Vor der herrschaftlichen Kulisse des Gutshauses Marienborg, dem Sommersitz des dänischen Regierungschefs, lud Mette Frederiksen am Dienstagnachmittag die Pressevertreter ein. „Wir werden auf der internationalen Bühne ein tonangebender Player sein“, kündigte sie an und bezog sich dabei auf die Felder Verteidigung und Einwanderung.
Die scheidende wie werdende Premierministerin gab sich wie sonst sehr selbstbewusst. Zum dritten Mal in Folge wird die 48-Jährige das Land regieren; allerdings hat ihre Partei bei den Wahlen Ende März mit 22 Prozent das schlechteste Ergebnis seit 100 Jahren eingefahren.
Leicht wird es nicht. „Vierblättriges Kleeblatt“, so nennt sich die Vier-Parteien-Koalition selbst: Ihre Sozialdemokraten, dazu die grün-linke Socialistisk Folkeparti, die linksliberale Radikale Venstre und die Moderaterne. Das angehende Bündnis gilt, wenig überraschend, als wackelig.
Bei den Koalitionsverhandlungen musste die erfahrene und energisch auftretende Regierungschefin einige für sie wohl schmerzhafte Zugeständnisse machen. Das lag am machtbewussten Chef der bürgerlichen Moderaten, der zum Königinnenmacher wurde. Für seine Wählerschaft konnte er die Spitzensteuer für Besserverdienende abschaffen. Im Wahlkampf hatte Frederiksen noch eine Vermögenssteuer für Superreiche gefordert, um die Schulen besser auszustatten.
Jüngste Regierungschefin
Bis dahin war die politische Karriere der dänischen Sozialdemokratin steil verlaufen. Mit 24 Jahren wurde sie Abgeordnete im Parlament in Kopenhagen, danach Arbeits- und Justizministerin und schließlich 2019 mit 41 Jahren die jüngste Regierungschefin in der Geschichte des Landes.
Den hohen Zuspruch in der Wählergunst verdankte Frederiksen in den letzten Jahren nicht zuletzt ihrem strengen Kurs in der Asyl- und Migrationspolitik. In Dänemark müssen Asylwerber in Sammellagern den Ausgang ihres Verfahrens abwarten, Neuankömmlinge müssen auch einen Teil ihres Schmucks und Bargelds abgeben, um ihren Aufenthalt zu finanzieren. Zum Thema Migration in ihrer neuen Amtszeit wurde Frederiksen in dem sommerlichen Szenario jedoch noch nicht sehr konkret – kriminelle Ausländer sollen abgeschoben werden, auch sollen Asylbewerber in Drittstaaten einen Antrag stellen.
Eine außenpolitische Herausforderung bleiben die Spannungen mit den USA. Trump fordert weiter Einfluss auf Grönland, dessen Außen- und Sicherheitspolitik von Dänemark bestimmt wird. Im Jänner rechnete das Königreich sogar mit einem Angriff amerikanischer Streitkräfte und flog Sprengsätze für die Landebahnen und Blutkonserven auf die arktische Insel. Mette Frederiksen erwies sich gegenüber Trump als „eiserne Lady“, doch ausgestanden ist das Thema noch lange nicht. Jens Mattern