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Mikl-Leitner will zuwartenWien verlängert "Osterruhe" bis 11. April, Ausweitung auf Österreich im Gespräch

Wie lang soll die letzte Woche vereinbarte "Osterruhe" in der Ostregion dauern? Wiens Bürgermeister Ludwig und alle Epidemiologen wollen sie bis zum 11. April verlängern, Niederösterreichs Mikl-Leitner will sie am 6. April auslaufen lassen.

Ludwig und Mikl-Leitner sind sich uneins, was die Dauer der "Osterruhe" betrifft
Ludwig und Mikl-Leitner sind sich uneins, was die Dauer der "Osterruhe" betrifft © (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)
 

Am Montag konferierten die Landeshauptleute der Ostregion mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober per Video. Dass die vor einer Woche ausgemachte "Osterruhe" kommt, steht nicht zur Diskussion. Offen ist allerdings, wann die "Osterruhe" endet - nach nicht einmal sechs Tagen, am Dienstag nach Ostern (6. April), oder erst am Sonntag, dem 11. April.

Nach Informationen der Kleinen Zeitung liegen sich die Landeshauptleute in dieser Frage in den Haaren. Während Bürgermeister Michael Ludwig die Geschäfte bis zum 11. April schließen will, drängt Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner auf eine Öffnung unmittelbar nach Ostern. Auch der Bundeskanzler Sebastian Kurz präferiert - nicht zuletzt auf Druck des Wirtschaftsflügels - diese Variante. Sollten die Zahlen weiter ansteigen, könnte man, so die Niederösterreicherin, am  Dienstag nach Ostern die Notbremse ziehen.

Ludwig weiß allerdings alle Virologen und Epidemiologen, die bei dem Treffen zugegen waren, hinter sich. Die meisten Experten hatten dem Vernehmen nach Zweifel, ob die "Osterruhe" von Donnerstag bis inklusive Dienstag mit der Schließung des Handels und Ausgangsbeschränkungen rund um die Uhr ausreichen würde, um die bedenkliche Entwicklung in den Intensivstationen zu stoppen. Denn deren Belegung wird noch weiter ansteigen, bis die Einschränkungen überhaupt Wirkung entfalten. Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil kann sich eine längere "Osterruhe" durchaus vorstellen, allerdings sollten darin auch die anderen Bundesländer (Vorarlberg ausgenommen) eingebunden sein.

Wien verlängert "Osterruhe" bis 11. April

Wien hat bereits am Nachmittag eine Entscheidung getroffen: Der mit Donnerstag beginnende Lockdown wird in der Bundeshauptstadt bis 11. April verlängert. Das wird der Bund eigens verordnen, wie Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Montag sagte. Er habe Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) gebeten, das zu tun, so Ludwig, der hofft, dass Niederösterreich und das Burgenland hier noch nachziehen.

Anschober zeigte sich in einer ersten Reaktion erfreut, dass Ludwig und die Stadt Wien sich „dazu entschieden haben, voranzugehen und als erstes der betroffenen Bundesländer eine Verlängerung der "Osterruhe" bis 11. April 2021 umsetzen zu wollen“. Das Gesundheitsministerium arbeite bereits an der entsprechenden Verordnung, so Anschober, der per Aussendung noch mitteilte: „Mit den beiden weiteren Bundesländern und anderen Landeshauptleuten bin ich im Gespräch.“

Oster-Lockdown kommt

Der Oster-Lockdown im Osten ist nun in eine erste Verordnung gegossen. Laut dem bisher vorliegenden Entwurf werden in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland von Gründonnerstag bis inklusive Dienstag nach Ostern die Geschäfte mit den schon reichlich bekannten Ausnahmen wie Lebensmittelshops, Tiernahrungshandel, Apotheken, Drogerien und Trafiken geschlossen. Für Ein- und Ausreisen aus der Ostregion braucht es gute Gründe.

Im erlaubten Handel dürfen nur Produkte angeboten werden, die dem "typischen Warensortiment" entsprechen. Das heißt im Klartext, der Supermarkt soll Nahrungsmittel, aber kein Spielzeug, Blumen oder Fernseher anbieten. Die entsprechende Regel hatte schon in früheren Lockdowns für Probleme gesorgt, da einzelne Unternehmen sich weigerten sie umzusetzen.

