ÖVP: Auf der Suche nach der verlorenen Zuversicht

Nicht nur die schönsten Abenteuer spielen sich im Kopf ab. Auch ein Gutteil der Wirklichkeit hängt davon ab, wie wir die Verhältnisse, die uns umgeben, wahrnehmen. Das war vermutlich schon immer so, für unsere postmoderne Ära voll mit digitalen Illusionen gilt das aber zum Quadrat. Wenn schon 50 Prozent der Wirtschaft Psychologie sind, darf man in der Politik von knapp 100 Prozent ausgehen. Karl Marx hätte damit, wie mit so vielem anderen, keine Freude. Dessen Kernthese lautete bekanntlich: „Es ist nicht das Bewusstsein der Menschen, das ihr Sein, sondern umgekehrt ihr gesellschaftliches Sein, das ihr Bewusstsein bestimmt.“ Georg Wilhelm Friedrich Hegel, dessen Philosophie Marx vom Kopf auf die Füße stellen wollte, weil er überzeugt war, dass ein Weltgeist, zumindest aber das menschliche Denken, die echte Wirklichkeit antreibt, wird sich irgendwo ins Fäustchen lachen.

Von Marx und Hegel ist es nur ein kleiner Sprung zu den unendlichen Weiten der heimischen Innenpolitik. Hier absolviert ÖVP-Obmann und Bundeskanzler Christian Stocker am Montagabend das vierte und vorletzte ORF-Sommergespräch. Von den ersten blieb der Eindruck, dass sich weder Leonore Gewessler (Grüne) noch Beate Meinl-Reisinger (Neos) besonders angestrengt hätten, in Erinnerung zu bleiben. Zumindest das kann man Andreas Babler (SPÖ) nicht vorwerfen. Nur weicht seine Behauptung, dass in privaten Krankenanstalten die Superreichen dank Steuermillionen nur noch schöner werden, arg weit von der Wahrheit ab.

Fatalismus bis ganz weit oben

Stocker sollte sich die Chance, vor mehr als einer halben Million Zuschauern – beim SPÖ-Chef waren vorige Woche im Durchschnitt 517.000 live dabei – einige Botschaften an Herrn und Frau Österreicher zu bringen, nicht so leichtfertig entgehen lassen. Schließlich gibt es, das hat der Kanzler bei seiner Sommertour am eigenen Leib erlebt, erheblichen Gesprächsbedarf zwischen den Regierenden und Regierten.

Die ÖVP, das war einmal eine Partei, die vor lauter Selbstbewusstsein kaum laufen konnte. Die sich selbst, so vermessen das heute auch klingt, mit dem Land in eins setzte. Sogar als die Kreisky-SPÖ eine kleine Ewigkeit absolut regierte, zogen die schwarzen Kernländer daraus zusätzliche Kraft. Doch nun ergeht sich die Kanzlerpartei im Hinblick auf den eigenen Niedergang in Fatalismus mit einem guten Schuss Bitterkeit. Das kannten bis dato allenfalls die Wiener und burgenländischen Schwarzen. Die Steirer erfahren gerade, wie sich das anfühlt. Und mittlerweile hat diese Ohnmacht auch die tragenden Pfeiler der Volkspartei befallen.

In Tirol kündigt Landeschef Anton Mattle eine inhaltliche Entkoppelung von der Bundespartei an, in Oberösterreich muss Thomas Stelzer fürchten, dass ihn der Bundestrend zur Nummer zwei reduziert. Und wenn sogar, wie kürzlich erlebt, Spitzenvertreter der niederösterreichischen ÖVP, deren Selbstbewusstsein einst so berühmt wie berüchtigt war, bei einem Glas Wein in Defätismus verfallen, dann weiß man: Die ÖVP – die Partei eines Figl, Raab, Klaus, Mock, Riegler, Schüssel und all der Landeskaiser und Landeskaiserinnen – ist drauf und dran, sich der FPÖ kampflos zu ergeben.

Auf der Suche nach der verlorenen Leidenschaft

In so einer Lage ist es am Chef, voranzugehen und die eigenen Leute mitzuziehen. Das scheint man, reichlich spät, nun in der ÖVP zu erkennen. Am Samstag veröffentlichte Stocker auf Social Media ein Video, das bemerkenswerte Passagen aufweist. Es sei höchste Zeit, dass die Politik – und explizit die ÖVP – endlich all die unbequemen Wahrheiten anspreche (die ohnehin alle kennen): bei Integration und Migration, bei Gesundheit und Standort. Für all diese Probleme brauche es Lösungen, die funktionieren – und daran will sich Stocker messen lassen. Kurz zuvor hatte er ein Verbot des politischen Islam in Verfassungsrang und einen Staatsfonds aus Gewinnen der Verstaatlichten für die Absicherung der Pensionen vorgeschlagen. Beide Vorschläge bleiben deutlich unter der Latte, die sich Stocker jetzt gelegt hat.

Das zu ändern, ist zugegeben schwer. Der Kanzler muss in der Koalition einen Ausgleich mit SPÖ und Neos finden, um wenigstens in kleinen Schritten vorwärtszukommen. Zur Überlebensfrage für die ÖVP wird, ob sie den Wählern vermitteln kann, wie ihr Zukunftsplan für dieses Land aussieht. Und zwar glaubwürdig, ehrlich und konkret. Ihr Übermaß an ideologischer Flexibilität – über Jahrzehnte eine Stärke – hat sich zum Fluch gewandelt. Das Motto ‚Hauptsache regieren, egal mit wem‘ führte in die Sackgasse.

Schöne Worte und heimelige Bilder reichen nicht

Stocker wäre ein unwahrscheinlicher Retter. Unmöglich ist es nicht, dass der 66-jährige Anwalt, der aus schierer Not zum Kanzler aufstieg, dazu beiträgt, dass die ÖVP dem drohenden Sturz in die politische Irrelevanz ein weiteres Mal entkommt. Dazu braucht er allerdings eine Partei, die weiß, was es geschlagen hat, und die Kraft hat, sich für einmal nicht nur in Worten, sondern in ihren Taten neu zu erfinden. Und Zeit dafür hat sie eigentlich auch keine mehr.