Gremien tagen, Warten auf BriefwahlstimmenWie es am Tag nach der Graz-Wahl weitergeht

Wie geht es am Montag nach der Grazer Gemeinderatswahl weiter? Bei den meisten Parteien, die es ins Rathaus geschafft haben, tagen die Gremien. Der ÖVP-Stadtparteivorstand tagt erst am Abend. Rund 25.000 Wahlkarten könnten noch für Verschiebungen sorgen.

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Siegfried Nagl übergibt die Partei an Kurt Hohensinner. Sein Team mit Günter Riegler und Daniela Gmeinbauer stand ihm gestern bei © Jürgen Fuchs
 

Nach dem sensationellen Ergebnis der Grazer Gemeinderatswahl am Sonntag tagen am Montag die Gremien der meisten Parteien, die es ins Rathaus geschafft haben. Beim Wahlsieger KPÖ - Spitzenkandidatin Elke Kahr hat ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl die Mehrheit abgenommen - wird erst am Abend oder Dienstag beraten. Am Abend liegt das endgültige Ergebnis inklusive Briefwahlstimmen vor. Durch die Auszählung könnten sich noch Mandate verschieben.

KPÖ empfängt Schweizer und wartet Briefwahl ab

Wahlsiegerin Elke Kahr (29,1 Prozent, plus 8,8 Prozentpunkte) hat sich vorerst nicht zum weiteren Vorgehen geäußert, die empfing am Montagvormittag den bereits länger fixierten Besuch einer Delegation aus der Schweiz im Rathaus, wie es gegenüber der APA hieß. Weiters warte man die Auszählung der Briefwahlstimmen ab, das habe man immer so gehalten, hieß es. Die Gremien der Kommunisten dürften somit erst am Abend oder am Dienstag zusammentreten.

Schlägt die Stunde von Schwentner?

Nach dem Wahlsieg der KPÖ und den herben Verlusten der ÖVP (25,7 Prozent, minus 12,1 Prozentpunkte) - der Rücktritt des sichtlich schockierten Langzeit-Bürgermeisters Siegfried Nagl folgte nach einer Schreck-Stunde noch am Wahlabend - gab es am Sonntag auch bei den Grünen Grund zur Freude. Spitzenkandidatin Judith Schwentner führte die Ökopartei, die ihren Wahlkampf ganz auf Klimaschutz und Ausbau des öffentlichen Verkehrs ausgerichtete hatte, zu einem historisch hohen Wahlerfolg von vorläufig 17,3 Prozent, ein Plus von 6,8 Prozentpunkten. Wenn Wahlsiegerin Elke Kahr und ihre KPÖ (28,9 Prozent, plus 8,6 Prozentpunkte) sich aus taktischen Gründen entschließen sollten, die Bürgermeisterin-Funktion nicht wahrzunehmen, könnte die Stunde von Schwentner schlagen.

Nagl übergibt Zepter, FPÖ macht "blauen Montag"

Von der ÖVP war zu hören, dass man vorerst keine umfassenden Reaktionen plane. Der noch am Sonntag angekündigte Stadtparteivorstand mit der formalen Übergabe des Zepters von Nagl auf Kurt Hohensinner wird um 17 Uhr stattfinden, danach tritt man vor die Presse.

Die FPÖ macht traditionell "blauen Montag" - trotz der herben Verluste: Spitzenkandidat Mario Eustacchio verlor 5,0 Prozentpunkte auf 10,9 Prozent, bleibt aber im Stadtsenat. Am Wahlabend hatte er jedenfalls für seine Freiheitlichen die Oppositionsansage getätigt.

Neos freudestrahlend, SPÖ könnte es noch schaffen

Freudestrahlend präsentierte sich auch Neos-Spitzenmann Philipp Pointner: Er hatte die Ansage von zwei Mandaten (5,3 Prozent, plus 1,4 Prozentpunkte) umgesetzt und zieht mit Sabine Reininghaus in den Gemeinderat ein.

SPÖ-Spitzenmann Michael Ehmann könnte es doch noch in den Stadtsenat schaffen - sein erklärtes Ziel. Trotz Verlusten (9,6 Prozent, minus 0,5 Prozentpunkte) könnte sich der vorläufig mit nur wenigen Stimmen abgesicherte dritte Stadtsenatssitz der KPÖ noch zu den Sozialdemokraten verschieben. In diesem Fall würde Ehmann bleiben und gerne die Verkehrsagenden betreuen. Diese lagen in den vergangenen viereinhalb Jahren in den Händen von Elke Kahr.

Nur 43,76 Prozent Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung (ohne die noch nicht ausgezählten Briefwahlstimmen) ist in Graz runtergerasselt, sie belief sich am Sonntag auf 43,76 Prozent. Dies könnten noch die 25.430 Wahlkarten ändern. Die Wahlbeteiligung von 2017 mit 57,39 Prozent (2012: 55,47 Prozent) wird aber nicht mehr erreicht werden.

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Danke für Ihr Verständnis.

lieschenmueller
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Im Moment etwas darniederliegend (tun nicht nur Politiker ;-) habe ich viel Zeit zum Schauen,

also was diverser Netz-Kanäle an Sendungen her geben.

