Bis 10. JännerHauptausschuss verlängerte Lockdown für Ungeimpfte

Der Lockdown für Personen ohne gültigen Nachweis der Corona-Impfung oder -Genesung wird vorerst bis 10. Jänner 2022 verlängert.

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Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein © APA/HANS PUNZ
 

Der Hauptausschuss stellte am Donnerstag mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und Grünen das Einvernehmen mit Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) über die vierte Novelle zur sechsten COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung her und gab damit grünes Licht für die Aktualisierung der Verordnung, meldete die Parlamentskorrespondenz.

Mit der Novellierung gelten die leichten Lockerungen, die für Silvesterfeiern am 31. Dezember beschlossen wurden auch am 1. Jänner. Nach dem Neujahrstag bestehen wieder für alle, die keinen 2G-Nachweis erbringen können, die mit dem Dezember-Lockdown verhängten Einschränkungen der Ausgangsregelungen bei Einkaufen, Beruf und Freizeit. Kinder bis zum vollendeten 12. Lebensjahr sind von den Regelungen ausgenommen, wobei die diesbezüglichen rechtlichen Bestimmungen vereinheitlicht werden. Eine wesentliche Neuerung ist zudem, dass mit 3. Jänner 2022 Zertifikate, die aufgrund von Impfstoffen mit Einmalimpfung ausgestellt wurden, ablaufen. Damit sind für den 2G-Nachweis entsprechende Auffrischungs- und Booster-Impfungen bei allen Impfstoffen erforderlich.

Reaktion auf Omikron-Varianten

Die Verordnung soll laut Mückstein auf die zu erwartende starke Infektionswelle durch die Omikron-Variante des COVID-19-Virus reagieren. Es gelte, eine Überlastung des Gesundheitssystems und der kritischen Infrastruktur auf jeden Fall zu vermeiden. Abgeordnete von ÖVP und Grünen teilten diese Einschätzung explizit. FPÖ und NEOS hielten in der Debatte an ihrer Kritik der Maßnahmen der Bundesregierung fest und bewerteten sie als "planlos und undurchschaubar". Der nächste Hauptausschuss ist für 10. Jänner 2022 vorgesehen.

FPÖ und NEOS erneuerten ihre Kritik an den COVID-19-Maßnahmen der Bundesregierung. Die Abgeordneten der beiden Fraktionen übten Kritik daran, dass die Verordnungen der Bundesregierung keinem erkennbaren Plan folgen würden und zudem unübersichtlich seien, was die Verunsicherung der Bevölkerung erhöhe und die Bereitschaft, die Maßnahmen mitzutragen, untergrabe.

Kommentare (37)
Steinerne Faust
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Bruhhhharr...

Ob das die ungetupften noch beeindruckt, ich wage es zu bezweifeln. Wenn du einmal sie Schwelle überwunden hast, spürst du keinen Schmerz mehr.

eko
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Corona

soll den Leuten von der Facebook- Uni und den Pferdejüngern einmal einen Streifschuss geben 🖤

renekoglbauer
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Geht's noch?

Was ist da los? Solche Aussagen zu tätigen? Wir sind alles Menschen ob geimpft oder ungeimpft! Ich wünsche auch keinen Geimpften Nebenwirkungen! Es ist echt erschreckend wie miteinander umgegangen wird!

HansWurst
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Naja

Soziale, intelligente Menschen sind aber bereits mehrfach geimpft!

mahue
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Manfred Hütter, 9330 Althofen: wir Österreicher sind nicht alleine auf diesem Planeten

Wenn ich von der Inkompetenz der regierenden Politiker Kommentare lese, wundert mich schon von Kritikern, ob man nicht in der Lage ist das Problem über Landesgrenzen globaler zu sehen. Fast alle Staaten scheitern an der Schonfrist für Impfgegner. Fakt ist, nach vielen Versuchen und anderer probierter Wege, kommen alle zum Schluss, wie bei früheren Pandemien, nur Impfen hilft. Auf Kommentare mit monatlichen Impfungen oder in einem mit 50 gehe ich gar nicht näher ein, weil es Nonsens ist.

ego cogito ergo sum
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@Manfred Hütter - bzgl. 50 und monatlich

... und ich dachte, sie hätten meinen Kommentar im anderen Thread RICHTIGERWEISE als Satire verstanden!

War wohl doch nicht so?

mahue
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Manfred Hütter, 9330 Althofen: ok e.c.e.s.

