Zum dritten Mal trafen die EU-Spitzenkandidaten aufeinander, diesmal im größtmöglichen Rahmen: Live aus dem Plenarsaal per Eurovision übertragen mit Schaltungen in europäische Hauptstädte. Die Choreografie, samt direkter Fragen europäischer Jungwähler, ging auf; wer einen heftigen Schlagabtausch erwartet hatte, wurde allerdings enttäuscht. Neben Ursula von der Leyen (EVP), Nicolas Schmit (S&D), Terry Reintke (Grüne) und Sandro Gozi (Liberale) stand ein weiteres Mal der Österreicher Walter Baier als EU-Spitzenkandidat der Linken auf der riesigen Multimedia-Bühne im Parlament. Vertreter rechter Fraktionen fehlten – sie wollen sich nicht am Spitzenkandidatensystem beteiligen.
Soziale Fragen an erster Stelle
Die Hauptthemen (Wirtschaft und Arbeitsplätze, Sicherheit und Verteidigung, Klima und Migration) boten wenig Neues, als gemeinsamer Nenner kristallisierten sich aber soziale Fragen heraus, nach dem Motto: Wie können wir all den Herausforderungen so begegnen, dass gleichzeitig Armut, Obdachlosigkeit, Arbeitslosigkeit usw. zurückgehen, statt zuzunehmen? Reintke meinte, zwischen starker Wirtschaft und Klimamaßnahmen gebe es keinen Widerspruch. Spannend geriet das direkte Interview mit Ursula von der Leyen bei der Frage, wo sie rote Linien bei der Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten sieht, konkret wurde die von der EVP umworbene Georgia Meloni angesprochen. Die Kommissionspräsidentin blieb vage, indem sie die drei Hauptpunkte (Pro EU, gegen Putin, Rechtsstaatlichkeit) anführte, musste dann aber klarstellen, dass sie grundsätzlich über „Zusammenarbeit im Parlament mit Abgeordneten, nicht mit Fraktionen“ gesprochen habe.
Baier gelang es in der amikalen Debatte, den einen oder anderen (linken) Kontrapunkt zu setzen. Er sprach das Verhalten der EU in Sachen Israel und Gaza an, verlangte nach einer Verhandlungslösung beim russischen Angriffskrieg und wandte sich gegen den beschlossenen Migrationspakt, weil Menschenrechte nicht gewahrt bleiben würden. Die anderen stiegen nicht wirklich darauf ein.
