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''Nicht zum Zuschauer werden''Macron will mit Europäern über atomare Abschreckung sprechen

Frankreichs Staatschef lässt sich nicht locker: Er will Europa dazu bringen, mehr für seine Verteidigung zu tun. Frankreich ist nach dem Brexit das einzige EU-Land mit eigenen Atomwaffen. Braucht auch Deutschland ein Nukleararsenal?

Macron will über atomare Abschreckung sprechen
Macron will über atomare Abschreckung sprechen © APA/AFP/LUDOVIC MARIN
 

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den Europäern einen "strategischen Dialog" über die atomare Abschreckung angeboten. Europäische Partnerländer könnten sich an entsprechenden französischen Militärübungen beteiligen, sagte Macron am Freitag in einer Grundsatzrede zur Atomwaffendoktrin in Paris. Ziel sei eine "echte strategische Kultur zwischen den Europäern", sagte der Staatschef.

Zudem sprach sich Macron für einen gemeinsamen europäischen Vorstoß für eine "internationale Agenda zur Rüstungskontrolle" aus. Die europäischen Länder dürften angesichts eines möglichen nuklearen Wettrüstens nicht zum "Zuschauer" werden, fügte Macron hinzu. Er spielte damit auf den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag mit Russland an, der die Zahl atomar bestückbarer Mittelstreckenraketen begrenzen soll.

Die Rede war mit Spannung erwartet worden, zumal das Thema kompliziert ist und zu Missverständnissen einlädt. Ziel Macrons sei explizit nicht, dass sich Deutschland oder andere Partner eigene Atomwaffen zulegen müssten, hieß es in Paris. Frankreich strebe auch nicht an, dass Partner an ihren Abmachungen mit Washington rütteln sollen. "Einige könnten denken, dass wir uns als Alternative zu den Amerikanern anbieten. Das ist nicht der Fall."

Wer entscheidet über Einsatz?

Vor Macrons Auftritt lehnte Paris bereits den Vorstoß aus der Berliner Unionsfraktion ab, seine Abschreckung mit Atomwaffen unter ein gemeinsames Kommando der EU oder der NATO zu stellen. Das gehe beim derzeitigen Stand der internationalen Beziehungen nicht. "Es ist ein einziger Entscheider nötig." Dies ist in Frankreich traditionell der Staatschef; Macron amtiert seit 2017.

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hatte zu Wochenbeginn für eine Zusammenarbeit der beiden EU-Kernländer plädiert, um eine gemeinsame europäische Abschreckung mit Atomwaffen aufzubauen. "Deutschland sollte bereit sein, sich mit eigenen Fähigkeiten und Mitteln an dieser nuklearen Abschreckung zu beteiligen. Im Gegenzug sollte Frankreich sie unter ein gemeinsames Kommando der EU oder der NATO stellen", hatte der CDU-Politiker dem "Tagesspiegel" gesagt.

Trumps Atombomben

Macron tritt seit längerem für eine europäische Verteidigung ein, die eigenständiger und damit unabhängiger von den USA ist. Frankreich ist nach dem Brexit das einzige EU-Land mit eigenen Atomwaffen. In mehreren EU-Staaten lagern jedoch amerikanische Atombomben, die gegebenenfalls von den Luftwaffen dieser Länder ins Ziel getragen werden sollen. So sind in Deutschland etwa 20 Atombomben auf dem Fliegerhorst Büchel stationiert, deren Modernisierung demnächst ansteht.

Deutschlands Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte am Mittwoch in Straßburg gesagt, Deutschland stehe unter dem Nuklearschirm der NATO, der insbesondere von den USA bereitgestellt werde. "Daran haben wir die entsprechende Teilhabe." Sie bezeichnete es zudem als nicht sehr realistisch, dass Deutschland die Herstellung von Atomwaffen angehen könnte.

Großmächte rüsten auf

Macron dürfte im Hinblick auf die NATO keinen Kurswechsel ankündigen, hieß es. 2009 war Frankreich zwar in die integrierte Kommandostruktur des mächtigen Militärbündnisses zurückgekehrt, war bei der Nuklearen Planungsgruppe aber außen vor geblieben. Französische Atomwaffen blieben damit unter nationaler Kontrolle.

