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LH im GesprächSchützenhöfer: "Zeit beendet, wenn nicht Erster"

Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer will nicht weitermachen, sollte er nach der steirischen Landtagswahl nicht an erster Stelle liegen. Eine neue Regierung soll bis Weihnachten stehen, das Land soll ein eigenes Klima-Ressort bekommen.

Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer © Juergen Fuchs
 

Der steirische ÖVP-Obmann und Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer geht mit einer klaren Ansage in den Wahlkampf zur Landtagswahl am 24. November: "Meine Zeit ist beendet, wenn ich nicht Erster werde." Auch Verhandlungen werde er dann nicht mehr führen. Allerdings: "Dieses Denken ist in meinem Kopf nicht sehr verbreitet", so Schützenhöfer. Die neue Regierung sollte bis Weihnachten stehen.

"Ich persönlich habe das Gefühl, ich kann darauf zählen, dass eine relative Mehrheit sagt, der Landeshauptmann soll der Schützenhöfer sein", sagte der ÖVP-Chef, der in diesem Falle fünf Jahre durcharbeiten will, im APA-Gespräch. Die letzten beiden Legislaturperioden waren ja durch vorgezogene Wahlen jeweils um etwa fünf Monate verkürzt worden.

Der Wahlkampfauftakt am Montag auf der Grazer Messe bringe natürlich auch ihm einen Motivationsschub, nicht nur den rund 1400 Funktionären und Gästen. "Aber ich werde nicht müde zu sagen, nichts von dem, was wir gerne hätten, ist schon in der Scheune", warnte Schützenhöfer. Auf die Frage, ob drei Wochen Wahlkampf ausreichend zur Platzierung von Themen seien, sagte er: "Ich denke schon. Am Montagabend sind ja schon zwei präzisiert worden, Arbeit und Klimaschutz. Am Mittwoch wird die Steiermark-Agenda präsentiert." Er sei "beseelt" davon, dass die Menschen Arbeit hätten. "Es wird uns nicht nützen, wenn wir im Wahlkampf in Überschriften-Politik verfallen, mit lauter Dingen, die wir uns nicht leisten können." Eine weitere große Aufgabe für die nächste Legislaturperiode sei die Sanierung des Budgets.

Schulden "liegen im Magen"

Zu den Schulden des Landes - rund fünf Mrd. Euro - sagte Schützenhöfer, das liege ihm "wirklich im Magen". Hier müsse angesetzt werden. Auf die Frage, ob er sich denn neue Einnahmen des Landes vorstellen könne, etwa eine Nahverkehrsabgabe (NVK) zur Mitfinanzierung von Verkehrs-Infrastruktur, sagte der Landeschef: "Das kann ich mir vorstellen. Es braucht sicher neue innovative Ideen zur Finanzierung des öffentlichen Verkehrs. Diese dürfen aber nicht den Faktor Arbeit einseitig belasten, sondern sie müssen, - wie alles - den Menschen erklärbar sein und es muss als gerecht empfunden werden." SPÖ und FPÖ hatten bisher eine NVK abgelehnt. Diese Dinge müssten aber in überregionalen Pakten mit anderen Bundesländern geschnürt werden. Schützenhöfer sagte, generell sei man säumig, den Verkehr von der Straße auf die Schiene zu bringen, diese sei derzeit nicht so attraktiv. Er verstehe aber auch die Transportbranche. "Auf der Schiene ist es derzeit zu langsam, ein Lkw verliert da zu viel Zeit. Mit dem Semmeringtunnel und dem Koralmtunnel wird hier ein riesiger Schritt in die richtige Richtung gemacht."

Eigenes Klima-Ressort

Das gleiche gelte für eine CO2-Bepreisung. "Für CO2-Zölle EU-weit bin ich sofort zu haben. Ich glaube daran, dass Klimaschutz dem Land nützt. Und ich spüre, dass die Bereitschaft der Leute da ist, weil sich im Bewusstsein etwas geändert hat." In Sachen Klimaschutz kündigte Schützenhöfer an, er merke, dass dieser zur Chefsache gemacht werden müsse. Dieser brauche ein eigenes Ressort in einer künftigen Landesregierung.

Im Kleine-Wahlstudio sprachen sich ÖVP, SPÖ und Grüne für eine neue Form der "Klima-Partnerschaft" im Lande aus.

