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Nach Streit mit TaxibrancheUber in Wien wieder verfügbar

Die gerichtliche Zwangspause von Uber ist beendet. Das Unternehmen hat nun eine steuerrechtliche Niederlassung in Österreich und eine Gewerbeberechtigung.

In Wien liefern sich Taxiunternehmen und Uber ein rechtliches Match
© APA/EXPA/MICHAEL GRUBER
 

Der Fahrdienstvermittler Uber beendet seine Wien-Pause: Der Dienst ist ab Dienstagabend wieder online. "Wir freuen uns, wieder zurück in Wien zu sein und allen Nutzern zwei Wochen lang 30 Prozent Rabatt auf ihre nächsten Fahrten zu schenken", so eine Sprecherin am Dienstag.

"Darüber hinaus werden wir uns weiterhin stark dafür einsetzen, ein guter Partner für österreichische Städte, Fahrer und Nutzer zu sein." Uber hatte am Donnerstag der Vorwoche angekündigt, alle Dienste in Österreich vorübergehend einzustellen. Hintergrund war eine Gerichtsentscheidung, wonach Uber hierzulande eine Niederlassung sowie eine Gewerbeberechtigung benötigt, um seine Services anbieten zu dürfen.

Niederlassung und Gewerbe

Man habe in den letzten Tagen intensiv daran gearbeitet, alle notwendigen Schritte abzuschließen, um die Anforderungen des Gerichts zu erfüllen, so der Fahrdienstvermittler. Uber operiere jetzt mit einer lokalen, steuerpflichtigen Niederlassung und einer entsprechenden Gewerbeberechtigung in Österreich. Zudem habe man eng mit den Partnerunternehmen und deren Fahrern zusammengearbeitet, um sie während dieser Übergangsphase zu unterstützen.

Um in den Genuss des 30-prozentigen Rabatts zu kommen, muss man den Code WELOVEVIENNA in der Uber App eingeben. Das Angebot ist bis zum 13. August für alle bestehenden und neuen Nutzer für 5 Fahrten mit bis zu je 10 Euro Rabatthöhe gültig. Die Mietwagen-Partner erhalten dabei den vollen Fahrpreis und eine reduzierte Servicegebühr (10 Prozent).

Streit mit Taxibranche

Uber liegt seit längerem im Clinch mit der Taxibranche. Die Taxizentrale 40100 hatte am vergangenen Donnerstag eine einstweilige Verfügung beim Handelsgericht Wien erwirkt, wonach Uber "die Durchführung von Verkehrsdienstleistungen ohne Niederlassung und Gewerbeberechtigung untersagt" wird. Betroffen vom vorübergehenden Aus waren alle Dienste in Wien sowie die Pilotphasen in Salzburg, Graz und Linz, wo Uber gerade einen Markteintritt testet. Die Pilotphasen in Salzburg, Graz und Linz bleiben weiterhin ausgesetzt. Das Unternehmen kooperiert in Österreich insgesamt mit knapp 300 Mietwagenunternehmen, die rund 3.000 Beschäftigte haben.

Ein weiterer Einschnitt kommt auf das Unternehmen im kommenden Jahr zu. Wie kürzlich im Parlament beschlossen, gibt es ab September 2020 nur noch ein einheitliches Pkw-Personenbeförderungsgewerbe. Eckpunkte der von Uber kritisierten Reform sind einheitliche Tarife für Taxi und Mietwagen und ein verpflichtender Taxischein für alle. Das Unternehmen hatte deshalb einen Komplettrückzug aus Österreich im kommenden Jahr nicht ausgeschlossen.

 

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