Der Vorstand des Arbeitsmarktservice (AMS), Johannes Kopf, hofft auf einen geringeren Rückgang beim AMS-Budget. Während im laufenden Jahr noch 1,41 Milliarden Euro für aktive Arbeitsmarktpolitik des AMS vorgesehen sind, soll es nächstes Jahr nur mehr ein Betrag zwischen 1,050 und 1,250 Milliarden Euro sein, der für die Förderung und Qualifizierung von Arbeitslosen aufgebracht wird.

Entscheidend für die Budgethöhe werde sein, ob das AMS auch 2019 eine Rücklage von 200 Millionen Euro auflösen darf oder nicht. "Wir hoffen, dass diese Rücklage so wie in der Vergangenheit aufgelöst werden darf, damit wir ein gut ausgestattetes Budget haben", sagte Kopf am Donnerstag im Ö1-Mittagsjournal des ORF-Radio. Damit wolle man Fachkräfte für die Wirtschaft ausbilden.

Betrag zwischen 1,05 und 1,25 Milliarden

Ursprünglich habe man mit einem Budget von 1,250 Milliarden Euro für 2019 gerechnet, das sei zwar weniger als im laufenden Jahr, aber die Arbeitslosigkeit sinke ja, erläuterte Kopf. Nun werde ein Betrag zwischen 1,050 und 1,250 Milliarden Euro erwartet. Das Sozialministerium müsse über das AMS-Budget in Abstimmung mit dem Finanzministerium entscheiden. "Es ist das Recht der Regierung, diesen Betrag festzulegen, aber auch die Pflicht des AMS darauf hinzuweisen, dass es schon eilt, damit nicht unnötig gebremst wird", so der AMS-Vorstand.

Kopf hofft auf eine rasche Entscheidung über die Budgethöhe, denn es sei schon "relativ spät". Das AMS müsse jetzt seine Programme ausschreiben, um sie dann im nächsten Jahr anbieten zu können. Aufgrund der Vorlaufzeiten sei es notwendig, rasch übers Budget Bescheid zu wissen. Im September beginnen tausende Jugendliche mit überbetrieblichen Ausbildungen, die auch Kosten im nächsten Jahr verursachen.

Wie die Rücklage entsteht

Die von der Regierung geforderte AMS-Reform hat laut Kopf keinen unmittelbaren Zusammenhang mit dem AMS-Budget. Der AMS-Vorstand habe bereits ein Papier mit Vorschlägen an die Bundesregierung übermittelt. Man bemühe sich immer um Effizienz und Effektivität.

Die Arbeitsmarktrücklage ist ein Topf, der per Gesetz aus Mitteln der Auflösungsabgabe (die Betriebe bei der Beendigung bestimmter Arbeitsverhältnisse zahlen müssen, Anm.), aus Arbeitslosenversicherungsbeiträgen für Ältere sowie aus Strafen der Ausländerbeschäftigung gespeist und per Gesetz und im Auftrag des Arbeits- und Sozialministeriums bisher für die Arbeitsmarktförderung verwendet wird.

Die Liste Pilz fürchtet, dass die Arbeitsmarktrücklage für Pensionszahlungen hergenommen werden könnte, um das Bundesbudget zu entlasten. Die SPÖ warnt vor einem arbeitsmarktpolitischen Kahlschlag: Während Großkonzerne um Milliarden entlastet werden sollen, werde Geld bei Arbeitslosen eingespart.