Es ist explosive Post aus Wien, die bei der Landesregierung eingetroffen ist. Gegenstand ist das geplante Pumpspeicherkraftwerk auf der Koralm, das nach Beschwerden gegen den Genehmigungsbescheid erster Instanz seit mehreren Monaten vom Bundesverwaltungsgericht geprüft wird. Nun haben die Wiener Verwaltungsrichter eine brisante Entscheidung gefällt: Sie halten eine 2015 erlassene Verordnung des Landes in der Causa für gesetzeswidrig und ersuchen deshalb den Verfassungsgerichtshof, das Rechtsstück als ungültig aufzuheben.
Brisante Wende
Höchstgericht soll Koralm-Verordnung kippen
Neue Wende in der Causa Pumpspeicher: Bundesverwaltungsgericht hält die 2015 erlassene Landesverordnung, mit der das Schutzgebiet auf der Koralm massiv zusammengestutzt wurde, für rechtswidrig. Kritik von Grünen und Naturschützern.
© Robert Lenhard