Am 15. Jänner brachten die FPÖ und die KPÖ im Landtag den Antrag auf eine Volksbefragung zum Thema Leitspital im Ennstal ein. Die Anfrage wurde mit der nötigen Mehrheit durchgebracht. Stattfinden wird die Befragung am 7. April.
Die beantragte Fragestellung lautet: „Soll es im Bezirk Liezen anstelle der bestehenden drei Krankenhausstandorte in Bad Aussee, Rottenmann und Schladming nur mehr ein zentrales ‚Leitspital’ geben?"
Zur Teilnahme an der Volksbefragung sind Personen berechtigt, die österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger mit Hauptwohnsitz innerhalb einer Gemeinde des politischen Bezirks Liezen sind, am 7. April 2019 das 16. Lebensjahr vollendet haben (Personen bis zum Geburtstag 7. April 2003) und vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen sind. Die Stimmabgabe per Brief ist bei dieser Volksbefragung nicht möglich.
Überblick über die wichtigsten Termine und Fristen zur Volksbefragung:
spätestens 8. März.2019
Auflage der Information über den Zweck und die Wirkung der Volksbefragung in den Gemeinden des politischen Bezirks Liezen
spätestens2. April 2019
Festlegung der Befragungssprengel, Befragungslokale, Befragungszeiten und Verbotszonen in den Gemeinden des politischen Bezirks Liezen durch die Gemeindewahlbehörde
spätestens 4. April 2019
amtliche Benachrichtigung der Stimmberechtigten über Befragungslokale und Befragungszeiten.
Die Kleine Zeitung veranstaltet zum Thema Zentralspital eine Arena, bei dem sich Landesrat Christopher Drexler der Diskussion mit Gegnern und Experten stellt. Außerdem am Wort: Sie, die Leser der Kleinen Zeitung. Die Diskussion findet am 13. März im Volkshaus Stainach statt.
