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NEOS fordern KlarstellungAnfragebeantwortungen zu Kurz-Reisekosten werfen Fragen auf

Die Reisen werden jetzt wieder zum Thema - allerdings nicht wegen luxuriöser Ausschweifungen, sondern wegen zwei Parlamentarischer Anfragen, die trotz gleicher Fragestellung sehr ungleich beantwortet worden sind.

© APA (AFP)
 

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat in seiner Zeit als Kanzler gerne betont, bei Auslandsdienstreisen auf Business-Class und Privatjet zu verzichten. Die Reisen werden jetzt wieder zum Thema - allerdings nicht wegen luxuriöser Ausschweifungen, sondern wegen zwei Parlamentarischer Anfragen, die trotz gleicher Fragestellung sehr ungleich beantwortet worden sind. Die NEOS fordern daher eine Klarstellung.

Laut der Beantwortung einer Anfrage der NEOS betrugen die Gesamtkosten für die mehr als 50 Reisen von Sebastian Kurz in der Zeit zwischen 18. Dezember 2017 und 28. Mai 2019 104.353,24 Euro, laut der Beantwortung einer Anfrage der SPÖ betrugen die Gesamtkosten 1.325.659,91 Euro also rund 1,2 Millionen Euro mehr. Grund dafür ist, dass in der ersten Beantwortung nur die Kosten von Kurz als Einzelperson berechnet wurden, während bei der zweiten Rechnung die Gesamtkosten inklusive Begleitern, Security-Personal und Medienvertretern angegeben wurden.

Laut einem "Profil"-Bericht war der Vize-Sektionschef, der die NEOS-Anfrage beantwortete, intern sogar wiederholt darauf hingewiesen worden, dass eine Beschränkung auf die Reisekosten der Einzelperson Sebastian Kurz einer falschen Beantwortung gleichkäme. Demnach beharrte der Beamte dennoch darauf. Interne Ungereimtheiten wurden vom Sprecher der Bundeskanzlerin nicht bestätigt. "Die Beantwortung Parlamentarischer Anfragen ist grundsätzlich ein interner Prozess", hieß es in einer Stellungnahme des Bundeskanzleramts. "Dieser Prozess beinhaltet u.a. die Erhebung von relevanten Daten, Abstimmungsprozesse verschiedener Experten des Hauses und letztendlich die Beantwortung der konkreten Fragen".

Erste Anfrage im September

In der ersten Anfrage von Anfang September bat NEOS-Abgeordneter Sepp Schellhorn um Auskünfte über die "Auslandsdienstreisen von Altbundeskanzler Sebastian Kurz" und fragte nach den Gesamtkosten ebendieser. In der Beantwortung wurden jedoch nur die persönlichen Reisekosten des damaligen Kanzlers aufgelistet - also ohne die der Begleiter und Medienvertreter. Der Antrittsbesuch bei der Europäischen Union in Brüssel mit drei Begleitern aus dem Kabinett, einem aus dem Ressort, zwei Securities und sieben Medienvertretern schlug sich etwa mit 927,40 Euro zu Buche - für Kurz allein. Eine zweitägige Reise zu einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris kostete laut der Anfragebeantwortung nur 1.097,33 Euro. Die insgesamt 22 Begleiter wurden dabei zwar ganz genau aufgelistet, Kosten allerdings nur jene von Kanzler Kurz persönlich angegeben.

Zweite Beantwortung

In der zweiten Beantwortung sieht man, dass etwa der EU-Antrittsbesuch, der für Kurz selbst nur 927 Euro ausmachte, insgesamt mehr als 15.000 Euro gekostet hat. Ein Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin kostete für Kurz selbst zwar nur 296 Euro, insgesamt allerdings fast 10.000 Euro. Eine Reise nach Singapur bzw. Hongkong mit einer großen österreichischen Delegation wurde ebenfalls in beiden Anfragen behandelt: Kurz' Kosten betragen 4.337 Euro, die gesamten Kosten liegen bei 98.823 Euro. Die Kosten für die Teilnahme am Global Engagement und Empowerment Forum im Februar in Seoul und Tokio wurde in der ersten Anfragebeantwortung mit 6.615 Euro ausgewiesen, in der zweiten mit 151.932 Euro.