Nach 20 Monaten ist mir das Witzeln und Satire zur Coronasituation vergangen, bei aller künstlerischer Freiheit, weil das Thema zu ernst ist und uns im Griff hat. Meine Bekannten und Verwandten kennen mich, habe manche lustige Pointe auf Lager aus dem Stehgreif, aber vermeide Themen die Anderen wehtun könnten oder zu ernst sind.

RHV091978
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R09

Eigentlich traurig - traurig über die Inkompetenz der Minister - aber wenn man sich einige Kommentare durchliest wundert es mich nicht, dass in unseren „Demokratie Österreich“ solche nicht gewählte Fachmänner an der Spitze sitzen! Jeder glaubt hier Recht zu haben und geht auf die jeweilige Fraktion los - so entstanden früher Blutfehden - nur weil man anderer Gesinnung war - wir alle werden sehen was die Wahrheit ist - alle wollen in ihre komfortzone zurück - 80% glauben mit der Impfung wird alles wieder wie es war! Aber wie lange? Bis wir den nächsten Virus zu spüren bekommen weil wir Menschen einfach alles an uns reißen- also ich möchte nicht 12 Injektionen jedes Jahr gegen 4 unterschiedliche Virenstämme bekommen - oder Sie? Wir sollten endlich aufwachen und unser Verhalten verändern - unsere Welt ist ein Organismus - nichts kommt rein und nichts kommt raus von diesem geschlossenen System Erde (maximal Musk & Branson) - warum vernichten wir es freiwillig? eventuell ist auch gut wenn wir weniger werden - alle Hochkulturen sind an ihrem Hochmut zugrunde gegangen - eventuell ist Restart notwendig - einfach zum Nachdenken - die vor ihrem 80“ LED mainstreamen - Denken & nicht glotzen - Geld/Industrie/Kommerz/Gastronomie - ist es das worum es geht? Es geht um viel mehr - es geht um die Zukunft dieser Welt & wir zerbrechen an der Aufgabe zu akzeptieren „geimpft & ungeimpft“ unfassbar - ich schäme mich für diese Gesellschaft! Happy New year

werb.masch1971
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Geimpft Ungeimpft

Das kann doch keiner mehr glauben das die Ungeimpften jetzt noch das Problem sind.
Alle Ungeimpften sind im Lockdown.
Und siehe da die Zahlen werden jetzt trotzdem steigen.
Alles nur lächerlich.

wollanig
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Natürlich steigen sie, was sonst.

In allen Ländern mit den höchsten Impfquoten schießen sie auch nach oben. Was anders haben sie ja jetzt nicht mehr, als die Infektionszahlen in den Mittelpunkt zu rücken, um ihre Impfpflicht zu rechtfertigen. Auslastung von Intensivstationen oder schwere Verläufe geht ja blöderweise nicht mehr.

Ich korrigiere
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gegen dem arzt mückstein

war ja der lehrer anschober ein profunder minister. baldige neuwahlen werden einen notwendigen reinigungseffekt vollziehen und im flugzeug vom sebastian sind ja noch genug plätze frei und ab mit ihnen nach amerika.

steirerman99
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Jennersdorf Demo morgen

Morgen um 11 Uhr findet in Jennersdorf (Bgld) eine Anti Corona Demo statt (die FP ruft zur Teilnahme)
Kommt vorbei und seht euch diese Kasperln an.
Es trägt fast keiner eine Maske,,beim letzten Mal nicht einmal die Polizei.
Hoffentlich stecken sich alle an......

wollanig
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Und wenn,

es gibt kaum noch schwere Verläufe.

goergXV
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???

vielleicht sollte sich Wolfgang Mückstein auch einmal persönlich um die Vorgänge im Kitz- / Coronaloch kümmern ...
O.K., ich habe verstanden, daß dies (leider) NICHT in seinen Zuständigkeitsbereich fällt.
Hier haben LEIDER der Bezirkshauptmann und der Landeshäuptling das Sagen und beide sind UNFÄHIG und ÜBERFORDERT und wundern sich, daß die Umfragewerte ihrer Partei mehr und mehr gegen Null tendieren.

selbstdenker70
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...

