Steirische Musikschulen: Erster Schritt zu einer Lösung gefunden
Nach der Aufregung um Kürzungen traf Landesrat Stefan Hermann Gemeinde- und Städtebund. Für Härtefälle soll es eine finanzielle Abfederung geben.
Die plötzliche Streichung von 3,3 Millionen Euro an Landesförderungen für die Musikschul-Gemeinden ist eines der heißen Themen der Landtagssitzung am Dienstag. Wohl auch, um etwas Druck aus dem Kessel zu nehmen, lud Bildungslandesrat Stefan Hermann (FPÖ) am Montagnachmittag Vertreter von Städte- und Gemeindebund zu einem Gespräch in sein Büro.
Das vorläufige Ergebnis: Zu einer vollständigen Rücknahme der Budgetmaßnahme wird es nicht kommen. „In einem ersten Schritt soll evaluiert werden, welche Gemeinden diese Ausgleichszulage im ursprünglichen Sinne noch brauchen“, fasst Gemeindebund-Geschäftsführer Martin Ozimic zusammen. Wo deren Wegfall eine tatsächliche Härte für eine Gemeinde darstellt, soll es eine finanzielle Abfederung geben. In welchen Gemeinden konkret und in welchem Ausmaß, das soll „zeitnah“ bei einem weiteren Treffen geklärt werden, heißt es aus dem Büro Hermann. Möglicherweise liegt dann auch schon der Bericht des Rechnungshofes zum Musikschulwesen vor.
Gutes Gesprächsklima wird betont
Beide Seiten berichten von konstruktiven und wertschätzenden Gesprächen. Von Landesrat Stefan Hermann heißt es: „Die aktuelle Situation zeigt auch, dass das Musikschulwesen in der Steiermark einem Reformdruck ausgesetzt ist. Gemeinsam werden wir auch hier weiter intensiv an einer Reform arbeiten, die unsere musikalische Ausbildung zukunftsfähig und vor allem tragfähig ausgestaltet.“ Man sei sich darin einig, „dass an den Kleinsten in unseren Musikschulen nicht gespart werden“ soll.
SPÖ ruft zu Kundgebung auf
Ungeachtet dessen hat die SPÖ für Dienstag zu einer Kundgebung vor dem Landhaus im Vorfeld der Landtagssitzung aufgerufen. Die Teilnehmer sollen auch auf mitgebrachten Instrumenten in den Protest gegen Kürzungen bei Sport, Musik und Ehrenamt miteinstimmen. Die SPÖ fordert weiterhin die vollständige Rücknahme der Kürzungspläne im Ausmaß von 3,3 Millionen Euro bei den Musikschulen. „Nur so kann das Vertrauen wiederhergestellt und eine zufriedenstellende Lösung erarbeitet werden“, erklärte SPÖ-Chef Max Lercher am Abend.