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Dienstwagen

Klug: "Die Optik ist alles andere als gut"

Verteidigungsminister Gerald Klug will in Zukunft genauer überlegen, wann er seinen Dienstwagen privat nutzt. Faymann rät zur Vorsicht. Neuregelung nötig?

Gerald Klug
Gerald Klug © 
 

Verteidigungsminister Gerald Klug zeigt sich einsichtig: Weil er vergangene Woche seinen Dienstwagen samt Chauffeur in die Schweiz kommen ließ, um einen Privatbesuch in Frankreich zu machen, ist er in die Kritik geraten. "Diese Optik ist alles andere als gut", erklärte Klug vor Beginn der Ministerratsssitzung. In Zukunft werde er "von Fall zu Fall prüfen", ob er den Dienstwagen privat nutzen soll. Rechtlich sei es erlaubt, auch den Chauffeur privat einzusetzen, heißt es nun im Kanzleramt, das noch am Vortag erklärt hatte, private Fahrten mit Chauffeur seien verboten.

Dennoch rate er von exzessiver Privatnutzung ab, sagte Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann zum jüngsten Aufreger um Minister Klug. "Auch wenn es rechtlich erlaubt ist, muss jeder mit sich selbst vereinbaren, wie weit er geht", sagte der Kanzler.

Bezügegesetz von 1956

Die Nutzung der Dienstautos von Ministern ist rechtlich nicht näher geregelt und basiert laut Sektionschef Manfred Matzka aus dem Kanzleramt auf dem Bezügegesetz von 1956. Weil Dienstautos Gehaltsbestandteil sind, seien sie unbeschränkt nutzbar. Und das samt Chauffeur auch im Urlaub, "weil es für Regierungsmitglieder weder Freizeit- noch Urlaubregelungen gibt", heißt die sehr formale Begründung. Im Kanzleramt sind jetzt aber auch Stimmen zu hören, die eine Neuregelung wollen, "weil sich die Zeiten geändert haben und heute nicht mehr adäquat ist, was gestern noch normal gewesen ist".

Nicht abfinden mit  exzessiven Privatfahrten mit Staatskarrossen will sich der Grüne Peter Pilz. Er hat den Bericht der Kleinen Zeitung über Klugs Ausflug nach Frankreich zum Anlass einer parlamentarischen Anfrage an den Minister genommen. Laut Pilz, der sich ein Angebot für die von Klug am Wochenende absolvierte Fahrt nach Frankreich stellen ließ, hätte Klugs jüngste Privatreise laut Offert einer Wiener Firma mit Dienstauto, Chauffeur und zwei Übernachtungen 9.530 Euro gekostet.   

 

 

Kommentare (99+)

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modisaster
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RÜCKTRITT SOFORT UND JETZT !

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Ichweissetwas
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ÄÄhhh, jetzt schaut er aber ganz schön blöd drein,

der Herr Unklug, der unser Heer, trotz Proteste, minimierte...!!!

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Unrechtbewußtsein......

...und wie würde mit einem seiner Untergebenen verfahren werden der eine derartige Kostenverursachung zu verantworten hätte ?

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Kontrollwahn? sehr toll

Bald muß dann ein Bundesminister auch um Privatnutzung eines Bleistiftes Ansuchen!
vielleicht bei den Grünen?

so werden wir es sehr weit bringen.

bei einem 66Mrd€ Budget fällt diese Fahrt sich schwer ins Gewicht!

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Blaumacher
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Falsche Farbe

er hat einfach die falsche Parteifarbe.. deswegen wird hier so ein tam tam gemacht...
mfg

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kaboni
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@perrycox

schreib keinen Schwachsinn.

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Graf_tripps
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Warum schimpfen u ärgern

Jeder mündige österreicher hat das recht minister zu werden!
Warum sudan?
Werds politiker u machts es besser!!!
Warums nicht gemacht wird?
Weils vom trauten fernsehsessel mit an ottakringer leichter schimpfen is

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GregoryPeck
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Finde ICH nicht!

Weil es einfach eine Frechheit gegenüber der steuerzahlenden Bevölkerung ist solche leider noch immer vorhandenen Privilegien auch exzessiv aus zu nutzen! Als ob unsere höchst bezahlten Politiker nicht schon genug verdienen! Die 9000 Euro was die Spritztour gekostet hat hätte man doch bestimmt intelligenter einsetzen können als zum Privatvergnügen eines Ministers der den Hals nicht voll kriegen kann! Bravo Pilz, dass des aufgedeckt wird! Sonst hört man nämlich nix von solchen Extratouren auf Kosten der Steuerzahler!