Tja...dann sind die ungeimpften, ca 1,5 Millionen!!! unabhängig von Bereichen wo sowieso 2G gilt, noch länger ausgeschlossen. Und jetzt einmal eine ernsthafte Frage. Glaubt man wirklich diese " ausgeschlossenen" gehen 3 Monate nicht zum Friseur?? Die gehen auch zur Arbeit und können nicht wie ein Obdachloser herumlaufen. Oder die gehen nicht in einen Baumarkt wenn man zuhause dringend eine Reparatur hat? Viele der ungeimpften haben Kinder und die brauchen Schuhe oder Kleidung. Usw usw. Diese Ausgrenzung ist ein populistischer Blödsinn hoch 3. Mit der ffp2 darf er in den Supermarkt, ins Schuhgeschäft nebenan aber nicht. Wo ist der Unterschied?? Und da schauen die Gerichte weg?? Und dann wundert man sich wenn diese Menschen demonstrieren gehen und sich von den Rattenfängern einfangen lassen wenn sich sonst weit und breit für ihre Probleme einsetzt. 1/4 unserer Mitmenschen ist noch ungeimpft, von alt bis jung durch alle Schichten. Jeder von uns kennt jemanden der noch nicht geimpft ist. Sind das alles Schwurbler und rechtsradikale? Ich kenn keinen einzigen dieser Kategorie.....

HM33
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@selbstdenker

Sehr treffend auf den Punkt gebracht.

Aber vermutlich ist es für unsere Wirtschaft und Umwelt so viel besser, wenn alles bei Amazon bestellt wird, weil Amazon bezahlt ja sooo viele Steuern in Ö, dass sich die Staatshilfen locker ausgehen. 🙉

Was die Frisur betrifft, haben wir eh den Bildungsminister als Vorbild. Fußpflege o.ä. braucht ja sowieso niemand. Aber wird sind ja eh in Ö - jeder kennt jmd. ...

Und für die Gastro werden halt die Gäste ans verfügbare Personal angepasst.

Dem Virus (va Omikron) ist das egal. Macht weder Unterschied bei Ländergrenzen noch bei geimpft und ungeimpft.
Vielleicht bei der Schwere des Verlaufs, aber da können vermutlich auch die wenigsten sagen, wie es andersrum gewesen wäre.

david965bc
61
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Omikron wird die Impfpflicht nicht mehr notwendig machen,

die ungeimpften Menschen mittleren Alters haben ihre Chance verpasst sich impfen zu lassen, denn eine erste Impfung jetzt wird womöglich nicht genug sein.

Die ängstlichen Ungeimpften haben jetzt nur mehr die Chance, sich abzuschotten, wollen sie ihrer Impfung mit Omikron entgehen wollen.

Das Österreich in einen mehrwöchigen Lockdown noch geht, dann kann ich mir nicht mehr vorstellen. Am Ende hat man ja nur deshalb einen Lockdown gemacht, weil die Deutschen immer wieder mit strengen Reisebeschränkungen kommen, sonst würde man es viel eher durchrauschen lassen, denke ich.

dude
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Einfach die Augen offen halten, die Sinne schärfen und zur Kenntnis nehmen,

... was in den nächsten Wochen passieren wird!
# Die Infektionszahlen werden explodieren, obwohl alle ungeimpften Personen im Lockdown sind!
Daher ist der Lockdown für Ungeimpfte so etwas von sinnlos! Omikron wird über Österreich drüberfahren, so wie es jetzt schon über fast ganz Europa drüberfährt! Egal ob ungeimpft, genesen oder geimpft; das Virus wird alle Gruppen gleichermaßen infizieren.
Mir fällt dazu das Hobellied von Ferdinand Raimund ein:

"Da streiten sich die Leut herum
Wohl um den Wert der Spritz'
Der eine heisst den andern dumm
Daweil weiss keiner nix!

Das Virus setzt den Hobel an
Und hobelt alle gleich!"

Nach Omikron haben wir die große Chance, dass die lange herbeigesehnte Herdenimmunität endlich da ist und aus der Pandemie hoffentlich bald eine saisonale Infektionswelle wird, die man mit ein bißchen Vorbereitung durchaus gut meistern könnte! Ganz ohne Lockdown, ohne Impfpflicht, ohne 2G und 1G!

rouge
88
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Ungeimpfte

halten sich meist nicht an den Lockdown. Wird ja kaum bis gar nicht kontrolliert.

eleasar
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Herrn Mückstein und seinen Kollegen

lege ich die aktuelle Stellungnahme der "ARGE DATEN - Österreichische Gesellschaft für Datenschutz" inklusive Faktencheck zum COVID-19-Impfpflichtgesetz nahe.

