Mobile Pflege: „Kriegsbeil“ von KPÖ und ÖVP noch nicht begraben
Verfallen Kontingente für mobile Pflege in Graz? KPÖ-Krotzer und ÖVP-Kornhäusl sparen nicht mit Klarstellungen und Kritik.
Kaum wurde Robert Krotzer (KPÖ) als Pflegestadtrat wiederbestellt, lebt ein „Match“ zwischen den Kommunisten und ÖVP-Pflegelandesrat Karlheinz Kornhäusl wieder auf. Es geht um die Hauskrankenpflege („mobile Pflege- und Betreuungsdienste“) und die Kritik, dass ausgerechnet Graz weniger Stunden für diese Dienste abruft als vom Land zur Verfügung gestellt werden.
In dem Punkt waren sich KPÖ und ÖVP schon kurz vor der Gemeinderatswahl im Juni öffentlich uneins. Die KPÖ stellte daraufhin eine umfangreiche Anfrage ans Land, deren Antwort nun vorliegt – und den Streit wohl prolongiert. Denn auf Basis der tatsächlichen Stunden für mobile Dienste sind diese „in jedem Bezirk außer Graz (217.061 auf 213.333) gestiegen“, bekräftigt Kornhäusls Ressort.
Betreuungsdienste
Als Zeitraum werden die Jahre 2013 bis 2023 herangezogen, was je nach Parteiposition aussagekräftig (VP) oder schon überholt ist (KP). Unstrittig ist, dass nach 2023 die Stundenkontingente landesweit erhöht wurden. Erst im Mai hat man 53 Millionen Euro für mobile Pflege- und Betreuungsdienste beschlossen. Das entspricht rund 1,6 Millionen Stunden, mehr denn je.
Rückstand
Der Disput ist damit nicht vorüber. Denn die Zahl der Kunden ist in Graz seit 2023 (3113) wieder gestiegen (2025: 3318). Und der Bedarf wäre noch größer, wie dem Bedarfs- und Entwicklungsplan 2030 zu entnehmen ist. „Der Rückstand im mobilen Bereich ist so groß, dass es in den nächsten fünf Jahren annähernd eine Verdoppelung der Kapazitäten braucht“, heißt es darin in puncto Stadt Graz.
Schwarzer Peter
Wogegen sich Krotzer bzw. die Stadt Graz wehren: Dass sie freihändig über die Pflegestunden verfügen könnten, aber sinngemäß zu wenige verteilen. Das weiß der Pflegelandesrat freilich und hält es in seiner Antwort auch fest: Eine Gemeinde bzw. die Stadt kann auf Anfrage zwar an eine Trägerorganisation (Rotes Kreuz, Volkshilfe etc.) vermitteln. Aber alles andere (Bedarf, Pflegeprozess etc.) ist Angelegenheit der Pflegeprofis und ihrer Klienten.
Personalnot?
Was die Stadt Graz könnte, aber offenbar nicht macht: ein jährliches Ziel- bzw. Stundenkontingent zu vereinbaren. Vielmehr wurde der im Land errechnete Bedarf von 299.589 Stunden (2025) von Graz „bedauerlicherweise stark unterschritten“, heißt es in der Anfragebeantwortung. Nicht gelten lässt man im Land das Argument Personalnot: Der Abteilung liegen keine Meldungen über Betreuungskapazitätsengpässe vor.