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Causa BlümelWo endet die Leidensfähigkeit der Grünen, Frau Maurer?

Die ÖVP-Attacken gegen die Korruptionsstaatsanwaltschaft sei "einer Kanzlerpartei nicht würdig", erklärt die grüne Klubchefin Sigrid Maurer. Und schließt nicht aus, dass die Grünen in Opposition den Misstrauensantrag selbst eingebracht hätten.

"Für einen Misstrauensantrag hat die Faktenlage nicht gereicht": Sigrid Maurer
"Für einen Misstrauensantrag hat die Faktenlage nicht gereicht": Sigrid Maurer © APA/Roland Schlager
 

Wie oft haben Sie in den letzten Tagen bereut, dass Sie eine Koalition mit der ÖVP eingegangen ist?
SIGRID MAURER: Kein einziges Mal. Wir haben das bewusst gemacht. Wir haben einen Job zu erledigen, der lautet: saubere Umwelt, saubere Politik. Letzteres werden wir in den nächsten Wochen beweisen.

Kommentare (23)
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Peterkarl Moscher
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Wahrheit tut weh !

Die Grünen trauen sich nicht dagegen zu stimmen weil sie wissen das sie
wieder aus dem Parlament fliegen. Lieber den Mund halten als die schönen
Gehälter verlieren.
Die verlogenste Partei seit 1945., kein Rückgrad sondern eher einen Gummi-
schlauch !

dieRealität2020
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Manche Beiträge und Aussagen der Opposition strotzen nur so innerhalb der Beiträge und Aussprüche von Widerspruch

Wieso sollte ich meine Lebenseinstellung ändern, wenn ich bei vereinzelten Entscheidungen meinem Partner zustimme? Das geschieht im Wirtschaftsgefüge oft genug. Und was soll dieser erwähnte Schwachsinn? Anscheinend versucht man u.a. die Stögmüller Aussagen so zu verdrehen und wenden, dass sie in die Meinung der Frustrierten passen.
.
Ich kann es menschlich verstehen, wenn Menschen die in den unteren 20 % unserer Gesellschaft leben müssen einer totalen Lebensfrustration ausgesetzt sind und diese im Internet abarbeiten wollen und nicht mehr die Realität sehen können.

Occam
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Die Realität ist,

dass eine Koalition von Parteien keine Partnerschaft ist.
Es ist nicht wahr, dass es um einzelne Entscheidungen geht, sondern dass bei allem zugestimmt wird.

Ich finde es toll, wenn sie von den "unteren 20%" reden, die einem totalen Lebensfrust ausgesetzt sind.
Dann reden sie einmal mit ein paar Leuten die ein Geschäft haben, dass durch die jetzige Krise crasht.. Diese Leute leben in der Realität und sehen täglich, was die Situation seit Monaten für sie bedeutet.
Gehören die alle zu den "unteren 20%"?
Aber schön, dass sie nicht dazu gehören.

helmutmayr
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Mut kann man nicht kaufen

Liebe Grüne: Ruhig mal ordentlich Gas geben. Der Kurze ist im Eck und lässt diese Koalition nicht sausen. Er kann es sich nicht leisten 3 Regierungen zu sprengen. Das überlebt er Partei intern nicht.
Der Lack ist ab. Message Control braucht eine Message.

dieRealität2020
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Eine klare zielführende Aussage zum Thema Blümel und zum Misstrauensantrag der Grünen.

Mehr ist dazu nicht zu sagen.
.
Bis jetzt hat sich der Verdacht nicht erhärtet....Der Beschuldigtenstatus ist kein Urteil, die Staatsanwaltschaft ist am Zug. Ich maße mir nicht an, eine endgültige Einschätzung abzugeben. Für den Misstrauensantrag heute hat die Faktenlage nicht gereicht.
.
Hier kann man nur beipflichten. In einen Rechtsstaat wird zuerst ermittelt und dann aufgrund des Ergebnisses festgestellt, ob ein Verfahren mangels straf relevanter Gründe eingestellt oder ob Anklage erhoben wird.
.
Ein Nonsens & Kokolores. Hier möchte gerne jeder nach seiner Meinung und seiner Ansicht entscheiden was rechtens ist.