Grad eben was von einer mir sehr geschätzten und auch schon alten (82) Schauspielerin. Über ihr Leben und ihre politischen Ansichten. Sie wurde sogar mal gefragt, ob sie für das Präsidenten-Amt kandidieren möchte. Es kam die Frage, was sie Politikern im Jahr 2021 raten würde.

Unter anderem beeindruckte mich der Satz: sprecht so wie ihr zu dem einzelnen Menschen sprechen würdet. Also nicht eine Rede "ans Volk".

Ohne Grazer Verhältnisse genauer zu kennen in Bezug auf deren Stadtregierung, aber exakt DAS muss einer Frau Elke Kahr gelungen sein!

PS: Die Wahlbeteiligung dort darf man schon grindig finden, oder?

Umwelt
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SPÖ, quo vadis?

Alle sprechen nur mehr von der KPÖ und der ÖVP. Was ist aber mit der SPÖ? Einst Bürgermeisterpartei, ist sie, so wie es aussieht, unter der 10% Marke gefallen und die SPÖ feiert offenbar, dass sie nicht noch mehr verloren hat. So kann man sich eine Niederlage auch schön reden. Dass man in OÖ nicht einmal die FPÖ vom zweiten Platz verdrängen konnte, rundet das schlechte Abschneiden noch ab. Quo vadis SPÖ?

kukuro05
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Bitte richten Sie Ihre Beschwerden an die BundesSPÖ!!!

Herr Ehmann ist ein anständiger Sachpolitiker der die PRW ausbaden muss!
Wie zur Zeit alle sozialdemokratischen KommunalpolitikerInnen!

SagServus
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Herr Ehmann ist ein anständiger Sachpolitiker der die PRW ausbaden muss!

Wie schaffts dann eine KPÖ in Graz auf fast 30% zu kommen deren Bundes-Partei irgendwo um 1% herumgrundelt?

Sorry, aber hier jetzt PRW die Schuld fürs Versagen zuschieben, ist billig.

styrianprawda
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@kukuro

Hahaha!

joulrich
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Bundespolitischer Rückenwind ist nicht alles

Mit ein wenig politischen vom Bund wären vielleicht 15% für die Grazer SPÖ drinnen gewesen, so werden es mit etwas bundespolitischen Gegenwind halt unter 10%.
Wenn man allein bedenkt wie viel Grazerinnen und Grazer irgendwie mit SPÖ-nahen Organisationen wie roten Betriebsräten oder Gewerkschaft direkt oder indirekt zu tun haben, ein unglaublich tiefer Wert.

Ich würde die KPÖ aufgrund der teilweisen Sympathie für kommunistische Regime und der fehlenden Abgrenzung dazu zwar nie wählen, aber sie haben mit einer authentischen Politik um die 29% der Stimmen ohne politischen Rückenwind geschafft und das mit dem Kommunismus als Bremsklotz.
Man stelle sich vor, was eine ähnlich authentisch aufgestellte SPÖ erreichen könnte.

SagServus
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Man stelle sich vor, was eine ähnlich authentisch aufgestellte SPÖ erreichen könnte.

Haben Kahr und Kaltenegger nicht beide ihre politische Karriere bei der SPÖ begonnen?

Umwelt
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PRW

Okay, dann ist an allen kommunalpolitischen Niederlagen der SPÖ PRW schuld. So einfach kann man es sich auch machen.

Jahcity 1
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Was macht

jetzt die KlZ ohne ihren 2. Chefredakteur?

SOEDING1956
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so ist das Leben

OB ER JETZT NOCH EINE DAUERFREIKARTE VON SK STURM BEKOMMEN WIRD ?

deCamps
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Man sollte auf dem Boden der Realität bleiben und nicht in Hysterie verfallen. Graz 223.512 Wahlberechtigte wählten 28.025 Menschen die KPÖ. Was daran ist tatsächlich für Österreich weltbewegend?

Imageschäden? Da nehmen sich die Österreicher und Grazer zu wichtig. Wem interessiert dieser Sachverhalt in anderen fremdsprachigen Länder?
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Auch Frau Kahr als Bürgermeisterin und die KPÖ werden als Minderheitsregierung (andere Parteien für Entscheidungen ins Boot zu holen) oder Koalitionsregierung (ja mit wem?) keine weltbewegenden Themenbereiche für die Grazer Bürger bewegen.
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Weltbewegende österreichischen Entscheidungen stehen seit Jahrzehnten österreichweit politische infiltrierte Netzwerke, Institutionen und die Bürokratie gegenüber, die bis dato tatsächliche Reformen verhindert haben. Und die KPÖ muss sich bemühen bis zur nächsten Wahl Punkte zu machen.
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Wurde einer der wichtigsten Tatsachen realisiert?, dass sich durch die MFG und NEOS im Landtag, auch die Mandate im Bundesrat verschoben haben. Das die jetzige Koalition ÖVP/GÜNE im Bundesrat die Absolute besitzt und daher in der Gesetzgebung über den Bundesrat nicht mehr blockiert werden kann? Was wird jetzt die SPÖ tun?
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Imageschaden. Möglich. Dass ein Österreicher im Ausland gefragt wird, von wo er kommt und er sagt "ich komme von Graz", dass der Ausländer dann sagt aha "du Kommunist".

