Irmgard Griss, die bei der Bundespräsidenten-Wahl im kommenden Jahr antreten will, hat sich Montagabend den Fragen der NEOS gestellt. Die Parlamentspartei hatte sich ein Bild von der ehemaligen OGH-Präsidentin machen wollen um über eine mögliche Unterstützung zu entscheiden. Bei der Fragerunde positionierte sich Griss als Frau, die das Amt des Bundespräsidenten besser ausschöpfen will.
Nicht gegen die Verfassungstellen
Knapp 200 NEOS-Sympathisanten hatten sich in der Parteiakademie eingefunden, um die selbst ernannte unabhängige Kandidatin zu verschiedensten Themen zu befragen. Am dringlichsten schien dabei jene, ob Griss einen möglichen Bundeskanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) angeloben würde. Die ehemalige Höchstrichterin stellte dabei klar, dass sie sich dabei nicht gegen die Verfassung stellen könnte. Auch gegen eine mögliche Wahlempfehlung der Freiheitlichen könnte sie wohl nichts unternehmen - denn auch um die Unterstützung der NEOS würde sie ja nicht buhlen.
Vielmehr ging es Griss, die eingangs vor allem ihre Studienzeit in Harvard resümierte, um eine Botschaft: "Man muss die Dinge beim Namen nennen." Nur so sei es möglich, die richtigen Antworten zu finden - egal ob beim Thema Flüchtlinge, den Staatsfinanzen oder den Pensionen. Ein Bundespräsident könne vor allem "Mut machen" und sei gleichzeitig eine Identifikationsfigur. Griss glaubt, dass das Vetorecht nicht das stärkste Mittel des Amtes sei: "Ich bin überzeugt, dass die gesetzlichen Möglichkeiten des Bundespräsidenten größer sind."
Crowd Funding für Griss
Finanzieren will Griss ihren Wahlkampf mittels Crowd Funding, also via Spenden. "Ich möchte nämlich eine Kandidatin sein, die nicht von einer Seite finanziert wird", meinte sie. Daher werde sie auch keinen "konventionellen" Wahlkampf führen bzw. führen können und will sich "etwas Neues einfallen" lassen. Das freut wiederum die NEOS, Parteichef Matthias Strolz betonte gleich zu Beginn, dass Griss nicht "aus den üblichen Machtzirkeln" komme. Sollte es eine weitere ähnliche Kandidatur geben, würden die Pinken auch darüber beraten. Eine Entscheidung könnte am 17. Dezember fallen.
Kritische Fragen kamen aus dem Plenum zur Rolle Griss' als Leiterin der von der Regierung eingesetzten Hypo-Kommission. Diese sei nicht im Gegensatz zur parlamentarischen Aufklärung gestanden, betonte die angehende Kandidatin, sondern habe ebenfalls zur transparenten Klärung der Sachverhalte beigetragen. "Unsere Aufgabe war, diese Geschichte nachzuerzählen", so Griss, denn: "Es ist nicht darum gegangen, jemanden anzupatzen."
Schwammig zum Thema "Neutralität"
Auch die unvermeidliche Frage zur Neutralität musste Griss beantworten - was sie in präsidialer Manier bewältigte: "Es hängt davon ab, was man darin sieht und was das für einen bedeutet." So sei es als Staat etwa möglich, in Konflikten als unabhängiger Vermittler aufzutreten.
Was den NEOS-Mitgliedern noch wichtig ist: Ob Griss dem Aufdecker Edward Snowden Asyl gewährt hätte. Dem Amt stehe dies einfach nicht zu, antwortete die Juristin, ebenso wenig übrigens auch der Innenministerin. Die ehemalige OGH-Präsidentin mahnte aber, trotz Flüchtlingsstrom und Islamisten-Bedrohung den Rechtsstaat nicht aufzugeben.
Weitere Fragen betrafen etwa den Einsatz gegen den Klimawandel (Griss würde dies tun), das Privatleben (lesen und Natur) sowie Österreichs Rolle in der EU ("Ich bin eine begeisterte Europäerin"). Nicht auf sich sitzen lassen wollte die ehemalige Höchstrichterin den Vorwurf, Gleichberechtigung sei ihr egal, da sie das Wort Bundespräsident nicht gegendert hatte.
Am Montag ging auch die Website von Griss zur Bundespräsidentschafts-Kandidatur online.
