Die SPÖ kommt nicht zur Ruhe. Die Anlaufschwierigkeiten vor der Mitgliederbefragung, die am 24. April startet, reißen nicht ab. Das Parteipräsidium entschied am Donnerstag, dass es keine öffentlichen Hearings der drei Kandidaten Pamela Rendi-Wagner, Hans Peter Doskozil und Andreas Babler geben wird.
Doskozil will keine Hearings
Vorgeschlagen hatte die Hearings Babler, der allerdings nicht im Präsidium vertreten ist. In der Sitzung hatte sich auch Rendi-Wagner dafür ausgesprochen, Doskozil verweigerte sich aber. Aus zwei Gründen, wie es aus seinem Presseteam heißt. Einerseits habe er neben den Verpflichtungen als Landeshauptmann im Zuge seiner Kandidatur eine Tour durch Österreich geplant. "Und diese sagen wir jetzt sicher nicht wieder ab, nur weil sich die Parteiführung zweieinhalb Minuten vor zwölf für eine neue Vorgehensweise entscheidet", sagt Doskozils Sprecher Christian Stiller. "Dafür wäre in den letzten Monaten genug Zeit gewesen."
Zweiter Grund: Öffentlich auf einer Bühne will sich Doskozil nur mit Vertretern der ÖVP und der FPÖ matchen. Diskussionen mit Rendi-Wagner und Babler würden das chaotische Bild, das die SPÖ in letzter Zeit abgebe, nur noch verstärken. Hearings nur mit Babler lehnt die amtierende Parteivorsitzende ab.
Kein Fairnessabkommen, Parteitag in Linz
Ein anderer Vorschlag Bablers, der nach einem Fairnessabkommen, wurde erst gar nicht diskutiert. Rendi-Wagners Büro erteilte ihm schon am Mittwoch eine Absage: Immerhin habe Babler mit seiner Aussage, die Entscheidungsfindung rund um die Mitgliederbefragung gleiche einem "Kasperltheater", eine solche Vereinbarung selbst untergraben.
Doskozil wäre dem Vorhaben zwar positiv gesinnt gewesen, brauche aber kein Abkommen, um sich an die Spielregeln zu halten, heißt es aus seinem Büro. Immerhin in einem Punkt wurde sich das SPÖ-Präsidium einig: Der Parteitag, bei dem der oder die Vorsitzende formal gewählt wird, findet am 3. Juni in Linz statt.
Gescheiterter Kandidat will Befragung stoppen
Dort überlegt trotz allem Berthold Felber einen Antritt. Der Burgenländer ist einer jener 70 Kandidaten, der ursprünglich auch um den Vorsitzsessel rittern wollte, von der Wahlkommission aber nicht zugelassen wurde. Die "Salzburger Nachrichten" berichten, dass er mit einer Einstweiligen Verfügung gegen die Mitgliederbefragung vorgehen möchte, weil er trotz 32 Unterstützungserklärungen – 30 gab der Parteivorstand als Minimum aus – nicht antreten darf. Einen Grund dafür habe er nicht erfahren. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sagte der "Kleinen Zeitung", dass von den 32 Unterstützern Felbers „nicht einmal die Hälfte“ SPÖ-Mitglieder wären. Die anderen würden nicht zählen.
