SonderministerratKoalition: Grünes Licht für unterirdischen Krisenstab

Im Bun­des­kanz­ler­amt soll ein ei­ge­ner Kri­sen­ko­or­di­na­tor ein­ge­setzt wer­den. Be­schluss beim heu­ti­gen Son­der­mi­nis­ter­rat.

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Beim heu­ti­gen Son­der­mi­nis­ter­rat will die Bun­des­re­gie­rung das Kri­sen­ma­nage­ment der Re­pu­blik auf neue Beine stel­len. Kon­kret soll im vier­ten Un­ter­ge­schoß des In­nen­mi­nis­te­ri­ums ein 2000 Qua­drat­me­ter gro­ßes Kri­sen­zen­trum ein­ge­rich­tet wer­den. Par­al­lel dazu soll im Bun­des­kanz­ler­amt ein ei­ge­ner Kri­sen­ko­or­di­na­tor ein­ge­setzt wer­den. Die Basis dazu lie­fert das Kri­sen­si­cher­heits­ge­setz, das den Mi­nis­ter­rat pas­sie­ren soll.

Bis zu drei Kri­sen sol­len gleich­zei­tig in der un­ter­ir­di­schen Zen­tra­le, die rund um die Uhr be­setzt sein soll, ge­ma­nagt wer­den kön­nen. Lau­fend sol­len im Ernst­fall (Ter­ror, Akw-Ex­plo­si­on, Black­out, Cy­ber­at­ta­cke, Pan­de­mi­en, ABC-Un­fall, etc.) La­ger­bil­der er­stellt wer­den, das Heer kann stra­te­gi­sche Lager ein­rich­ten, die Ka­ser­nen kön­nen zu aut­ar­ken Ein­hei­ten um­funk­tio­niert wer­den. Einen Kri­sen­stab gibt es seit Aus­bruch von Co­ro­na vor bald zwei Jah­ren be­reits, die­ser tagt je­weils am Vor­mit­tag im In­nen­mi­nis­te­ri­um, das Bun­des­heer wacht über das Impfla­ger.

Sonderministerrat am Nationalfeiertag

In­nen­mi­nis­ter Karl Ne­ham­mer und Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin Klau­dia Tan­ner be­grü­ßen den Schritt. „Es ist ein Mei­len­stein für ein ef­fi­zi­en­tes und ge­samt­heit­li­ches Vor­ge­hen in Kri­sen­si­tua­tio­nen. Co­ro­na hat ge­zeigt, wie wich­tig ein ver­netz­tes Vor­ge­hen aller Ak­teu­re ist.“

Stärkung des Bundesheers

Eine stärkere gesetzlich definierte Rolle im Krisenfall soll das Bundesheer bekommen: So soll die Möglichkeit zur Sicherung der Versorgung mit systemrelevanten Gütern, insbesondere mit medizinischen und medizintechnischen Gütern, durch das Bundesheer geschaffen werden. Darüber hinaus sollen dem Bundesheer künftig im Krisenfall Maßnahmen zur Krisenvorsorge und -bewältigung übertragen werden können, also etwa der Schutz kritischer Infrastruktur oder die Unterstützung der Einsatzfähigkeit der Sicherheitsbehörden durch die Bereitstellung autarker und resilienter Kasernen. "Mit diesem Gesetz werden nun Möglichkeiten geschaffen, durch die unser Heer noch schneller und noch besser helfen kann", meinte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP).

"Mit dem Krisensicherheitsgesetz schaffen wir einen Paradigmenwechsel in Richtung einer effektiveren Koordinierung aller Bereiche der nationalen Sicherheit und der Krisenvorsorge", gab sich Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) in der Aussendung überzeugt. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) erklärte, es gehe um einen umfassenden rechtlichen Rahmen, der die Koordination der Regierung, der zuständigen Institutionen, der Einsatzorganisationen und von NGOs verbessere. "In Zukunft wird die Krisenstrategie auf Regierungsebene angesiedelt sein und der Nationalrat wird stärker eingebunden", versicherte er.

Kommentare (8)
heri13
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Egoismus ist das einzige das die Türkisen kennen.

Sie wollen wenigstens ein paar Tage länger leben.
Wir sind wir,die anderen sollen krepieren.

umo10
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Ich fühle mich in den 2. Weltkrieg zurückversetzt

Anstatt, dass unsere Politiker positive Signale zwischen den Staaten vermitteln, oder sich in Staaten mit ABC-gefährlichen Dingen Aufklärung betreiben, wollen sie sich einbunkern und die Führerschaft auf einen Machthaber reduzieren😮 Schämt euch und nehmt Unterricht bei Fr Gewessler, ihre Rhetorik und ihr handeln sind vorbildlich. Liebe Grüße an die Bunkerer und Engstirnigen in unserer Regierung.

hansi01
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Lieber Umo10

Kennst du Georg Danzer und sein Lied "Hupf in Gatsch"? Da kommt folgende Textzeile vor "So an Oamutschgal wie Dir schenk' ich an Schülling
Oda na I gib da zwa du bisst a Zwülling
Wö aner allan konn doch net so deppert sein
Hupf in Gatsch und grob di ein". Entschuldige aber bei deinen Worten viel mir das als 1. ein.

heri13
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Das Lied paßt zu ihren Schreiben.

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GanzObjektivGesehen
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Schön, dass alle ihre Meinung sagen dürfen.

Auch wenn es auf Grund von Mangel von Fachwissen oft besser wäre es nicht zu tun.
“Auf das Beste hoffen, auf das Schlimmste Vorbereiten” hat schon oft geholfen und noch nie geschadet. Deswegen habenFallschirmspringer auch einen Reserveschirm dabei.....

umo10
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Ich werde meine Enkel fragen,

ob ich unter meinem Haus einen ABC-tauglichen Bunker bauen darf. Zahlen werd ich es aber nicht. Oder besser: die Bundesregierung sollte allen häuslbauern wieder einen Bunker vorschreiben

Miraculix11
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Auch Frau Gewessler wird nicht in Ihrem Büro bleiben...

...wenn ein Atomkraftwerk in Tschechien hochgeht.

checker43
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Wenn

sie Teil des Krisenstabs sein sollte, der diese Räume bezieht, schon.