In der Integrationsdebatte sind Parteichef Werner Fayman, Wiens Bürgermeister Michael Häupl und der steirische Landeschef Franz Voves gar nicht so weit auseinander. Im Vorfeld des SPÖ-Parteivorstandes erklärte Bundeskanzler Werner Faymann, er sehe bei dem Thema durchaus noch Handlungsbedarf. „Wenn sich jemand weigert, mit dem Lehrer in Kontakt zu treten, muss man ernsthaft darüber diskutieren, ob man da nicht nachschärfen muss.“ Zu dem Konflikt zwischen Häupl und Voves will Faymann sich nicht äußern, meint aber nur : „Es ist richtig, dass man in der SPÖ über die Frage der Integration diskutiert.“
Häupl schwächte im Gespräch mit Journalisten seine Angriffe gegen Voves („Wie Pegida“) etwas ab. Was ihn auf die Palme gebracht habe, sei der von Voves in der Kleinen Zeitung erhobene Vorwurf, die SPÖ diskutieren seit 25 Jahren nicht über die Integration. „Man kann der Partei nicht vorwerfen, dass wir nicht über Integration diskutieren. Hier irrt Franz Voves. Das ist schlicht und ergreifend falsch.“ Es ärgere ihn, dass Voves „mit derselben Diktion wie die FPÖ der SPÖ vorwirft, sie verweigere sich einer Diskussion über Integration.“
Zu den konkreten Maßnahmen merkte Häupl an, er halte nichts von strafrechtlichen Maßnahmen, bei der Schulpflicht bestehe aber offenbar Handlungsbedarf: „Wir haben die Schulpflicht seit Maria Theresia. Offenbar reichen die Maßnahmen da nicht aus.“ Zum Vorschlag der steirischen Landesschulratspräsidentin Meixner, Maßnahmen bei Nichtteilnahme am Schwimmunterricht zu ergreifen, erklärt Häupl: „Und als nächstes verhängen wir Strafen, wenn man zu Hause nicht deutsch spricht? Man sollte die Kirche im Dorf lassen.“
MICHAEL JUNGWIRTH