Plantago
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DA GEHT NOCH WAS !!

Mitgegangen....

Luger13
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Herr Jungwirth ...

...fragt die Klubchefin der Grünen, wie oft sie bereits die Koalition mit der ÖVP bereut habe, ob sich die Grünen bereits selbst aufgegeben hätten und wie weit Ihre Leidensfähigkeit reiche. Genauso legitim wären dann doch wohl die mit umgekehrtem Vorzeichen gestellten Fragen an einen prominenten ÖVP-Politiker hinsichtlich der Minister Anschober und Gewessler bzw. hinsichtlich der Politik der Grünen an sich. Solche Fragen werden aber selbstredend nie gestellt. Ich will die Politik der Grünen überhaupt nicht kritisieren. Allerdings drängt sich der Verdacht auf , es liegt vielen Medien ( ORF: Wolf, Dittelbacher ; Kleine Zeitung: Jungwirth ; Presse: Rohrer ; etc.) alles daran , die Grünen zum Koalitionsaustritt zu bewegen , sie dadurch zu schwächen und generell eine (neuerliche ) Staatskrise mit anschließender Regierungsbildung unter SP-Führung herbeizuführen. Ist das eigentlich die Aufgabe d(ies)er Medien ? Ich denke: nein !

KleineZeitung
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Leidensfähigkeit der Grünen

Ich würde auch Herrn Kurz fragen, ob er die Koalition mit den Grünen bereut, so ist es nicht. Dass ich diese Frage gestellt habe, liegt daran, dass sich die Grünen wegen des internen Drucks zunehmend in der Koalition schwertun. Das Unbehagen an der Koalition ist nicht meine Erfindung, sondern widerspiegelt die Lage innerhalb der Grünen Bewegung. Ich habe überhaupt keine koalitionäre Präferenzen, allerdings war von Anbeginn an klar, dass hier zwei Parteien, die sehr unterschiedlich ticken, zusammengefunden haben. So gesehen sind die Turbulenzen um Abschiebung, Moria, Causa Blümel erwartbar gewesen.
Liebe Grüße Michael Jungwirth

Luger13
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Herr Jungwirth !

Danke für die Antwort! Es hatte dann zumindest den ( unrichtigen ) Anschein, den ich aber bei den restlichen 3 Vertretern Ihrer Zunft nicht ausgeräumt sehe ! Vielleicht könnten Sie - mit etwas Mut - das mir aufstoßende Problem ( insbesondere betreffend ZiB2 ) in Ihren Kommentaren einmal thematisieren. Danke im Voraus! LG Hermann Luger

Plantago
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Irgendwann wird es dann trotzdem heißen:

"Der Afroamerikaner hat seine Schuldigkeit getan. Der Afroamerikaner kann gehen."

Occam
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@Luger13

Die Grünen verlieren allen Umfragen zufolge an Zustimmung,
Daher ist die Frage legitim, ob eine Zusammenarbeit mit der ÖVP ein Fehler sein könnte.
Derzeit ist es so, dass die Grünen in allen Bereichen selbst da mit der ÖVP stimmen, wo sie ihre Werte und Haltungen aufgeben.
Dass eine Frage einer anderen Regierung ohne Beteiligung der ÖVP in einer Demokratie etwas Selbstverständliches ist, scheint verloren gegangen zu sein.
Natürlich wäre eine Regierung unter Führung der SPÖ nicht nur denkbar, sondern unter den gegebenen Bedingungen sowohl in Bezug auf die Pandemiebekämpfung, als auch in Bezug auf Korruptionsvorwürfe und anderer schwerwiegender Anschuldigungen eine Alternative.

dieRealität2020
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Sorry ein Nonens und Kokolores den sie da von soiich geben.