Die lesenswerte Stellungnahme umfasst 25 Seiten und ist als PDF öffentlich im Internet einzusehen. Einfach eine Suchmaschine der Wahl (zB google) öffnen und nach folgenden Begriffen suchen: "arge daten stellungnahme impfpflicht". Als zweites Suchergebnis erscheint die Stellungnahme.

Fazit der Stellungnahme:

Der vorgelegte Gesetzes-Entwurf ist nicht geeignet einen sachlich und grundrechtlich vertretbaren Beitrag zur Pandemiebekämpfung zu leisten. Er ist jedoch so angelegt, dass 2022
tausende, wenn nicht sogar Millionen Strafverfahren drohen, die zusätzlich zu den
Behinderungen durch COVID-19 staatliche Strukturen lähmen und enorme Kosten
verursachen werden.

Attestiert werden:
fehlende Eignung
fehlende Erforderlichkeit
fehlende Verhältnismäßigkeit

checker43
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Die

Zahl drohender Strafverfahren ist kein Argument. Die Eignung, Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit können Datenschützer auch nicht beurteilen.

leonlele
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Aha ARGE Daten

Sind die Datenschützer jetzt auch Virologen?
-wahrscheinlich ja- einige der fast 9 Millionen in Österreich

Mein Graz
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@eleasar

Ob dies seine Richtigkeit hat kann ich nicht beurteilen.

Zu deinem Posting möchte ich nur feststellen: ARGE Daten ist ein gemeinnütziger Verein. Wer diese Stellungnahme verfasst hat scheint nicht auf, es wird der Verein als Verfasser angegeben.
Nett ist auch das Kleingedruckte:
"Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass insbesondere Links, auf Websites gemachte Beobachtungen und zu einem Sachverhalt gemachte Aussagen zum Zeitpunkt der Anzeige eines Artikels nicht mehr stimmen müssen. Der Artikel wird ausschließlich aus historischem und/oder archivarischen Interesse angezeigt. Die Nutzung der Informationen ist nur zum persönlichen Gebrauch bestimmt. Dieser Informationsdienst kann professionelle fachliche Beratung nicht ersetzen. Diese wird von der ARGE DATEN im Rahmen ihres Beratungs- und Seminarservice angeboten und vermittelt."

Ich warte einmal ab, was da kommt - und was Verfassungsjuristen dazu sagen...

eleasar
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@ Mein Graz

Dann hast du nicht das PDF gelesen, sondern die Seite mit der Zusammenfassung. Der Link zum PDF beginnt mit ftp freenet at und kann in der Suchmaschine auch an dritter Stelle liegen.

Als Verfasser ist der Obmann von ARGE DATEN Mag. Dr. Zeger angeführt.

Die Stellungnahme der ARGE DATEN konzentriert sich auf die technischen Maßnahmen, die mathematischen/statistischen Behauptungen und Begründungen und die Vereinbarkeit mit übergeordneten Rechten, wie Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), EU-Grundrechtecharta und Europäische Menschenrechtskonvention.
Ausdrücklich ausgenommen von der Stellungnahme ist eine medizinische Bewertung des Entwurfes. Aufgezeigt werden jedoch die zum Teil willkürlichen, nicht aktuellen und widersprüchlichen gesundheitsbezogenen Behauptungen und Annahmen.

Mein Graz
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@eleasar

"In der Anlage finden Sie die Stellungnahme der ARGE DATEN - Österreichische Gesellschaft für Datenschutz mit dem Ersuchen um Kenntnisnahme und Berücksichtigung." Es ist KEIN Verfasser angegeben, Dr. Zeger unterschreibt als Obmann, NICHT als Verfasser.

Ich konnte mich nicht überwinden, die gesamte Stellungnahme zu lesen, da es für mich wie ein Pamphlet gegen Impfpflicht und Abrechnung mit der Regierung erscheint.
Die Impfpflicht wird völlig abgelehnt und dies mit Zahlen begründet, die dieser Verein gar nicht beurteilen kann, da dort keine Mediziner sitzen, daher ist auch die Aussage, es sei keine medizinische Bewertung nicht nachvollziehbar.

peso
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eleasar

Nur zur Information. Die Maßnahmen wurden von Experten, und das waren wirkliche Fachexperten, entschieden.
In der ARGE Daten sind auch Experten tätig, aber keine aus dem Bereich Medizin, Virologie, Gesundheit oder Psychologie, also was glauben Sie, berechtigt diese Leute zu einem Urteil in einem Bereich, mit dem Sie nichts zu tun haben oder auch 0,0 Fachwissen vorweisen können?

 
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