Dazu müssen auch die persönlichen Dienstleister (Friseure etc.), Museen und Zoos wieder für die genannten sechs Tage schließen. Die Ausgangsbeschränkungen, die im Rest des Landes nur nachts gelten, werden im Osten rund um die Uhr wirksam. Das heißt, man darf Haus bzw. Wohnung nur aus bestimmten Gründen verlassen, etwa zum Einkaufen, zur Hilfeleistung, zum Kontakt mit Eltern, Kindern und Geschwistern sowie zum Aufenthalt im Freien, entweder zum Ausführen von Tieren oder zur "körperlichen und psychischen Erholung".

Gute Gründe für Ein- und Ausreise 

Die eben genannten Ausnahmen sind auch die einzigen Gründe, wegen derer man die Bundesländer während der "Osterruhe" verlassen oder betreten darf. Das heißt, eine Kleider-Shopping-Reise vom Burgenland in die Steiermark oder von Nieder- nach Oberösterreich ist laut dem Verordnungsentwurf nicht gestattet. Wenn ein Wiener seine Schwester in Tirol besuchen will, ist das hingegen erlaubt.

Nicht in dem Entwurf enthalten ist ein Verbot von Take-away in der Gastronomie, über das am Montag medial spekuliert worden war, da sich beispielsweise in der Wiener Innenstadt zuletzt gehäuft große Menschentrauben vor Lokalen bei deren Freiluft-Ausschank gebildet hatten. In einem Entwurf des Gesundheitsministeriums soll zuvor sehr wohl die Rede von einem solchen Verbot gewesen sein. Die ÖVP habe sofort protestiert und sich quer gelegt.

Burgenland und Niederösterreich wollen noch warten

Ob jetzt die gesamte Ostregion länger zumacht oder nur Wien, ist noch unklar. Das Gesundheitsministerium soll eine größere Lösung für sinnvoll erachten. Niederösterreich und das Burgenland wollen jedoch die Entwicklung im jeweiligen Bundesland noch abwarten. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) soll auch angeregt haben, am Ostermontag wieder einen Gipfel mit allen Ländern einzuberufen, steigen doch die Infektionszahlen wieder bundesweit. Die Situation im Osten und im restlichen Österreich unterscheide sich "höchstens um zwei, drei Tage. Dann steht man dort vor derselben Lage", betonte Doskozil. Unterschiedliche Regelungen wie an der Grenze zwischen dem Südburgenland und der Steiermark würden außerdem nicht zur Akzeptanz und Mitwirkung der Bevölkerung beitragen. Diese sei jedoch notwendig. Oberste Priorität habe der Schutz der Intensivkapazitäten.

In Niederösterreich hofft man, dass neben der "Osterruhe" die selbst schon gesetzten Maßnahmen helfen, die Lage zu verbessern. Dazu gehört etwa, dass bei Infektionsfällen auch K2-Personen verpflichtend getestet werden. An den Volksschulen und Kindergärten wird bereits bei einem positiven Test die Klasse bzw. Gruppe gesperrt. Bei der Südafrika-Variante wiederum endet die Quarantäne nicht nach 14 Tagen automatisch, sondern erst bei negativem Test oder einem Infektionsniveau, wo eine Ansteckung praktisch auszuschließen ist. Zudem gibt es ein Vorwarnsystem, wenn eine Gemeinde die Inzidenz von 300 auf 100.000 Einwohner überschreitet.

Kommentare (59)
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MoritzderKater
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Es ist eine Schande, was zur Zeit in Österreich passiert!!!

Der Gesundheitsminister kann nicht danach handeln, wie es DRINGENDST notwendig wäre, der Bundeskanzler ist mit sich und seinen *Buben* beschäftigt und die Strohfrau der Wirtschaft Mikl-Leitner handelt verantwortungslos der Bevölkerung gegenüber.

Seit wann, haben die Landeshauptleute mehr Befugnis und Macht, als der Ressortchef des Ministeriums für Gesundheit?

Jeder kocht seine eigene Suppe und WIR das Volk müssen alles auslöffeln.

lombok
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Gehts noch???

Der Lockdown hat noch gar nicht begonnen (weil man ja schon wieder 10 Tage Vorlaufzeit braucht) und schon wird um eine "Verlängerung" gestritten, die in Wahrheit keine ist!

