Nach Zeiler-Ansage: Babler will SPÖ-Chef bleiben, es gebe „klare Regeln“
Gerhard Zeiler will die Führung der SPÖ übernehmen. Parteichef und Vizekanzler Andreas Babler sieht das gelassen, Zeilers Kandidatur bezeichnet er als „Gerüchte“.
Für SPÖ-Chef Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) ist die Ansage von Medienmanager Gerhard Zeiler, die Parteiführung übernehmen zu wollen, kein Grund für einen Rückzug. Das geht aus seinem ersten Statement seit der öffentlichen Bewerbung Zeilers hervor, das Babler am Rande des „Tag des Sports“ am Wiener Heldenplatz am Samstag tätigte. Der amtierende Vorsitzende verwies dabei auf seine Wiederwahl im März. Er habe erst vor sechs Monaten einen „klaren Auftrag“ bekommen, so Babler.
Sollte Zeiler für den Posten als SPÖ-Chef kandidieren wollen, gebe es klare Regeln. Ob für ihn gegebenenfalls statt einer Mitgliederbefragung ein Sonderparteitag mit Kampfabstimmung in Frage käme, ließ Babler offen. Derzeit gebe es nur „Gerüchte“, „dass sich jemand als möglicher Kandidat ins Spiel bringen mag“, so Babler. „Insofern ist das eine relativ klare und nüchterne Angelegenheit.“
Medieneinladung für 6. Oktober
Babler erinnerte auch an anstehende Regierungsprojekte wie die Spritpreisbremse, die am Montag im Nationalrat beschlossen werden soll, die Reformpartnerschaft mit Ländern und Gemeinden oder eine Stärkung der Wirtschaft. Dass Babler nicht ans Aufgeben denkt, zeigt auch eine am Freitag verschickte Einladung der Parteizentrale an Journalisten zum „lange geplanten Afterwork Drink“ mit Babler, Parteimanager Klaus Seltenheim und Klubchef Philip Kucher in der Löwelstraße.
Kommentar
Die „klaren Regeln“ zum Austausch der Parteispitze, auf die Babler verwies, sind nicht ganz so klar seit der Statutenreform 2023. Sollten innerhalb eines Quartals zehn Prozent der SPÖ-Mitglieder (rund 13.000) eine Neuwahl der Parteispitze verlangen, muss eine Direktwahl durchgeführt werden. Die Parteizentrale bestätigte aber auch der APA, dass der Bundesparteivorstand einen außerordentlichen Parteitag einberufen könnte. Er könnte Zeiler (oder Babler) als Kandidaten vorschlagen, andere Bewerber bräuchten auf einem Parteitag dann nur 1500 Unterstützer, nicht mehr zehn Prozent. Binnen acht Wochen müsste dann die Direktwahl unter den Mitgliedern stattfinden.
Der langjährige Journalist Peter Pelinka, der Zeiler berät, hofft auf ein drittes Szenario, wie er Ö1 verriet. „Ich glaube, dass sich in nächster Zeit weisen wird, dass der öffentliche Druck auch in der Partei so stark sein wird, dass auch der Parteivorsitzende sehen wird, dass es besser ist, sich zurückzuziehen.“ In diesem Fall müsste nicht zwingend eine Direktwahl stattfinden, sollte dann Zeiler der einzige Kandidat um den Vorsitz sein. Wie im März bei Babler könnte ihn dann der Parteitag küren.