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Die Geister, die Andreas Babler rief

Simon Rosner
Redakteur Innenpolitik
Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ)
© APA / Roland Schlager
Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ)

Die SPÖ hat sich der Basisdemokratie verschrieben, der Parteichef bekommt das nun zu spüren.

Andreas Babler hat die SPÖ demokratisiert. Er war der erste Parteichef seit Bruno Kreisky, der per Kampfabstimmung gekürt wurde, und er hat 2023 die Direktwahl des Parteivorsitzenden durchgesetzt. Schon ein Jahr später hat aber der Politikberater Rudolf Fußi davon Gebrauch gemacht, um Babler an der Spitze der SPÖ abzulösen. Er scheiterte jedoch an der ersten Hürde. Die rund 14.000 Unterschriften von Mitgliedern für eine Neuwahl erreichte Fußi nicht.

Der Medienmanager Gerhard Zeiler ist der nächste, der es versuchen wird. Seine Bewerbung ist besser vorbereitet, die Umfrageergebnisse der SPÖ sind inzwischen noch schlechter und deshalb auch die Panik in einigen Landesparteien noch größer. Doch solange Babler nicht von sich aus zurückzieht, wird Zeiler jedenfalls die Mehrheit der Mitglieder für sich gewinnen müssen. Und das könnte sich als schwieriger erweisen als das Überzeugen von Funktionären.

Offenes Match

Wie das Match Zeiler gegen Babler ausgehen und ob es überhaupt zu einem solchen kommen wird, lässt sich nicht abschätzen. Doch die Kehrseite der Basisdemokratie offenbart sich ganz deutlich, wenn ein Parteichef binnen zwei Jahren gleich zweimal direkt herausgefordert wird. Die Debatten um den Vorsitz werden einige Wochen das Wirken der roten Regierungsmannschaft überlagern und der SPÖ eher nicht nützen.

Eigentlich sollte die Direktwahl einem Parteichef ein stärkeres Mandat geben, als wenn nur eine Funktionärsriege über den Vorsitz bestimmt. Es ist keine schlechte Idee. Aber die SPÖ offenbart aktuell, dass über Vor- und Nachteile einer Idee in erster Linie die Umsetzung entscheidet.