Worin liegt der Sinn eines 5tägigen bzw. (bei "Verlängerung") 10tägigen Lockdowns? Warum machen wir nicht ENDLICH einen österreichweiten 14tägigen (vielleicht sogar letzten) Lockdown, der uns dann mit niedrigen Zahlen direkt in die sommerlichen Temperaturen bringt, die den Anstieg im Keim ersticken. Sogar Hotels und Restaurants könnten dann ab Juni (mit Hygienekonzepten) öffnen.

Ich frage mich immer mehr, warum die Politiker einfach nicht wollen, dass es besser wird. Ich verstehe es einfach alles nicht mehr? Was ist los mit denen?

scionescio
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Vielen Dank, Frau Mikl-Leitner, wird wohl nichts mit dem Sommer werden ...

.... schaut eher nach einem verlängerten Halbschlaf-Lockdown bis zur vierten Welle im Herbst aus.

Wenn man von solchen Politikern regiert wird, braucht man keine Feinde mehr.

Zur Erinnerung: vor einem Jahr waren wir bei einem Bruchteil der Zahlen in ganz Österreich im harten Lockdown - entweder war das damals total unverhältnismäßig oder es wird jetzt völlig verantwortungslos mit der Gesundheit der Österreicher gespielt!

gonzolo
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Das Gendern sollte man nun wohl doch …

um einen Begriff erweitern, denn „Strohmann“ der Wirtschaftslobby passt bei Mikl-Leitner da nicht so gut – „Strohfrau“ wäre da wohl passender …

shaba88
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Kommentar

gehört ja auch zur FAMILIE

paulrandig
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gonzolo

Ich dachte, das hieße ohnehin "Strohperson"...

jackass85
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Osterruhe

wieso benennt man die Dinge nicht beim Namen?

lombok
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Damit man das Unwort "Lockdown" besser vermarkten kann.

Weitere Ideen haben die Marketing-Experten im Kanzleramt auch schon parat: "Summer-Time at home", "Herbstgenuß zu Hause", "Besinnungstage zu Weihnachten", "Chill-Out-Tage für Zwischendurch", ...

haumioh
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Ein danke an Corona

mir bleibt jedes Monat Geld übrig - weil wegen dem Corona sind alle Nachtclubs und Laufhäuser geschlossen

WernStein
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Das Geld,,,,,,,,

.....welches in Coronazeiten übrigbleibt, falls es überhaupt vorhanden ist, werden wir alle doppelt und dreifach für die Tilgung der angehäuften Staatsschulden aufwenden müssen. Und dass alle Etablissements derzeit luftdicht geschlossen haben, glaubt vielleicht die Emoji Partie in Wien, aber sonst wohl niemand.
Schöne Ostern!

Civium
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Dann freue dich auf

Normalzeiten, dann kannst Geld ausgehen bis zu Erschlaffung und Vorsicht Gehirn baut sich auch ab bei Überanstrengung, falls eins vorhanden ist!!

lucie24
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Lockdown 4ever

lucie24
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Einfach

krank.

bam313
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Jetzt sieht man wieder einmal, wer die echten Quertreiber sind.

Der rosarote Panther Hanni hat das noch immer nicht kapiert.
Dabei würde sie ein türkises Kostüm benötigen.
Dem heiligen Sebastian ist es wurscht.
Der hat mit seinen unzähligen Skandalen eh genug zu tun.

Ergo:
Die Roten schließen sich den Grünen an und haben bedenken.
Pam als Medizinerin hat sicher einen besseren Einblick.
Und die türkisen Blender schlagen den populistischen Weg ein.
Verstehe das wer wolle.
Es ist nur eines gut:
Die Türkisen schießen sich permanent selbst ab.
Hoffentlich werden sie dafür endlich belohnt und kommen nicht mehr über 25% der Wählerstimmen hinaus.
Ach du lieber Sebastian, alles ist hin ...

Hausverstand100
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Ich würde mir nichts mehr wünschen

Als deine heissgeliebten Roten möglichst allein in einer Regierung zu sehen, möglichst ab morgen schon. Dann könnten wir ja schnell sehen, wie echtes Chaos ausbrechen würde!
Allein schon, wie unterschiedlich die Parteispitze und die Landeshäuptlinge agieren!

Und nebenbei: Der rote, schnell einsetzende Postenschacher (immerhin gibt es dazu ausreichend Erfahrungswerte) wäre auch interessant zu beobachten!

