AnalyseGeht Landbauer spazieren oder wechselt die FPÖ das Pferd?

Schon heute berät die FPÖ in Niederösterreich darüber, wie es weitergeht. Durch das Nein von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zu Udo Landbauer steckt sie in einem echten Dilemma.

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Wer setzt sich auf den FPÖ-Stuhl in der Landesregierung? Gottfried Waldhäusl bleibt lieber Klubobmann, Walter Rosenkranz könnte als Ersatzmann einspringen, Udo Landbauer bleibt - wenn überhaupt - Stadtrat in Wiener Neustadt © APA/FPÖ NIEDERÖSTERREICH
 

Vieles ist neu für die FPÖ: Erstmals soll es keinen "blauen Montag" geben, also keinen politikfreien Tag nach der Wahl. Das kündigten die Freiheitlichen schon vor dieser Wahl an. 

Und erstmals ist nach der Wahl nicht vor der Wahl, was einen Spitzenkandidaten betrifft, der erhebliche Stimmengewinne erzielte. Normalerweise wäre er der logische Kandidat für den Einzug in die niederösterreichische Landesregierung, doch diesmal ist alles anders: Udo Landbauer hat sich durch die Liedtext-Affäre so dermaßen ins Out befördert, dass die Partei aktiv darüber nachdenkt, einen Ersatzmann ins Rennen zu schicken.

Es gibt also intern erheblichen Gesprächsbedarf.

Parteichef Heinz-Christian Strache ist bis zum Tag der Wahl hinter seinem niederösterreichischen Statthalter gestanden. Nachdem die Affäre erst wenige Tage zuvor ausgebrochen war, hatte er keine Wahl.

Und ÖVP-Chefin Johanna Mikl-Leitner hatte zuletzt keine anderen Wahl, als Landbauer, der mit einem trotzigen "jetzt erst recht" für Empörung sorgte, als nicht partnertauglich zu klassifizieren, weil er "dem Land schadet". Was ihr möglicherweise auch noch ein paar Stimmen gebracht hat. Zumindest hat der ÖVP der Umstand, dass letztlich die Hälfte der FPÖ-Wähler zu Hause blieb, nicht geschadet.

Die FPÖ zieht kraft Proporzes mit einem Mann (bzw. einer Frau) in die Landesregierung ein. Und relevant für die Wahl der Person sind kraft Landesverfassung ausschließlich die Stimmen der FPÖ im Landtag. Udo Landbauer und seine FPÖ könnten sich also über Mikl-Leitner hinwegsetzen und auf ihm als Mitglied der Regierung beharren.

Drei Fragen an ÖVP und SPÖ

Die drei relevanten Fragen stellte Politologe Peter Filzmaier gestern abend bei der Diskussionsrunde "Im Zentrum" des ORF:

Wären ÖVP und SPÖ bereit, mit ihrer Zweidrittelmehrheit eine Verfassungsänderung zu beschließen, die den Proporz abschafft und die FPÖ damit um den Regierungssitz bringt?

Geben ÖVP und SPÖ dem ungeliebten Regierungsmitglied ansonsten ein "Miniressort" oder wären sie gar bereit, eine Verfassungsänderung zu beschließen, die nach dem Wiener Modell ein Regierungsmandat ohne Portfeuille erlaubt, also ohne Zuständigkeit? Mit dem unangenehmen Nebeneffekt, dass ein teuer bezahlter Politiker spazieren geht?

Und was bedeutet die Festlegung der ÖVP für den Stadtsenat in Wiener Neustadt, dessen Mitglied Landbauer ist, unter einem ÖVP-Bürgermeister?

Die Generalsekretäre von ÖVP und FPÖ, Karl Nehammer und Harald Vilimsky, gingen darauf bewusst nicht ein. Aber ab heute muss über all das geredet werden.

Herausforderung für ÖVP und FPÖ

Was ÖVP und FPÖ eigentlich auf gar keinen Fall wollen, ist eine neue schwarz-rote Koalition im Lande. Mit der schwarz-roten Partnerschaft in der Steiermark lebt man weiter, wenngleich den Türkisen auch hier immer wieder Neuwahlgelüste nachgesagt werden. Aber in Niederösterreich hätte man wahnsinnig gern die schwarz-blaue Achse zusätzlich verankert. Zumindest in Form eines die SPÖ erdrückenden allgemeinen "Miteinander", wie es die Landeshauptfrau propagiert.