Befürworter einer atomaren Abschreckung argumentieren, dass ein gegnerischer Angriff durch das Drohen mit Atomwaffen verhindert werden könne. Das gegenseitige Drohen mit nuklearen Waffen verhindere so Krieg und sichere den Frieden. Macron will sich auch für eine schrittweise Nuklear-Abrüstung aussprechen. Derzeit modernisieren die beiden großen Atommächte USA und Russland ihre Kernwaffen und Länder wie China und Nordkorea bauen ihre Arsenale aus.

Kommentare (3)

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Irgendeiner
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Der nächste Wahnsinnige,

ein Atomkrieg ist nie zu gewinnen,ob auf einen Erstschlag der zweite erfolgt ist völlig wurst,es gilt ihn absolut zu verhindern und wer aufrüstet kann nicht die Abrüstung befördern.Und außerdem zieht die Möglichkeit des Gegenschlags den Erstschlag erst an, ich schieß ja dort drauf woher was kommen kann,nicht auf ein Drittweltland wo sie metaphorisch gesprochen nur Steine werfen können.Und für diese Wahnsinnigen, wir gehen schon unter weil ihr Idioten sechzig Jahre die Interessen von Betriebswirten über die der Welt gestellt habt,ob wir die Kurve kriegen ist fraglich,jetzt das Geld in den Overkill der wahrscheinlich ohnehin kommt,ohne Bomben,zu investieren kann nur Irren einfallen.

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Kristianjarnig
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Wie meinte Einstein so schön...

...er wisse nicht mit welchen Waffen der 3.Weltkrieg ausgefochten werden würde.

ABER - der 4.Weltkrieg wird mit Stöcken und Steinen ausgeführt.

Er hatte auch andere nette Zitate parat denen man nichts hinzufügen kann.

Scheint bei Macron noch nicht angekommen zu sein der Spruch.

Es gibt mehr als genug Atomwaffen(eher 100% zuviele) auf dieser Welt. Europa benötigt die Abschreckung nicht da sowohl die Amis als auch die Russen viel zuviel davon haben(und wir nie ein 3.Block im Gleichgewicht des Schreckens werden könnten, warum auch, völlig unnötig). Und glaubt jemand ernsthaft einer der beiden sehr sehr dunklen Machtblöcke(und keiner davon ist unser Freund, das muß auch endlich mal ankommen) es dem anderen erlauben würde Europa "zu besitzen". Mit allen damit verbundenen Kosequenzen. Der ersten Atomwaffen der Amis waren ursprünglich auch für Deutschland gedacht("Germany first"), Gottseidank ging das in Europa alles schneller zu Ende als das uns die netten Amis noch schnell ein ewiges Geschenk machen konnten. Dafür mußten dann die Japaner als Testsubjekte herhalten(obwohl diese Theorie bis heute heftigst von den Amerikaner bestritten wird, paßt halt nicht zu einem Weltpolizisten so ein eigennütziges Image).

Alles ein sehr düsterer Teufelskreis aus dem wir uns raushalten sollten. Betroffen sind wir so oder so auf diesem sehr zerbrechlichen Planeten voller Hohlköpfe(manche davon schaffen es bis zum Präsidenten).

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Irgendeiner
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Jetzt würd ich aber doch gerne wissen wer eine historisch korrekte,

soziologisch untadelige und von einem Sachinformierten geschriebene Antwort hier gelöscht hat und wenn ich sage, daß ein Studienabbrecher einen Anschlag der USA auf Staatsgebiet Dritter mit militärischen Mitteln umarmt hat ist das auch Fakt.Und wenn wer hier quasi makrosziologisch anderer Meinung ist hätte er vorzutreten, aber das könnte dann durchaus im Fiasko enden,ich sags nur vorher.Und irgendwie bin ich grundsätzlich nie gewillt mich für einen Informationsvorsprung zu entschuldigen,aber ich steh zur Verfügung,immer.Ich hab vielleicht nicht den Wahn immer recht zu haben wie andere, aber allerhand andere Hoffarten vermag ich blitzschnell zu entwickeln.

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