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georg52
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Sehr klug, Herr Klug,

arrogant und hochnäsig, aber auf "Kosten der Steuerzahler" auf Urlaub fahren. Jeder Arbeiter mit einem Einkommen von € 1.000.- und weniger, zahlt sich den Urlaub selber. Bei den Armen wird der Sparstift angesetzt. Wenn ein Heeresangehöriger oder ein Polizist mit dem Dienstfahrzeug eine Jause holt, wird er wegen Amtsmissbrauch der STA angezeigt. Diese Politiker sind schon lange keine Vorbilder mehr. Ich habe von diesen "Gestalten" schon lange jede Achtung verloren. Figl, Kreisky udgl
waren noch Vorzeigepolitiker. Diesen Persönlichkeiten (wären sie noch unter uns ) könnten die heutigen "Parteibuch Privilegierten" das Wasser nicht reichen. Weit haben wir es gebracht......, die nächste Wahl kommt bestimmt;

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Roland222
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Roland222

Tja Schönling Klug!! Schlecht gelaufen diese Spritzfahrt ,Pech gehabt!! Zu viel Schönheit und Arroganz ist eben Päpotenz!! Sollten Sie auch wissen!! Nicht nur Ihre Soldatna!!!
Sparen sollen nur andere!! Nadelstreif Sozen können das nicht!!
Wo Arroganz das Faß zum Überlaufen bringt!! Sind Sie als erster dabei!!!
Jeden Normalbürger kotzt Ihr Gehabe nur noch an!!

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Der Klug soll nicht über Optik sprechen,sondern einfach diese 9.530,00 Euro sofort zurückbezahlen und zum Beweis dafür den Überweisungsbeleg veröffentlichen.Da wäre die Optik wieder hergestellt !

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Zeitgenosse
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Wie empört manche sind dass ein roter sowas macht, bei anderen parteien scheint das erlaubt zu sein und zum programm zu gehören.

Gott sei
Dank nicht mit einen Panzer!!
Über solche Kleinigkeiten sollten wir uns nicht aufregen, da müssten wir bei den hundert tausenden Euro in einen Koffer und in einer zarten Hand, die der Allgemeinheit gestohlen und nach Klagenfurt gebracht wurden, auf die Straße gehen.

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Debakel!

Nach diesem Griff in Steuerzahlers Taschen, wird dieser Klug?? , wohl nicht mehr der Wunschnachfolger des Herrn Voves!
Am Schlimmsten sind aber diese lächerlichen und peinlichen Erklärungsversuche!
Nicht mal das Rückgrat einen Fehler zuzugeben, hat dieser Mensch!

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hasenmann01
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Jeder muss sparren

Jeder Minister muss in seinem Ressort sparren, so die Vorgabe des Finanzministers. Anscheinend hat der Hr. Klug das Bundesheer so totgesparrt, dass er sich solche Fahrten leisten kann.

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e17108aab3a11ac7cad6bbbec0c6c1a6
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Auch einer von den Nadelstreifsozis.

Der Figl hat noch im Gemeindebau gelebt. Die Nachfolger sind nur Kapi talisten, die im roten Rock getarnt auf Beutezug gehen.

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e17108aab3a11ac7cad6bbbec0c6c1a6
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Korrektur, nicht der Figl, der Gratz war gemeint

Übrigens haben sich alle im Gemeindebau aufgewachsenen Roten zur Belletage vorgearbeitet: Androsch, Blecha, Elsner etc.

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ounomos
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frage....?

bei dieser visage nur eine frage:
welcher Arzt ist zuerst zuständig....?

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8be20de3d007de03570348b7b86e46a2
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Korruptes rotes Polit-Pack...

unzählige Malversationen - im Kleinen wie im Großen - seit Jahren !
Paradebeispiel Wien (s. Zustände)Zugleich durchsetzen parteinahe Korruption sowie Vetternwirtschaft, Klientelismus und Nomenklaturaherrschaft den Gemeindeapparat, von oben nach unten.

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Graf_tripps
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Re: Korruptes rotes Polit-Pack...

U was ist da jetz der unterschied zu den anderen parteien??

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8be20de3d007de03570348b7b86e46a2
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Korrektur...sollte natürlich heißen ...seit vielen , vielen Jahren !

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surpriser
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Nebelgranate

Das ist doch nur eine Nebelgranate um das gemeine Volk zu beschäftigen und von wirklich wichtigen Dingen abzulenken.

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"Diese Optik ist alles andere als gut", erklärte Klug vor Beginn der Ministerratsssitzung

Hat er geglaubt es kommt nicht auf ??? Pech gehabt , der Herr. Trotzdem sieht er kein Fehlverhalten.

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globali
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Dafür sehen die Wähler/innen das Fehlverhalten und beurteilen sicher auch diese Reaktion der Parteibrüder/schwestern, als das Fehlverhalten aufkam.
Ein deutscher Politiker wäre in so einem Fall zurückgetreten. In Österreich müssen wir solche Politiker leider abwählen, da sie einfach nie von alleine gehen.

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wer de roten wöht muss a net gauns dicht sein so wie blaubeitl

..

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criticus11
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Alle Neidhammel Österreichs

regt euch auf. Jeder kann Minister werden und es ihm gleich machen. Es scheint sehr einfach zu sein. Ich kenne den Minister persönlich und hätte nie gedacht, dass der dad schafft. Er hat es geschafft, also muss es einfach sein.
Also, weg mit dem Neid und auf zu Ministerehren! Übrigens, ich wähle ihn nicht!!!

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globali
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Von uns angeblichen Neidhammeln

wird jedoch solches Fehlverhalten finanziert. Dann wird man sich wohl noch darüber aufregen dürfen, wenn bei Politikern Gesetze aus der Mitte des vorigen Jahrhunderts zur Anwendung kommen und als Rechtfertigung dienen, während alle Gesetze, die Bürger/innen betreffen, ständig aktuell gehalten werden, um ja keinen Steuercent zu verlieren.

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