Was also tun?

Die Äußerungen von Vilimsky, aber auch vom niederösterreichischen Landesparteiobmann Walter Rosenkranz lassen erkennen, dass man nach einem Ausweg sucht. Möglicherweise ist Rosenkranz selbst der Ausweg - und das, nachdem ihm im Herbst von Strache kurzerhand Landbauer als Spitzenkandidat vor die Nase gesetzt wurde. Vielleicht auch gerade deswegen.

Klubobmann Gottfried Waldhäusl, der ebenfalls in Frage käme, hat jedenfalls schon abgewunken. "Ich werde es nicht sein." Er wolle Klubobmann bleiben.

Blaues Auge für die FPÖ?

Die dritte Frage Filzmeiers tut der FPÖ vermutlich am meisten weh: Welche Erklärung kann es dafür geben, dass die ÖVP Udo Landbauer im Land verhindert, aber als Stadtrat von Wiener Neustadt weiter duldet?

Mag sein, dass der blaue Montag diesmal eine andere Bedeutung für die Blauen bekommt, weil sie sich in ihren Beratungen womöglich dazu durchringen müssen, sich selbst ein blaues Auge zu verpassen.

Kommentare (11)

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4geg5bzsmq4ozrts0zskav8vih0biro2
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Landbauer (ich krieg das Herr nicht raus)

gehns spazieren. Sonst wird Ihnen langweilig im Landtag. Die eigenen werden sich auch nicht mitsingen trauen. Machen`S einmal Ferien vom Ich - vielleicht bekommen Sie dann ein Neues.
Und, wenn Sie dann merken, wo Sie da dabei waren, und tatsächlich ein denkfähiger Mensch sind, kommen Sie vielleicht auch drauf, wo der Fehler liegt. Und wenn nicht, Spaziergehen kostet nix.

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pizzamampf
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Er soll einfach nach Deutschland auswandern.

Dann muss er nicht mehr in der Burschenschaft davon träumen ein echter Piefke zu sein, sondern kann seinen Traum auch realisieren.

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BernddasBrot
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jetzt habe ich nur noch eine Frage,

wer hat dem Falter das mit dem Liedbüchl gsteckt ???

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Mein Graz
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@BernddasBrot

Warum ist das wichtig?
Tatsache ist: dieses Liederbüchlein gibt es, es wurde 1997 (!!!) gedruckt und keiner hat es für nötig befunden, dieses widerliche Machwerk innerhalb von 21 Jahren zu entsorgen.
Die Ausrede, Landbauer habe die Texte nicht gekannt ist so was von unglaubwürdig, hat er doch selbst dieses Büchl beworben!

Und dass den Schund keiner gesungen hat, kann mir keiner erzählen.

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X22
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Einer der die Blauen hasst, Garg Amel,



auch sein Kater könnt's gewesen sein

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SoundofThunder
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😏

Dann muss der Gudenus nicht mehr alleine spazieren gehen.

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hermannsteinacher
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Die sieben Mandate, 5 vom Stronach und je 1 von Grün und Schwarz

gingen an Blau (4 Stück) und die NEOs (drei).
Das war es.

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triver
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Fehlerteufel

Da hat sich im 6. Absatz wohl ein Fehler eingeschlichen:
"...Udo Landbauer und seine ÖVP.." - soweit ist es hoffentlich ja nicht gekommen...

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SoundofThunder
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Tja

So viel Unterschied zwischen den beiden Parteien gibt es eh nicht mehr.

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Zeitgenosse
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Im

Proporz System kann er ja einziehen , steht ihm laut Verfassung zu.
Es wird sich jetzt zeigen, ob er jetzt Verantwortung zeigen will und die Konfrontation nicht scheut.

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hermannsteinacher
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ad FP

Mit U. Landbauer wird kein Regierungsprogramm beschlossen werden.
Der Landtag wird allenfalls die Aufgaben eines Landesrats Landbauer festlegen.
Das ist alles.

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