„Wohnen Graz“: Zeit, dass Elke Kahr hier wirklich liefert
Der unbeholfene Versuch der ÖVP, Bürgermeisterin Kahr (KPÖ) mit einem Rechtsgutachten unter Druck zu setzen, ist gescheitert. Das darf aber von der notwendigen Sanierung von „Wohnen Graz“ nicht ablenken.
Die Debatte um die finanzielle Schieflage bei „Wohnen Graz“ drohte aus dem Ruder zu laufen. Die ÖVP wollte mit einem eingeholten „Rechtsgutachten“ Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) unter Druck setzen. In dem Schreiben kommt ein Anwalt – anonym – zum Schluss: Es besteht der Verdacht der Untreue und des Amtsmissbrauchs gegen die Bürgermeisterin.
ÖVP-Gemeinderat Markus Huber schickt das Schreiben an einen großen Verteiler weiter, betont aber gleichzeitig: Er wolle die Sache nicht eskalieren lassen, deswegen bringt er die Rechtsansicht, von der er selbst überzeugt ist, nicht der Staatsanwaltschaft zur Kenntnis. Vielmehr wolle er einen „parteiübergreifenden Schulterschluss“, um den städtischen Eigenbetrieb zu sanieren.
Zeit für Sanierung
Man schießt also aus allen Rohren auf Kahr, um ihr gleichzeitig helfend zur Hand zu gehen? Sehr seltsame Strategie.
Inhaltlich ist es allerdings keine Frage: „Wohnen Graz“ gehört dringend saniert, die jährlichen Millionenverluste deutlich reduziert. Das Wegwischen von Kahr, es sei alles nicht so schlimm und einfach Daseinsvorsorge, funktioniert nicht mehr. Auch das Kontrollamt fordert seit Jahren Maßnahmen ein. Kahr arbeitet längst daran, sagt sie. Gut so und überfällig. Es ist Zeit, dass sie hier wirklich liefert.