Nationalbank-Bewerbung Kochers „keine Flucht“, „interessante“ Option

Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) hat seine Bewerbung für das Amt des Nationalbank-Gouverneurs als „interessante“ Option bezeichnet. „Es ist keine Flucht“, sagte Kocher am Donnerstag bei einer Arbeitsmarkt-Pressekonferenz auf Journalistennachfrage. Er sei mit „voller Kraft“ Arbeits- und Wirtschaftsminister und die ÖVP werde bei der Nationalratswahl im Herbst auch wieder Nummer 1.

„Jobwechsel ist nicht fix“

Als „Ökonom mit akademischer Erfahrung“ reizt Kocher der Job als Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB). Der OeNB-Chef sitzt auch im Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) und entscheidet über die Geld- und Zinspolitik der EZB mit. Kocher betonte, dass der Jobwechsel nicht fix sei. „Es ist nicht ausgemacht.“ Man werde sehen, „was bei der Bewerbung rauskommt“. Vor dem Wechsel in die Politik war Kocher von 2016 bis 2021 Direktor des Instituts für Höhere Studien (IHS) in Wien. An der Universität Wien ist Kocher als Volkswirtschaftsprofessor karenziert.

Mit Rückhalt der ÖVP

Bei der OeNB-Bewerbung könne Kocher mit dem Rückhalt der ÖVP rechnen, heiß es gegenüber dem „Kurier“ (Mittwochsausgabe) aus Teilen der ÖVP. Seiner Bewerbung seien jedenfalls bereits vor Wochen Gespräche mit der ÖVP-Spitze vorausgegangen. Aber nicht alle Parteimitglieder goutieren laut Zeitungsbericht, dass Kocher über die Medien seine Bewerbung bekannt gegeben hat und zudem vor dem Wahlkampf der Politik und damit der ÖVP den Rücken kehrt. „Das wirkt wie: ‚Die ersten verlassen das Schiff.‘ Und das können wir gar nicht brauchen“, sagte ein nicht namentlich genanntes ÖVP-Regierungsmitglied gegenüber dem „Kurier“.

Weitere Vorgangsweise

Nationalbank-Gouverneur ist aktuell Robert Holzmann, sein Vertrag läuft bis Ende August 2025. Dass der Job bereits jetzt ausgeschrieben wurde, hatte zu Kritik der Opposition geführt, sie wirft der Regierung vor, vor der heurigen Nationalratswahl noch Fakten schaffen zu wollen. Nach Ende der Bewerbungsfrist am 29. April und Durchsicht der Direktoriumskandidaten schickt der politisch besetze OeNB-Generalrat (Vorsitz: WKÖ-Präsident Harald Mahrer) eine Personalliste an die Bundesregierung, die aber nicht an Vorschläge gebunden ist. Auf Vorschlag der Bundesregierung ernennt dann Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Mitglieder des OeNB-Direktoriums. „Es gibt keine Unvereinbarkeiten“, betonte Kocher.