Bröckelt Leibnitzer Dreieinigkeit? Bürgerforum kritisiert FPÖ auf Facebook
Finanzstadträtin Manuela Kittler (Bürgerforum) kritisiert auf Facebook die FPÖ in Sachen Finanzen. Das sagen Bürgermeister Kos (FPÖ) und Vize Jochen Pießnegger (ÖVP) dazu.
„FPÖ-Bürgermeisterkurs treibt Leibnitz in die finanzielle Sackgasse – Zahlungsschwierigkeiten und Geldknappheit nehmen zu“ – Manuela Kittler vom Bürgerforum kritisierte auf Facebook Koalitionspartner FPÖ samt Bürgermeister Daniel Kos. Die Finanzstadträtin will laut eigenen Angaben die Notbremse ziehen und präsentiert einen Maßnahmenkatalog.
„Ich bin in die Politik gegangen, um Leibnitz zu dienen. Der Bürgermeister macht weiter wie bisher. Da kann ich nicht mehr stillhalten“, sagt Kittler. Auf 34 Seiten listet die Politikerin Einsparmöglichkeiten auf. Darin enthalten sind etwa die Auflösung des Entwicklungs- und Gestaltungsbeirats, die Subvention bei Privatkindergärten auf 100 Euro pro Kind herabzusetzen, Einsparungen beim Personal – beispielsweise keine Nachbesetzung bei Pensionsantritt –, und das Erntedankfest aus Kostengründen von drei auf einen Tag zu reduzieren. Kittler spricht sich auch gegen das von der Stadt als Alternative zum Regio-Mobil miteingeführte Remmo Mobil aus.
Nicht alles zu Tode sparen
Der zweite Vizebürgermeister Jochen Pießnegger von der ÖVP kann damit wenig anfangen. Er wisse nicht, wann Kittler den Auftrag bekommen habe, einen Maßnahmenkatalog zu erstellen. „Anscheinend hat sie als Finanzstadträtin ihre Sache nicht ordentlich gemacht, wenn die Situation jetzt so angespannt ist“, kontert er und wolle nicht „alles zu Tode sparen“. Weiters betont der Obmann des Tourismusausschusses, dass man bei den Kosten fürs Erntedankfest – Kittler spricht von 60.000 Euro – mit Sponsoring, Förderungen und Einnahmen weit darunter liegen werde. Pießnegger spricht sich zudem für das Remmo-Mobil aus. „Da scheint das Bürgerforum nicht ganz so sozial eingestellt zu sein, wie wir als ÖVP es sind“.
Und was sagt die Spitze der Dreier-Koalition, Bürgermeister Daniel Kos, dazu? Sein politischer Zugang sei es nicht, Koalitionspartnern etwas über Medien auszurichten. Er werde nach der Gemeinderatssitzung am 22. September das Gespräch suchen. Den Geboten Kittlers könne er gute Ansätze abgewinnen. Einige Maßnahmen habe man zudem bereits eingeleitet. Bis diese Früchte tragen, brauche es aber Zeit. „Alles auf Null zu reduzieren ist der falsche Ansatz“, betont der blaue Stadtchef.
Zumindest in einem scheint man sich einig: Unstimmigkeiten in der Dreierkoalition gebe es keine. Das Facebook-Posting lässt jedoch das propagierte Image bröckeln.