Zusammenarbeit mit SPÖ denkbar

In Bezug auf mögliche Koalitionen nach der Landtagswahl wollte sich Schützenhöfer gemäß seinem Motto "Ich schließe niemanden von vorneherein aus, der demokratisch legitimiert ist" nicht festlegen. Allerdings: "Was sich im Unterbau der FPÖ abspielt, könnte eine Belastung für das Land sein. Ohne eine deutliche Distanzierung in der Liederbuch-Affäre tut man sich schwer." Zur SPÖ sagte er, er sei überrascht gewesen, mit welchen Untergriffen man ihn angegangen sei. Aber in der Frage einer Koalition müsse es immer persönliche, menschliche, ideologische Kompromisse geben. Er persönlich könne mit der SPÖ weitermachen - "auch wenn sich einiges aufgestaut hat an Haaren in der Suppe". Ihm gehe es darum, dass bei großen Reformen auch die Bereitschaft da sein müsse, diese zu unterstützen. Dazu zähle auch, mit allen zu reden: "Ich habe alle Sozialpartner zu Gesprächen nach dem Beschluss zur vorgezogenen Landtagswahl eingeladen. Dabei habe ich keine menschlich abschätzige Beurteilung gehört."

Regierung bis Weihnachten

Er wolle jedenfalls ein ziemlich detailliertes Koalitionsübereinkommen, das fünf Jahre halten müsse. "So lange wie der Bund werden wir nicht verhandeln. Im Idealfall sollten die Regierung und das Arbeitsprogramm bis zum 22. Dezember, dem Tag der konstituierenden Sitzung im Landtag, stehen, sagte Schützenhöfer. Auf die Frage, ob er sich als ausgewiesener Großkoalitionär auch andere Varianten als eine Zweierregierung vorstellen könne, sagte er: "Mit drei Parteien wird es nochmals schwieriger. Aber das ist in etlichen Bereichen so, auch in anderen Bundesländern. Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat mir einmal gesagt, eine Koalition ist eine Frage des Gesprächs und der Überzeugung. Ich werde keine Variante ausschließen."

Kommentare (80)

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fortus01
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Ja da spricht ein

echter aufrechter Charakter, Wahlsieger der letzten Wahl, wurde nicht von Franz Voves zum Landeshauptmann gemacht, ist und bleibt charakterlich fest und pakttreu, und will die nächsten 5 Jahre weiter güßen und grüßen und grüßen ........

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Charly911
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Mein Gott

Wie können sie nur so negativ denken und die Steiermark alleine lassen mit ihren doch so ergeizigen Plänen, die nie umgesetzt wurden und werden. Es währe nur ein Dampfplauderer weniger.

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criticus33
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der "Schüssel-Trick"

hoffentlich "funktioniert" er nicht wieder, der Schüssel-Trick: wenn ich nicht Erster werde, gehe ich.
JA BITTE: geh !!!
Nur keine Mehrheit für schwarzen Allmachtswahn!

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Charly911
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der ungewählte Landeshauptmann.

Warum regiert der überhaupt und wie lange müssen wir diesen verhinderten Papst noch ertragen?

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ffld
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Klima Lüge der VP

Jetzt sprechen sie alle vom Klima...
In Wirklichkeit bauen sie gerade eine neue Transitautobahn von Ungarn durch die Steiermark (S7).
Seine schwarzen Bürgermeister Freunde haben alle belogen: "es wird eine Ortsumfahrung..."
Fahrt mal nach Ungarn und seht euch an, was hier auf uns zukommt. Hier wird rund um die Uhr gebaut und die Umwelt massiv zerstört. Auch hinter Fürstenfeld kann man schon das Ausmaß erkennen.
Prognose der ASFINAG: ca. 45.000 Fahrzeuge am Tag !!!

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Miraculix11
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45.000 Fahrzeuge am Tag

Das wären alle 2 Sekunden ein Auto. Weniger fahren jetzt auch nicht - aber auf der Bundesstrasse mitten durch Ortschaften.

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ffld
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Nachsatz

erst vor 2 Wochen gab es die letzte Zählung.
ca. 15.000 in GWD,
LKW Verkehr -51%

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SoundofThunder
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🤔

Wie der sich als Opfer darstellt ist schon lächerlich. Er mokiert sich über so manche Haare in der Suppe. Es sind aber auch seine Haare drinnen. Er hat schließlich die Koalition gesprengt.Und über den Unterbau der FPÖ kann er ja schimpfen,aber die CV singt dieselben Lieder. Er wird sich gar nicht damit schwer tun mit der FPÖ eine Koalition einzugehen.

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ffld
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Wetten dass.....

Wetten dass, das Schützi keine 5 Jahre macht wie er verspricht.
Ich gebe ihn max. 2 Jahre, dann wird er aus "privaten" oder "gesundheitlichen" Gründen abdanken.
Und ich wette, sein Nachfolger steht schon jetzt fest....

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Lodengrün
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Doch doch @ffld

da genießt er das Hofieren, das Rampenlicht zu sehr. Wie oft hat er schon erwogen, dann konnte er nicht in der schwierigen Lage,..... . Wie Kurz sagte, - auf diesen Job war er sein ganzes Leben scharf. Und zu Tode gearbeitet hat er sich dabei nicht. Wie andere schon anmerkten, - von einem Festerl zum anderen, von einer Ehrung zur nächsten. Eine wichtige Sparte hat er nie geleitet.