"Korrekt im Sinne der Fragestellung beantwortet"

Die beiden Anfragen zu den Reisekosten seien "korrekt im Sinne der Fragestellung beantwortet" worden, teilte ein BKA-Sprecher mit. "Dementsprechend wurde auch die Parlamentarische Anfrage 4044/J in Bezug auf die erfragten Gesamtkosten für den Herrn Bundeskanzler korrekt beantwortet. Die Parlamentarische Anfrage 4062/J wurde ebenfalls fristgerecht im Sinne der Fragestellung korrekt beantwortet", stellte man klar. Die Meinung der NEOS, dass auf die Fragestellung der ersten Anfrage nicht zufriedenstellend geantwortet wurde, teilte man hier nicht: "Beide entsprechen den Tatsachen", so der Sprecher.

Bei den NEOS war man aufgrund der großen Unterschiede in der Beantwortung mit der Reaktion auf die Schellhorn-Anfrage nicht zufrieden. "Es ist höchst fragwürdig, wieso es verschiedene Angaben über die Reisekosten von Sebastian Kurz gibt", hieß es in einer Stellungnahme aus dem NEOS-Parlamentsklub. "Es wäre an der Zeit klarzustellen, wieso die Anfragebeantwortung der SPÖ andere Zahlen ausweist", forderten die NEOS Aufklärung und spielten den Ball weiter Richtung Volkspartei: "Es würde der ÖVP gut anstehen, wenn sie diese Causa klarstellt und die Reisekosten endlich verständlich und umfassend offen legt". Wenn man vonseiten der ÖVP "wirklich auf Aufklärung bedacht wäre", müsse man nicht auf das Bundeskanzleramt warten, ließen die Pinken ausrichten.

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Danke für Ihr Verständnis.

ma12
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Weg mit ihm.

Lasst ihn reisen, vielleicht bleibt er, hoffentlich, für immer fort.

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Smitho
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Wieder das gleiche..

wie vor der Wahl … wen interessieren die Reisekosten und dieses Hick-Hack... die Parteien sollen endlich anfangen für ÖSTERREICH zu arbeiten... und das gemeinsam...gilt auch für diese Transparenz-NEOS !!

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wahrheitverpflichtet
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NICHT WEG ZU SCHAUEN!

ja ja der Führer kurz schau ma mal mit wem der regieren will, wenn alle nein sagen, kann er nicht mal eine Minderheit Regierung bilden der kurz, den er hat nur 36 Prozent der kurz das sollten sich alle anderen Partei mal vor Augen halten, die ÖVP hat es ja schon vorgezeigt wie es geht obwohl die SPÖ erster war haben die schwarzen sich anders orientiert das gleiche gilt jetzt ab in den keller mir der ÖVP wirtschaft und beamten Partei sollen sie mal zuschauen was es Heist soziale Politik zu machen unter einer SPÖ Minderheiten Regierung die FPÖ wirt sich Hütten soziale für die menschen tragende sozial Gesetze nicht mit zu stimmen! DA WÜRDE ER BLÖD SHAUN DER KURZ UND SEINE MANNEN

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kritiker47
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Ihre Rechtschreibung

ist die Bestätigung der "Weisheit" Ihres Inhalts des Beitrages. Mein Mitgefühl.

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Mein Graz
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@Smitho

Da muss erst einmal eine neue Regierung her. WER dann "für" Österreich arbeitet werden wir sehen...

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altbayer
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BKA

Die Anfragen wurden im Juli gestellt.
Das BKA hat die Fragen unterschiedlich beantwortet! OK!
Wer ist seit 2.6.2019 Bundeskanzler und somit "Chef des BKA" ?
Wieso sollte die "beste Bundeskanzlerin aller Zeiten" und ihr Team (BKA) etwas vertuschen wollen?