...Derzeit ist es so, dass die Grünen in allen Bereichen selbst da mit der ÖVP stimmen, wo sie ihre Werte und Haltungen aufgeben....!
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Aus welchen Grund und warum sollten die Grünen ihre Werte und Haltung aufgeben, wenn sie bei vereinzelten Entscheidungen mit ihrem Partner stimmen?". Sie haben keine Ahnung von derartigen Verhaltens- und Handlungsweisen. Das passiert nicht nur in wirtschaftlichen, sondern auch in privaten Partnerschaften. Das nennt man einen Konsens eingehen.
.
Zum besseren Verständnis und Verstehen:
1) Übereinstimmung der Meinungen "zu einem Konsens kommen"
2) Zustimmung, Einwilligung "seinen Konsens [zu etwas] geben"
.
Das sollte in Partnerschaften ein natürlicher Vorgang sein.

Occam
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Haben

die Grünen in dieser Koalition jemals gegen Türkis gestimmt?
Oder habe ich da etwas übersehen? Dann klären sie mich bitte auf.

Eine Koalition ist keine Partnerschaft, sondern höchstens eine Zweckgemeinschaft.
Der Zweck kann sein, eigene politische Ziele durchzusetzen und/oder die eigenen Wählern zu binden.
Sehen sie derzeit bei den Grünen diese Ziele verwirklicht?

UVermutung
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Ich finde diese interviewführung...

...auch geradezu unglaublich hinterhältig und gehässig

dieRealität2020
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da möchte ich ihnen gerne zustimmen

klar und deutlich akzentuiert. ++++++

Plantago
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Stimmt.

Man sollte sie von Armin Wolf interviewen lassen.

Occam
9
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Stögmüller heute

"Ich tu mir heute echt schwer, gegen das Misstrauensvotum von Gernot Blümel zu stimmen.

Ich bin im Untersuchungsausschuss - ich kenn die Akten - ich bin mir sicher dass die ÖVP tiefer drinnen steckt, als noch viele glauben zu wissen.

Das gilt es zu beweisen. Dazu müssen wir im UsA hackeln und gleichzeitig noch vieles im Kontroll- und Transparenzbereich auf den Weg bringen.

Auch muss die WKStA uneingeschränkt ermitteln können. Ich hab hier vollstes Vertrauen in die Staatsanwaltschaft."

Im Klartext heißt das, dass Herr Stögmüller der Überzeugung ist, dass die ÖVP im Novomaticskandal drinsteckt, aber er Blüml vertraut, weil er beweisen will, dass man Blüml nicht vertrauen kann.

Das kann man nicht erfinden.
Das ist sicherlich ein Sketch vom Villacher Fasching.

Nein, ist es nicht. Das hat er selbst auf Twitter geschrieben.

BernddasBrot
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Es endet alles

in der APO.....Ausser- Parlamentarische - Opposition

qualtinger
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Die Grünen

Schon einmal aus dem Parlament geflogen ... und wohl nicht zum letzten mal ... So viele Worte von Fr. Maurer, Politiker-Bla Bla und Phrasendrescherei und immer schön am Thema vorbei oder drum herum. Einfach traurig, was die aktuelle Politikergeneration bietet; da kann man aber locker noch weitere, wenn nicht sogar alle Parteien anführen.

OE39
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Kanns kaum erwaren

wie die Grünen jetzt durchstarten werden und all ihre Prinzipien durchsetzen werden. Wir werden alle nochmal im Paradies Österreich enden. Danke Grüne!

beneathome
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Ich habe gar nicht gewusst,

dass das Parlament eine Schafherde ist. Ein Bock (FPÖ) schert aus und der Rest der oppositionellen Herde springt blöckend nach. Hauptsache es gibt was zu fressen. Ob dabei der Wolf wartet denkt sich keines davon. Jedenfalls sind sie ALLE gut genährt.

Lodengrün
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Frage ist leicht beantwortet

Der monetäre Aspekt zählt und sonst nichts. Bei dieser Partei wie auch bei den anderen. Die grüne Idee ist dabei der Aufhänger. Die wahren grünen Vertreter liegen schon Großteils unter der Erde.

Balrog206
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Loden

Nat könnten sie die Koalition für beendet erklären I könnten dann mit der Spö in der hinteren Bank Däumchen drehen ( auch super bezahlt ) mit null Mitsprache !