WernStein
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Als geouteter Roter....

bin ich absolut dagegen, dass die SPÖ, unter welcher Führung auch immer, in nächster Zeit in die Regierung kommt. Die Wähler haben gesprochen und außerdem käme es den Schwarzen wohl sehr gelegen, wenn ein roter Finanzminister die finanziellen Grauslichkeiten nach Corona ausbaden müsste.
Und ja: Postenschacher gibt es in jeder Partei. Ich würde einen politischen Gegner auch nicht in ein Vertrauensverhältnis lassen, wenn ich andere Möglichkeiten hätte.
Eines ist aber schon erschütternd: Jetzt wo die politischen Torten verteilt und der Kuchen aufgegessen ist, kommt so viel Unfassbares von der "Emoji-Partie" an das Tageslicht, dass man sich von der Politik angeekelt abwenden könnte. Das Dilemma: Wenn das jeder tut, machen "die da oben" weiterhin alles, was und wie sie es wollen. Auch die Roten! Aber in erster Linie die Schwarzen und Blauen!

HannesK
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Keine Einsicht, hässliche Farbe....

Die Covid-Zahlen in NÖ sind beängstigend hoch, doch diese Mikl-Leitner will dies nicht einsehen.
Einsicht habe auch ich nicht wegen der hässlichen Farbe ihres Hosenanzuges. Geschmack fehlt wohl gänzlich....

bam313
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Über Geschmack kann man bekanntlich streiten.

Aber bei der Gesundheit hört sich der Spaß auf.
Jetzt werden schon Intensivpatienten vom Burgenland in die Steiermark gebracht.
Und Hanni will wieder die SCS und den Flughafen aufsperren.
Meine Freunde im Waldviertel haben schon ernsthafte Bedenken.
Weniger wegen einer direkten Ansteckung, aber dass sie nun als Ausflugsziel überrannt werden.

Dort kann man zwar nicht shoppen, sogar die Thermen sind noch immer geschlossen, aber die "Natursüchtigen" fliehen dort gerne hin.
Und die Hanni will lockern?
Diese derzeitige ÖVP ist nicht mehr tragbar!
Denen geht es nur um Geld.
Und nennen sich selbst christlich-sozial.
Habt ihr das mitbekommen, was die mit der katholischen Kirche aufgeführt haben?
Zum Glück bin ich evangelisch und stehe deswegen auf ihre anderen Skandale.
Und jene prangere ich schon beinahe täglich an.
Diese gesamte Truppe ist seit 2 Jahren nicht mehr glaubwürdig.

Klgfter
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deine roten machen die toten .....

ständig wechselnde meinung ubd selbst die rendi die es besser wissen sollte produziert nur heisse luft wenn di landeshauptleute sie lassen !

der postenschacher war unter roter führung legendär !

von der wiege bis zzr bahre ist rot das wahre .....

gb355
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na ja..

ad vem03:
Ramadan beginnt heuer am 12.04..
also ist er auch mit Verlängerung des LD feierbar!

Klgfter
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wie voriges jahr ....

de kriegst aber sowieso nit in griff egal was machst ......

zlatorog
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Sie checken halt nicht, dass mit dem Zulassen der hohen Infektionszahlen jetzt auch gleich die ganze Sommersaison 2021 vernichtet wird.

Echt blöd, aber so wird es kommen.

jost4513
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Das stimmt leider

.. Ich denke auch, der Sommer wird mühsam... Ich verstehe nicht warum sie nicht endlich 14 Tage, s Wochen zu machen.. Es leidet so oder so alles und jeder... Macht das Kraut auch nicht mehr fett... Zumal es darum geht, die KH zu entlasten... Wovor hat die Regierung Angst?? Sie werden es, egal wie sie auch entscheiden, so oder so nie allen Recht machen können. ABER ich finde Gesundheit ist unser höchstes Gut, mit keinem Geld der Welt zu kaufen.

Vem03
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Beginn

Ramadan ist der Lockdown zu Ende. Zufall natürlich

tomtitan
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Da ist der Michael aber bedeutend vernünftiger

als die Johanna....

mahue
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Manfred Hütter: typische Volkslieder

In Wien (Osten) wird geraunzt und gefiedelt.
Bei uns in Kärnten (Süden) mit braten "A" gesungen, bis zum Tränenerguss.
In Tirol (Westen) stramm gesungen, musiziert und marschiert.
Wie soll maa de alle unter aan Huat bringen.

 
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