Ich finde die "Kurzophophie" mancher Forumsschreiber schon krankhaft - die neue Einheitskrankenkasse wird euch sicher eine Therapie bezahlen.

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fortus01
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Also

jetzt ist aber Schluss mit der ewigen Anpatzerei. Mehr als 37% haben den gesalbten türkisen Schüssel- Avatar gewählt, also wie Herr Nehammer sagt, das Volk hat ihn zurück gerufen, nachdem ihm das Parlament, das ja mit dem Volk nichts zu tun hat, das Vertrauen entzogen hat.
Also Schluss mit Fragen, überhaupt mit jenen, die seine Majestät nicht vorher freigegeben hat.
Kusch jetzt, merkts Euch des ENDLICH!!!!

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Irgendeiner
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Schreib satire dazu, sonst kriegst sehr häßliches

Grün und pro domo gesagt,ein Kusch vergibt das Gericht, an Kurz, er solls bei mir nur probieren,man lacht.Ich bin ja kein Journalist,ich kann mich wehren.

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Lodengrün
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Wäre es der Kleinen wirklich so unangenehm

ALLE Kommentare die nicht gegen die Forenregel verstoßen wiederzugeben.

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SteirerMädels
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Verschwendung? Vergleich wäre interessant.

die anfrage der neos erstaunt mich etwas. kurz hält seine reisekosten sehr niedrig. um einen vergleich zu bekommen ob hier wirklich geprasst wird..... müsste man die reisekosten der vorgänger offenlegen und vergleichen... wäre sicher interessant. nicht immer gleich denunzieren sondern denken....

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Irgendeiner
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Naja,aber die Vorgänger haben

nicht selektiv Photos aus der Holzklasse veröffentlicht und die wo man schön nobel flog unter den Teppich gekehrt und ich glaube nicht, daß die je in einem Privatjet weitergeflogen sind weil ihnen das Glänzen bei einer Lokalwahl wichtiger war als eine Audienz beim Papst,wo sie dann,als der eigene Vertreter gewonnen hatte aber wer anderer mehr,dem nicht mal gratulierten und sich französisch verabschiedeten,das bringt nur Basti.

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auer47
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Einfach

Mein Vorschlag: Die begleitenden Journalisten unserer Staatsbesuche (Auch UHP) zahlen sich die Reisekosten selber. Ist den Neos-Neidern noch irgendwie zu helfen ????????

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crawler
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Schade!

Man hätte diese Fragen ja schon vor der Wahl stellen können. Da hätten sich sicher noch einige einige Vermutumgen für Anwürfe ergeben. So holt man es eben nach der (nicht nach Wunsch verlaufener) Wahl nach. Irgend etwas wird wohl hängen bleiben.

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Irgendeiner
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Wieso,crawler,man wußte schon vor der Wahl

wie er es mit der Wahrheit hält,von Kopftüchern über den rechtsbrechenden Eingriff in Privatverträge die Toleranz ist zu der frechen Unterstellung an Kurden, die seien Stalinisten weil welche bei dem Roten mitgingen, bis hin zum Klassiker, keine Ambition auf was zu haben mit Strategiepapierl dafür in der Tasche, aber er ist ja ein Nichtanpatzer, der deswegen ein gerichtliches Kusch bekam,man lacht schallend.

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Himmelschimmel
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Irgendeiner

Ich kann leider nicht ruhig bleiben: Die Schwarmintelligenz von derzeit 6 zu 14 beachten - bitte!!