styrianprawda
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decamps

Die, die die KPÖ gewählt haben, haben keine Ahnung vom Kommunismus.
Und es ist ihnen auch egal.
Denn sie haben nicht das Programm und die Einstellung gewählt, sondern dass man sich seitens der KP um den/die einfachen Bürger*innen gekümmert hat

Markie2
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Imageschaden

Ein immenser Imageschaden für Graz!!! Diejenigen die mit ihrer Wahl protestiert haben, werden jetzt von ihrem Protest regiert. GRATULIERE!!!

checker43
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In

wessen Augen soll das Image jetzt ramponiert sein? Und warum?

styrianprawda
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checker

Ich wurde bereits von etlichen ausländischen Freunden gefragt, was in Graz los ist.

Jahcity 1
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Herr

Stingel hat das Haus Graz mit € 100 Millionen Schulden übergeben. Herr Nagl hat es geschafft nahezu 2.000.000.000 (in Worten € 2Mrd.) zu produzieren. Bitte zahlen sie uns diese unfassbare Summe zurück und dann können sie über Imageschaden sprechen.

Vielgut1000
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Die Schulden von Klaus an Kreisky und von Kreisky an Sinowatz.

Denken Sie daran, mit wie wenig Schulden Bundeskanzler Dr. Josef Klaus die Regierung an Bruno Kreisky übergeben hat , nämlich 3,4 Mrd und mit wieviel öS Schulden Kreisky die Regierung an Fred Sinowatz übergeben hat, nämlich 30 Milliarden ö.S.

Jahcity 1
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Herr

Stingel hat das Haus Graz mit € 100 Millionen Schulden übergeben. Herr Nagl hat es geschafft nahezu 2.000.000.000 (in Worten € 2Mrd.) zu produzieren. Bitte zahlen sie uns diese unfassbare Summe zurück und dann können sie über Imageschaden sprechen.

styrianprawda
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@Jahcity

Auch wenn Sie es noch öfters posten wird es nicht sinnvoller.

nasowasaberauch
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Das war kein Protest, das war eine Abwahl

Nur weil die die Welt nicht verstehst, ist sie so nicht verkehrt ;)

Peterkarl Moscher
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Wahrheit tut weh !

Das war keine Abwahl sondern eine Hinrichtung !

Vielgut1000
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Die ÖVP gestern hat ca 25% der Stimmen bekommen,

Auch bei der LTW erhielt die ÖVP inGraz ca 25%. Die ÖVP hat diesmal ihre Leihstimmen an andere weitergegeben. Diesmal erhielt die KPÖ von ca. 223000 ca 28.000 Stimmen. Also, sehr überschaubar.

selbstdenker70
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..

Naja...alles hat zwei Seiten.... die eine Seite...Die Ablöse war dringend notwendig. Wenn jemand fast 20 Jahre das sagen wird wird der Filz sehr dick. Es entstehen automatisch “ Freundschaften“ die bei diesem Amt keinen Platz haben bzw nicht entstehen dürften. Das Resultat ist weitreichend bekannt. Das Erbe ist auch kein leichtes. Die neuen übernehmen 1,2 Milliarden!! Schulden. Einen Bauboom bzw noch offene Genehmigung in einem extremen Ausmaß, und noch zig offene Probleme. Die andere Seite..man wird schnell merken, mit dem übernehmen von Stromrechnungen, dem vermitteln von billigen Wohnungen, den Bau von neuen Radwegen und dem setzen von paar neuen Bäumen, und Autos raus, wird man die zweitgrößte Stadt Österreichs nicht auf Dauer regieren können. Da muss man auch Entscheidungen treffen die überhaupt nicht in die eigene Ideologie passen. ....ob das die KPÖ und die Grünen können wird mehr als fraglich sein.....

kukuro05
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Auch Nagl...

....hat niemals regiert wie es sich für einen BÜRGER meister gehört: er hat bestenfalls an den meisten Bürgern vorbeiregiert! Ein Bürgermeister der ausschließlich Freunderlpolitik betreibt gehört abgeschafft, und das ist jetzt glücklicherweise passiert!

DukeNude
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Eusti

Das Interview des blauen Spitzenkandidaten war zum Fremdschämen.
Die totale Niederlage und trotzdem wieder auf die anderen hinhauen und alles schlecht reden, nur nicht die eigene Partei. Keine Gratulation an die Gewinner, sondern 90 % der Grazer durch die Blume zu Idioten erklären und glauben, man sei selbst der allergrößte von Gott gesegnete Politiker.
Gut so, weiter so, nur keine Selbstkritik, dann sollte diese Partei, die sich ja als sozial bezeichnet, aber nichts auf die Reihe bringt, außer Hass zu schüren, endlich verschwinden.

Bodensee
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unfassbar - Graz wird zum Berlin Österreichs..........

..........eine Stadt voll mit ultralinken Sozialschmarotzern!

 
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