Chicago weckt auch die Reiselust des steirischen FPÖ-Klubs
Landtagspräsident Gerald Deutschmann (FPÖ) beendete die Mitgliedschaft des Landtags in der Partnerschaft der Parlamente aus „Spargründen“. Just jetzt reisen dort erstmals blaue Abgeordnete zum Treffen in den USA an.
Es war im März 2025 als Sparmaßnahme des neuen Landtagspräsidenten Gerald Deutschmann (FPÖ) kommuniziert worden: Der Landtag zog sich aus der „Partnerschaft der Parlamente“ (PdP), einer deutsch-amerikanischen Vereinigung der Länderparlamentarier, zurück. Begründet hat man den Schritt damals damit, dass es ein mangelndes Interesse der Abgeordneten an diesem Austausch gebe. Diesen stehe frei, zu den PdP-Treffen zu fahren, aber auf eigene Kosten. Bis dahin übernahm das Präsidium die Reisekosten.
Landeshauptmann-Stellvertreterin Manuela Khom (ÖVP) zeigte sich nicht erfreut, ist sie doch noch PdP-Vizepräsidentin. Die Volkspartei pflegte diese Partnerschaft für den internationalen Austausch intensiv. Aktuell ist die Parteichefin mit Klubobmann Lukas Schnitzer und dem Zweiten Landtagspräsidenten Werner Amon (beide ÖVP) beim Legislative Summit des PdP in Chicago, wo sich rund 2000 Vertreter von Länderparlamenten vernetzen. Vertreter der USA und zahlreicher Partnerländer pflegen hier internationale Kontakte. „Die USA sind für die Steiermark weiterhin von überragender Bedeutung für Sicherheit, Wirtschaft und Wohlstand“, bekräftigen Amon und Schnitzer trotz des steirischen Austritts die Wichtigkeit dieser Gipfeltreffen.
Was überrascht: Mit FPÖ-Klubchef Marco Triller und den Mandataren Gerhard Hirschmann und Günter Wagner ist trotz Deutschmanns Entscheidung erstmals überhaupt ein blaues Trio bei einem PdP-Treffen, heißt es im FPÖ-Landtagsklub. Im Vorjahr, als die FPÖ auch schon als Landeshauptmann-Partei an der Macht war, flog man nicht nach Übersee. Die Freiheitlichen erlagen heuer offenbar dem Lockruf Chicagos.
Dass der steirische Landtag kein Mitglied mehr ist, tut aber der sommerlichen Reisediplomatie nach Übersee keinen Abbruch. Abgeordnete könnten auch so hinfliegen, heißt es auf Nachfrage beim Landtagspräsidium, nur müssten sie sich selbst um die Reisekosten kümmern. Dass sie die Rechnung aber selbst begleichen, wie es Deutschmanns Team im Vorjahr angekündigt hat, ist aber nicht der Fall. Sowohl die blaue als auch die schwarze Delegation fliegt auf Regimentskosten: Die Landtagsklubs übernehmen jeweils die Reisekosten. Über die Höhe der Rechnung könne man aktuell aber keine genauen Angaben machen.
