Schwentner als Grazer Vizebürgermeisterin wiedergewählt
Auch in Runde drei bei der Vizebürgermeister-Wahl blitzte die ÖVP mit ihrem Wahlvorschlag Kurt Hohensinner ab. Wie erwartet wurde Judith Schwentner (Grüne) im vierten Wahldurchgang wiedergewählt.
Nachsitzen hieß es am Tag nach der konstituierenden Gemeinderatssitzung am Donnerstag, bei der Elke Kahr (KPÖ) erneut zur Grazer Bürgermeisterin gewählt worden war. Die Wahl des Vizebürgermeisters oder der Vizebürgermeisterin musste nach zwei Wahldurchgängen dem Statut gemäß vertagt werden – die ÖVP hatte Kurt Hohensinner vorgeschlagen, der in beiden Durchgängen aber mit 23 von 48 Stimmen keine Mehrheit erhalten hatte.
Das gleiche Spiel dann noch einmal am Freitagnachmittag: Erneut schlug Clubobfrau Anna Hopper Hohensinner vor – schließlich liege man mit 25,3 Prozent mit deutlichem Abstand an zweiter Stelle. Erneut gab es 25 ungültige Stimmen und wieder keine Mehrheit.
Vierter Wahlgang
Runde vier öffnet das Vorschlagrecht dann für alle Parteien – die ÖVP schlug erneut Hohensinner vor, die Grünen Judith Schwentner. Denn: „Es geht hier nicht nur um die Person, sondern um die Richtung der Stadt“, so Grünen-Klubchefin Anna Slama in ihrer Rede. Die Koalition sei auch ein tiefes Bekenntnis zu einer Stadt, die niemanden zurücklässt. In herausfordernden Zeiten wie diesen sei Stabilität das wichtigste Fundament. Und: „Wenn wir über die letzten Jahre sprechen, müssen wir über die Kraft der Zusammenarbeit sprechen, unaufgeregtes gemeinsames Anpacken.“ KPÖ-Klubchefin Sahar Mohsenzada lobte anschließend die Handschlagqualität Schwentners. Beide Koalitionsparteien hätten viele Unterschiede, doch die Zusammenarbeit funktioniere gut: „Wir haben eine gemeinsame Vorstellung davon, in welche Richtung sich Graz entwickeln soll.“
Gegen 15.45 Uhr, eine Dreiviertelstunde nach Beginn der Sitzung, konnte Kahr dann das Ergebnis der Auszählung verkünden. Es sei kein weiterer fünfter Wahlgang notwendig: 48 Stimmen wurden abgegeben, davon eine ungültig, 27 für Schwentner und 20 für Hohensinner – NEOS stimmten diesmal statt Hohensinner auch für Schwentner. Judith Schwentner ist somit erneut Vizebürgermeisterin der Stadt Graz. Auch sie wurde wie Kahr von Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ) angelobt.
Bei aller politischen Unterschiedlichkeit könne man nur gemeinsam an einer Stadt arbeiten, die auf Zusammenhalt schaut und auf die Herausforderungen des Klimawandels reagiert, so Schwentner in ihrer Rede: „Wenn wir diese Stadt gemeinsam mit den Besten weiterentwickeln, dann schaffen wir die Basis für eine solidarische Gesellschaft und für ein besseres Graz.“ Eine kleine Spitze gegen die ÖVP, die ihre Wiederwahl durch einen auf zwei Tage aufgeteilten Wahlmarathon hinausgezögert hatte, verkniff sie sich aber nicht: „Demokratisch war das legitim, und für die ÖVP war es offenbar wichtig.“
Stadträte gewählt, ÖVP steht „nicht beleidigt im Eckerl“
Zum Abschluss wurden noch die Stadträte gewählt: Robert Krotzer (KPÖ) mehrheitlich zum Stadtrat für Gesundheit und Pflege, Integration und (neu) die Bibliotheken, Manfred Eber (KPÖ) mehrheitlich zum Stadtrat für Finanzen und (neu) Marktwesen – bei beiden KPÖ-Politikern stimmte die FPÖ dagegen. Einstimmig wurden Kurt Hohensinner (ÖVP) zum Stadtrat für Bildung, Jugend/Familie und Sport gewählt, Claudia Unger (ÖVP) zur Stadträtin für Kultur. Der Neue im Stadtsenat, René Apfelknab (FPÖ), wurde mit drei Gegenstimmen zum neuen Wirtschaftsstadtrat gewählt – auch mit den Stimmen der ÖVP, die lautstark gegen den Verlust ihrer Kernkompetenz, der Wirtschaft, protestiert hatte. Der Ressorteinteilung, über die anschließend auch noch abgestimmt wurde, stimmte die ÖVP aber nicht zu: „Wir werden aber nicht beleidigt im Eckerl stehen, sondern uns weiterhin für die Wirtschaft einsetzen“, sagte VP-Geschäftsführer Markus Huber.
