüsse.

checker43
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Vom

grünen Wasserstoff in mittelfristiger Zeit reden eh nur ein paar Hanseln.

melahide
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Genauso

über grüne E-Fuels. Das wird in den nächsten 20 Jahren nicht passieren. Zunächst muss der heimische Stromverbrauch einmal „grün“ sein und ausgebaut werden. Wasserstoff wird über die Funktion als „Energiespeicher“ in den nächsten Jahren nicht hinauskommen. Wie auch?

mtttt
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Ökosoziale Reform

klimaschaedliches Verhalten soll bestraft werden. Es gab die Debatte über Technologieschub, der die Klimaneutralität  herstellen soll und den Menschen ein gewohntes Leben sichern soll. Die Politik kann Verzicht nicht verkaufen (siehe PRW Desaster mit der Billigfleischaussage nach zig-tem Tierleidskandal, und dem darauf geborenen Recht auf Schnitzel für alle).  Technologie wird Teillösungen bieten können, aber die jetzigen Schnellschüsse lassen viele Fragen offen. Wir werden in Batteriefahrzeuge gedrängt, China wirft dafür Kohlekraftwerke an ohne Ende, Slowenien muss Atom ausbauen. Ist das ein Gewinn ? Kernfusion ist weit weg, Flüssigsalzreaktoren, die saubereren Atomstrom versprechen, werden vielleicht in 25 Jahren einen nennenswerten Beitrag liefern können, aber bis 2040 keine Chance ! Photovoltaik in unseren Breiten hat Grenzen, zugepflastertes Ackerland ist wider die Schöpfung.

 

melahide
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Ökosoziale Steuerreform

Ich hoffe, dass diese wirklich bald kmmt und das auch noch in einer ausgepräften Form. Klimaschädliches Verhalten muss einfach teurer werden, weil es neben dem Klima auch viele andere Bereiche betrifft, denen es schadet. Kartoffeln aus Israel dürfen nicht billiger sein als saisonale aus Österreich. MIlch darf nicht durch ganz Österreich gekarrt werden bzw. Tiere durch halb Europa. Ein Lachs aus Norwegen, der nach China gefolgen wird um ihn dort zu filetieren und ihn dann in Europa zu verkaufen ... darf nicht billiger sein usw.

Bahn muss billiger sein als LKWs und was weiß ich.

isogs
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Krank

Beim Kanzler hat die Öffentlichkeit ein Recht zu erfahren um welche Krankheit es sich handelt. Schaut sonst auch gerne nach Amerika.

Nixalsverdruss
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Ja, ist das so?

Vielleicht sollten alle Minister die Blutdruckwerte posten und die Ministerinnen den aktuellen Hormonstatus....
Sag mal sind jetzt alle schon plemplem .....???

Lodengrün
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Wen trifft es

wenn die nicht ihr Powwow nicht abhalten. Können auch den Ministerrat streichen. Ist auch für die Kotz.

 
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