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Geerdeter Steirer
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Genau das ist es was meine Meinung und Feststellung über Schützenhöfer bekräftigt @Lodengrün

"Wie andere schon anmerkten, von einem Festerl zum anderen, von einer Ehrung zur nächsten. Eine wichtige Sparte hat er nie geleitet."

Da darf er keine großen Töne wie warme Luft hinausposaunen, zuerst mal Ergebnisse liefern und die Kompetenzen als LH so wahrnehmen wie es ein g'sunder Charakter und eine realistische Ausführung eines solchen Amtes erfordert !
Nur die Rosinen aus dem Kuchen "herauspicken" und dann den patzigen "Krösus" spielen wollen, scheint auch ein selbst verblendeter von sich voreingenommener Blender zu sein !!

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SoundofThunder
9
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So ist es

Und sein Nachfolger wird Drexler.

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ffld
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oder....

oder ein neuer Unbekannter.......
Drexler kann es nicht werden, dann wird es bald Neuwahlen geben, und die Schwarzen nicht mehr erster sein.....

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winequeen
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Agenda

Also ich hab irgendwo gehört, dass die ÖVP heute 150 Punkte präsentiert hat. Von anderen Parteien hört man das nicht... die haben andere Sorgen als sich ums Land zu kümmern...

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Geerdeter Steirer
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"@weinkönigin"

"gehört" oder gesehen, da ist ein eklatanter Unterschied sag ich mal !

Hast ihm vielleicht auch schon öfters ein "Gratisweinderl" kredenzt ?!?

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JohannesM93
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Klare Ansage

Schützenhöfer zeigt hier ganz klar Charakter. Entweder man geht als Erster durchs Ziel und hat somit den legetimen Anspruch auf den Landeshauptmann oder man muss Platz für die anderen machen, wenn der 1er nicht steht. Sportsmann durch und durch.

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Miraculix11
5
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Das mit dem Character ist ein guter Scherz

Er hat ca. 10% Stimmenvorsprung in den Umfragen. Egal was noch passiert - er wird Erster :-)
Und bei so einem Vorsprung ist die Aussage Null Risiko.

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Geerdeter Steirer
6
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"Sportsmann durch und durch?!?"

Wenn der 1er nicht steht dann fällt er um ......... ;-)
Wie im Fußball ein nicht allzu guter Tormann, gell @JohannesM93, sowie bei der abgebrochenen Legislaturperiode......... ;-)

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X22
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Naja, wenn man nach den Umfragen und Politbeobachtern klar voran liegt, ist es

leicht stinken mit so einer Ansage, warum hat er den Landeshauptmannposten bei der letzten Wahl angenommen, war die V vorne?

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ka1720ka
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Silberstein statt Argumente - so kennt man die SPÖ

Die SPÖ-Mitarbeiter haben diese Wahl scheinbar schon aufgegeben. Sonst würden sie mit Argumenten versuchen die Wähler*innen zu überzeugen, anstatt hier im Forum in Silberstein-Manier einen erfolgreichen Landeshauptmann anzupatzen...

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Stadtkauz
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Keine Sorge

Die wenigen Poster hier werden keine Wahl beeinflussen können. Ganz egal in welche Richtung auch immer gepostet wird.

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Miraculix11
2
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@ Stadtkauz

Sonst wären die Grünen auch 2017 nicht aus dem Nationalrat geflogen trotz Dauerposten von Irgendeiner. Oder...Moment...doch nicht etwa deswegen?

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ErnstDesLebens69
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Realismus statt Populismus

Schützenhöfer hat noch genügend Visionen für die Zukunft der Steiermark. Aber es sind halt keine Utopien wie so manche die von linker Seite propagiert wird. Wichtig ist, dass die geforderten Dinge auch umgesetzt werden können. Was hilft es uns wenn etwas im Wahlkampf gefordert wird, das die Politik dann nicht umsetzen kann.
Schützenhöfer steht für mich für solide Politik.

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Geerdeter Steirer
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Solide Politik und solide realistische Handlungen

sind jedoch auch zwei paar Schuhe, genauso wie zwischen Reden und Tun !
Welch solide Wunderdinge in realistischer Form hat er bis heute schon zustande gebracht, im Kunst und Tourismusresort etwa ?

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Geerdeter Steirer
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Uuppsss..............

der nächste schwarz-türkise Parteisoldat auf Wahlwerbetour......... ;-)

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Balrog206
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Geerdeter

Es ist immer lustig anderen vorzuwerfen , was man aber aufgrund vieler Postings auch selbst sein könnte , so wie zb uhu (P) 😉 rot-dunkelrot-grün ?

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