Neben Wildon, Mortantsch, Sankt Andrä-Höch und Ilz stehen auch in Leibnitz die Zeichen auf Wahlwiederholung. Sehr zum Ärger von Ortschef Helmut Leitenberger (SPÖ). Die Stadtgemeinde würde den Beschluss der Wahlbehörde prüfen lassen.
SPÖ-Ortschef sauer"ÖVP treibt Leibnitz trotz Corona-Krise in die Wahl"
Am Montag brütet die Landeswahlbehörde über den Anfechtungen nach der Gemeinderatswahl. Der Leibnitzer Ortschef Leitenberger (SPÖ) teilt gegen die ÖVP aus. Die rückt zur Gegenwehr aus.
21.09.2020 um 22:30 Uhr
@ hellseher
Mit jeder Wählerstimme ist in einer Demokratie sorgsam umzugehen. 10 Wählerstimmen können in Leibnitz das Wahlergebnis sehr wohl verändern.
21.09.2020 um 12:42 Uhr
Ortskaiser
So ist es mit den Ortskaisern: Sie machen nie Fehler, immer nur die anderen...! Egal wo und egal welche Partei - als Bürgermeister glaubt man sehr oft, dass man über dem Gesetz steht. Ist in Leibnitz nicht anders... dürfte sich wohl in seiner Ehre gekränkt fühlen, der gute und unfehlbare Herr Bürgermeister.
20.09.2020 um 16:40 Uhr
politische Konsequenzen werden gefordert
„Wir fordern daher den verantwortlichen SPÖ Bürgermeister auf, die politischen Konsequenzen daraus zu ziehen und seinen Rücktritt bekannt zu geben! Schlussendlich ist der Bürgermeister das geschäftsführende Organ der Gemeinde. Er führt und beaufsichtigt die gesamte Verwaltung und ist Vorgesetzter der Gemeindebediensteten. Eine andere Entscheidung wäre politisch nicht tragbar!“ so Stadtrat Daniel Kos
20.09.2020 um 13:35 Uhr
Wahlrecht ist hohes Gut!
Nur weil BGM Helmut Leiten reger in seiner Ehre verletzt scheint, darf auf keinen Fall das ordnungsgemäße Durchführung einer Wahl in Frage gestellt werden!
Jeder Wähler hat ein Recht auf ein richtiges Wahlergebnis! Falls dies in Leibnitz nicht der Fall ist (Entscheidung morgen durch Landeswahlbehörde) kann es nur zu einer Neuwahlen kommen! Dabei ist es egal um wieviele Stimmen es geht.
20.09.2020 um 13:08 Uhr
Rücktritt sofort!
Das ist ja ungeheuerlich! Wenn dieser Bürgermeister auch nur einen Funken Anstand hat, tritt er für diese Wortmeldung sofort zurück. Das hat ja schon Strache-Dimensionen, wie hier agiert wird und der Aufdecker eines Skandals zum Schuldigen gemacht werden soll. Wer das Wahlrecht mit Füßen tritt und dann auch noch null Unrechtsbewusstsein hat, ist ungeeignet für ein politisches Amt. Herr Leitenberger, gehen Sie einmal in sich, denken Sie noch einmal über das Gesagte nach und verabschieden Sie sich dann aus der Politik.
20.09.2020 um 12:53 Uhr
Fehlendes Unrechtsverständnis
Das Wahlrecht ist das höchste Gut der Demokratie. Briefwahl Karten mit dem Rad alleine quer durch Leibnitz zu schicken entspricht eben nicht den Vorgaben. Und dann sich wundern wenn es dann hinten und vorne nicht passt. Die Oberbehörde wird sich das schon genau angeschaut haben.