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Irgendeiner
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himmelschimmel,sei so lieb und versuch doch zu verstehen,

einmal und für immer,nicht jeder hat den Wunsch akklamiert,bejubelt, bewundert,am Ego gestreichelt zu werden,auch wenn es Deinem Wesen und deiner Welt völlig widerspricht,gegen den Strich geht,unvorstellbar ist und völlig krank erscheint,manchen ist das ehrlich, grundsätzlich, rückstandslos völlig powidl.Und das einzige, das ich solchen Mitteilungen der Nichtsubstanz entnehme ist, daß das dem Sprecher wesentlich wäre,aber das weiß ich in der Regel auch schon.Und ich könnte wie es andere hier machen auch Sachverhalte verdrehen,manipulieren,Proselyten und mich angenehm machen,ich könnte mich mit simplen Debattentricks zu größter Beliebtheit hochschwingen wie manch anderes hier,aber schimmelchen, ich verbieg mich nie und ich habe so viel mehr Spaß auch noch, die Wahrheit kann viel lustiger sein als die Lüge,nicht jeder hat Deinen Wunsch nach Zustimmung, manchen reichts einfach zu sein was sie sind,zum Beispiel Irgendeiner,ehrlich.Versuch nicht mich in das Prokrustesbett Deiner Vorstellungen zu zwingen, ich paß da nicht rein,niemals.

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Himmelschimmel
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Irgendeiner

Da haben Sie mich aber ganz krass missverstanden. Ich strebe keineswegs an, von irgendjemandem bebeifallt oder gar geliebt zu werden. Ich wäge nur ab, welchen Nutzen meine öffentliche Meinungsäußerung mir und meinen Rezipienten bringt. Sie kommen mir wie der sprichwörtliche Rufer in der Wüste vor, der offenbar nicht weiß, dass ihm niemand oder doch nur einige wenige zuhören. Daher mein Hinweis auf die Schwarmintelligenz. Und noch etwas: Kassandra hatte durchaus Recht. Aber niemand wollte ihr glauben. Sie wusste genau so wenig wie - offenbar - Sie auch, dass sie niemanden überzeugen kann, der nicht überzeugt werden will oder wenigstens nachzudenken bereit ist. Sie werden daher - noch dazu bei diesem doch sehr überschaubaren Forum - Österreich wohl nicht retten können.

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Irgendeiner
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Na gut, himmelschimmel, ich nehms at face value,

weißt, als hier die Jörgelei tobte,hat eine, eine einzige Publizistin dieser Zeitung sich gegen den Schmarrn gestellt,ich bin sicher, die hat gewußt, daß sie das nicht allein heben kann,hätte sie schweigen sollen? Und sie hat uns als Kärntnern das Gesicht damit gerettet,denn sonst war da nicht viel.Und der Widerstand hier unter den Braunen war genau genommen auch chancenlos und doch konnten wir es dann vorweisen.Du betrachtest das wie ein Betriebswirt, im geschäftlichen ist es natürlich legitim Kosten und Nutzen und Risken abzuwägen,ist die begrenzte Binnenrationalität dort,immer wenn moralische Fragen involviert sind ist das nicht mehr der Kern,manche Dinge mußt Du tun und manchmal mußt Du sie sogar tun weil kein anderer es tun kann oder will.Und Kassandra wäre so oder so mit untergegangen,besser sie hat es versucht und ob Du wen überzeugst weißt auch nur wenn Du es versucht hast.Und ich bin hier auch schon mal einsamer gestanden als jetzt und nein, hier allein werma Österreich auch nicht retten, aber let´s have a try.

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Irgendeiner
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Hier fehlt mir ein hochinteressanter Austausch den ich gewünscht hättefortzusetzen und naja, der Vorposter hatte nichts regelwidiges gesagt und ich auch nicht aber naja,nachdem ich auch den horror vacui der Natur verspüre möchte ich das mit Trivia füllen.Erstens ich bin alt,also nicht gestern vom Baum gekrabbelt und ich kenne die Methoden kommunikativer Manipulation wohl restlos,mein Wissen reicht nebenbei gesagt noch etwas weiter und ich betrachte den Versuch mir Dinge zu

