Nach der Schockstarre fliegen im SPÖ-Machtkampf jetzt die Fetzen
Ein Fernsehabend im Zeichen der Ambitionen Gerhard Zeilers, den SPÖ-Vorsitz zu übernehmen. Er betonte: „Ich bin kein Marxist, ich bin kein Klassenkämpfer.“
Programmplaner sind keine Wahrsager. Also war es wohl Zufall, dass vor Gerhard Zeilers erstem großen TV-Interview als Herausforderer von Andreas Babler im Ringen um den SPÖ-Parteivorsitz Sonntagabend auf ORF 2 ein Tatort mit dem Titel „Überlebe wenigstens bis morgen“ lief. Vielleicht ist es der Krimi wert, ihn nachzuschauen. Aber die Roten geben es im Moment spannender. Da fließt mehr Blut.
Der Auftritt Zeilers in der ZiB2 war – gemessen an seinem staatsmännischen Auftreten – eine regelrechte Kampfansage. „Ich bin kein Marxist, ich bin kein Klassenkämpfer“, erklärte der 71-Jährige und wurde nicht müde, seine wirtschaftsfreundliche Position zu betonen. „Wenn wir keine starke Wirtschaft haben, werden wir den Sozialstaat nicht halten können. Ich möchte da einen Kurswechsel. Wir brauchen diese Wirtschaft, eine starke Wirtschaft. Sonst können wir nichts verteilen.“
Zeiler, dessen großes Vorbild Franz Vranitzky ist, bezeichnet sich selbst als „klassischen“ Sozialdemokraten. Aber was nützt das, wenn die Partei mit Babler gerade einen anderen Chef hat und sich niemand der vermeintlich Mächtigen in den roten Landes- und Teilorganisationen für den potenziellen Nachfolger ins Gefecht wirft? Zeiler ortet in der SPÖ viele Fürsprecher für einen Kurswechsel. „Sie werden schon kommen.“ In der Partei würden angesichts der Umfragewerte alle darüber reden, dass es so nicht weitergehen könne.
Zeiler strebt keine Neuwahlen an
Und wie soll es mit einem Parteichef Zeiler weitergehen? Neuwahlen strebt er nicht an. „Ich stehe zu dieser Regierung. Das Regierungsprogramm ist noch lange nicht abgearbeitet.“ Eine Trennung der Ämter in Parteichef und Vizekanzler mache für ihn keinen Sinn. „Der Parteivorsitzende soll auch die SPÖ in der Regierung führen.“ Es geht für den Noch-Medienmanager bei seinen politischen Ambitionen also um alles oder nichts.
Nach der ZiB2 flogen in der ORF-Diskussionssendung „Das Gespräch“ die Fetzen oder, weil die SPÖ ja keine echte Großpartei mehr ist, die roten Wettex. Feindschaft statt Freundschaft. Ein Rücktritt Bablers sei ausgeschlossen, erklärte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim, den der TV-Auftritt Zeilers eigenen Angaben zufolge „sprachlos“ zurückließ. Natürlich war er nicht wirklich sprachlos, sondern riet dem Medienmanager gleich recht laut, mit den Parteimitgliedern statt mit den Medien zu reden.
„Das ist unrettbar“
Ex-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina entgegnete: „Ich hoffe, dass Babler einsieht, dass es vorbei ist. Das ist unrettbar.“ Mit dieser Person und diesen „ultralinken Geschichten“ kriege man es nicht mehr hoch. Ganz im Unterschied zum Unterhaltungswert der Sendung – der war hoch. Seltenheim brachte gegen Zeiler sogar den Umstand ins Spiel, dass dieser zum Kreis der Teilnehmer der Bilderberg-Konferenz gehört. Dieses jährliche internationale Treffen ausgewählter hochrangiger Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien findet stets unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt und ist von entsprechenden Verschwörungstheorien begleitet.
Zeiler habe nicht einmal einen Social-Media-Account, wetterte Seltenheim. Falter-Journalistin Barbara Tóth ortete gemäß der Blattlinie hinter dem Medienmanager ein „Old-Boys-Network“, während es Politikberater Thomas Hofer kompakt und unabhängig vom Ergebnis des roten Machtkampfs auf den Punkt brachte: „Platz 1 ist dem Herrn Kickl nicht zu nehmen.“
Die Positionen
In der SPÖ schwelt schon länger, und nicht zum ersten Mal, eine Debatte über den Parteivorsitz. Grund dafür sind vor allem schlechte Umfragewerte, die die Sozialdemokraten bei aktuell rund 15 Prozent sehen. Dass Zeiler dadurch automatisch leichtes Spiel hat, ist aber noch unklar. Bisher halten sich weite Teile der Partei mit öffentlichen Sympathiebekundungen zurück.
Zwei Regierungsmitglieder der SPÖ - Ministerin und SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner sowie Staatssekretärin Michaela Schmidt - stärkten Babler sogar eher den Rücken. Der amtierende Parteichef reagierte bislang demonstrativ gelassen auf Zeilers Vorstoß, nannte seinen Herausforderer nicht einmal beim Namen und verwies stattdessen auf seinen „klaren Auftrag“ durch den jüngsten Parteitag. An Rücktritt denkt er nicht, für eine Gegenkandidatur gebe es „klare Regeln“.
Sich öffentlich zu Zeiler bekannt haben sich bisher vor allem einige ehemalige SPÖ-Granden und -Landeshauptmänner. Am deutlichsten wurde der frühere steirische Landeshauptmann Franz Voves in der Kleinen Zeitung. Zeiler sei „eine große, seltene Chance - nicht nur für die SPÖ“, sagte er. Burgenlands Ex-Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ), der Ambitionen für einen Einzug in die Hofburg hegt, sprach sich zwar nicht direkt für Zeiler aus, meint aber, die SPÖ müsse sich angesichts schlechter Umfragewerte „natürlich Gedanken personeller und inhaltlicher Art machen“. Mit Peter Ambrozy traut im Interview mit der Kleinen Zeitung auch ein ehemaliger Kärntner Landeshauptmann Zeiler den SPÖ-Vorsitz zu.
Wie es in der SPÖ weiter geht, bleibt unklar. Der nächste reguläre Vorstand ist für November angesetzt, jedoch könnten vier Mitglieder eine vorgezogene Sitzung einberufen lassen. Damit müssten sich dann erstmals Zeiler-Unterstützer deklarieren. Da das Statut einige Grauzonen hat, ist nicht einmal unstrittig, ob es zu der eigentlich vorgesehenen Direktwahl durch die Mitglieder kommen muss. Um zum Beispiel das zu klären, würde es wohl dringend einer Sitzung des Vorstands bedürfen.
Der Kandidat selbst scheint es gar nicht so eilig zu haben. Zeiler meint in der „Krone“ nämlich: „Der rote Oktober heißt für mich New York, London und hoffentlich eine Woche Urlaub mit meiner Familie“.