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Richter Scheiber im Interview„Kurz' Vorwurf der Parteipolitik in der Justiz ist absurd“

Oliver Scheiber ist Richter im Heimatbezirk von Kanzler Sebastian Kurz. Dass der nun SPÖ-Einfluss auf Staatsanwälte und Richter ortet, ärgert Scheiber. Ein Gespräch über Misstrauen zwischen Justiz und Politik, Eigentore des Gesetz- gebers und dringend notwendige Reformen.

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Oliver Scheiber
Oliver Scheiber © Florian Klenk
 

Seit 25 Jahren sind Sie Richter. Was ist für Sie in diesem
Beruf die größte Strafe?
Oliver Scheiber: Dass man sich damit abfinden muss, dass man Biografien, in denen Menschen falsch abgebogen sind, mit einer kurzen Intervention wie einem Gerichtsverfahren allein oft nicht korrigieren kann.

Kommentare (10)
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crawler
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Man braucht eine Brufsgruppe nicht schlechtreden.

Man muss nur einige Urteile näher betrachten - wie zum Beispiel jenes wo es um Leitungen der ÖBB geht. Wenn Urteile von anderen Gerichten wieder aufgehoben werden muss man sich schon denken haben die jeweiligen Richter etwas anderes studiert als das gleiche Recht? Sakrosankt kann die Justitz aus solcher Sicht sicher nicht sein. Bei politischen Urteilen kenn ich mich nicht aus, im Grunde ist aber auch dort nach den Buchstaben des Gesetztes zu urteilen. Die besten Urteile sind aber jene, welche die Medien schon vorab beschließen.

Lodengrün
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Ein Jungspund

redet eine ganze Berufssparte schlecht. Und das einfach so.

satiricus
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@Lodengrün:

Ein "halbstudierter" Jungspund ......

edi99
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Die WKStA hat es also gewagt, auch den Parteifreunden von Sebastian Kurz auf die Pelle zu rücken.

Wenn danach der Bundeskanzler 40 (!) Journalisten zu einem "intimen" Hintergrundgespräch lädt, dann will er wohl, dass seine Nebelgranate gegen aus den 90er Jahren herbeifantasierte rote Netzwerke in der Justiz im Licht der Öffentlichkeit explodiert.

Es folgten unisono Aufschreie der Justiz, dann bemüht staatsmännisch wirkendes Beschwichtigen mittels alter Hüte (lange Verfahrensdauer ...).

Essentielle staatstragende Aufgaben bleiben bei diesem Herumzündeln unerledigt.

Ich kann mich nur wundern, woher seine guten Umfragewerte rühren, Polit-Show ist ihm offenbar weit wichtiger als gute Politik. Will Kurz die Wien-Wahl durch jämmerliche Anpatzversuche gewinnen?

Lodengrün
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Ich sehe

diese Hintergrundgesprächseinladungen, wie auch die organisierten Journalistenbegleitungen in die USA usw. schlicht und ergreifend als Anfütterung.

BernddasBrot
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Die Puls 4 Runde hat gezeigt ,

was den Türkisen so aufstößt. Die Justiz darf ohnehin aus laufenden Verfahren nichts veröffentlichen. Die Anwälte der Betroffenen schon und jetzt wollte Türkis den investigativen Journalisten verbieten , ihnen zugespielte Informationen zu veröffentlichen. Das ist ein völlig anderes Department , das hier nicht erwähnt wird . All die Machenschaften um HYPO , BUWOG etc. wären so nie zum Vorschein gekommen. ..

kritiker47
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Ein roter Richter wird Kurz

nicht recht geben, so einfach ist das. Die sogenannten "Unfehlbaren" werden selbst auch oft von den KollegInnen der nächsten Instanz ausgebessert oder gar "desavoiert".

Lodengrün
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Was verzapfen

Sie denn da für einen Mist.

kritiker47
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Hallo Lodengrün !

Werden Sie bitte nicht beleidigend. Ich war selbst viele Jahre in einem Berufungssenat tätig und wir haben immer nur beeinspruchte Fälle bearbeitet, die teilweise oder zur Gänze aufgehoben oder auch bestätigt wurden. Was glauben Sie, warum ? Weil die Ersturteile sakrosant oder endgültig geschienen sind ? Also versuchen Sie, sich auch in der Anonymität eines ordentlichen Benehmens zu bemühen.

tannenbaum
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Mein Typ an Kurz.

Wenn Sie eh demnächst, wahrscheinlich uneingeladen und ohne erkennbaren öffentlichen Interesse Ihren Freund Trump besuchen, können Sie sich bei ihm gleich erkundigen, wie man am besten Richter und Staatsanwälte am Ermitteln von Parteifreunden hindert!