suggerieren, sprachspielerisch unter der Hand umzudefinieren, Kausalitäten absichtsvoll zu verdrehen,mir definitorische Pflöcke einzuschlagen zwischen denen ich dann zu spielen hätte,mich über die Maschekseite des Emotionalen zu Zugeständnissen zu bewegen,mir die Beweislast des anderen zuzuschieben und ähnliche Schönheiten immer als das was es ist,also als Agonalität sprich Angriff und dann erfolgt das Walling,meine private Begrifflichkeit.Ich mein,wenn sich ein Politdarsteller manipulativ verhält,indem er auf Photos sein Kinn stärker hervorhebt,seine Ohren verkleinert, die Gesichtsymetrie schönt,was auf tiefer biologischer Ebene, Symetrieforschung in der Biologie und Psychologie ist ein weites Feld, vorrational Sympathiewerte bei uns erhöht,oder sich einer Gebärdensprache befleißigt die völlig unnatürlich dazu dient auch Nonsense den Anstrich des Gewichtigen zu geben,dann kann ich hier darauf verweisen und spotten,was ich reichlich getan habe und noch tun werde,aber mir persönlich gegenüber in diese Kiste zu greifen ist so gar keine gute Idee,weil diese Dinge weder Fehler noch Dummheit noch Unwissen darstellen sondern Absicht,vorsätzliche Manipulation also.Ich bin der prinzipiellen Meinung, Wahrheit bringt Klarheit,dem Weg wäre zu folgen,nicht wegen mir,aus Prinzip eben.

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Balrog206
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Irgi

Las mal den Schmarrn mit deinem Kopftücherl , den dein Großvater hat seine Frau sicher nicht gezwungen dazu, das kommt aus der Landwirtschaft v der Arbeit und nicht von einem Höhlen Propheten aus dem 6 Jahrhundert ! Wenn wählst du überhaupt wen du wählen musst zwischen Frau Herr und Frau Maurer ?😂😂

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Irgendeiner
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Roggi, es geht um eine freche Lüge,

vorgetragen im Brustton unverschämter tauloser Überzeugung,aus politischem Kalkül heraus, und mein Großvater hat meine Großmutter sowenig in die Tracht gezwungen wie die meisten Muslime ihre Frauen weil Tradition erst dort Zwang werden kann, wo sie wer zu durchbrechen versucht,dagegen gibts Paragraphen.
Ich glaub auch nicht daß wer Basti in das Knackwurstdesign des slim-fit gezwungen hat außer sein schlechter Geschmack und der geht mich nichts an.Und ich wähle keine Personen, ich stelle nur fest wenn eine bestimmte absolut unwählbar ist,weils auf keiner Ebene entspricht, ich wähle einen programmatischen Ansatz und den repräsentiert zur Zeit Herr Kogler.

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UVermutung
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Irgendeiner, ...

...hast du nicht gesagt, du bist nicht grün und du bist nicht rot sondern gelb -liberal-.

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Irgendeiner
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Ich bin ein klassischer Liberaler, Adam Smith, Humboldt, Mill und so und

wähle grün und ich hab gesagt,ich bin nicht konservativ und nicht sozialdemokratisch,nicht rot, nicht schwarz,nicht blau,nicht zuckerlfarben wie die die die Freiheit der Wirtschaft mit der des Menschen vertauschen, und im Grunde ist das für obiges Posting ziemlich wurst gewesen.

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Himmelschimmel
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Irgendeiner

Schon den Kurier heute gelesen?

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Irgendeiner
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Nein, hat Frau Salomon wieder ein Jankerl

gegen den Klimawandel verteilt,sei nicht kryptisch sags mir,dann weiß ich ob es sich auszahlt.

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Himmelschimmel
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Irgendeiner

S'zahlt sich nicht aus (siehe Schwarmintelligenz). Aufmacher des heutigen Kurier: "Wir können das": Kogler bringt die Grünen auf Regierungskurs.

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