Wegen KoalitionEhemalige Wiener Grünen-Chefin Hebein tritt aus Partei aus

Die ehemalige Wiener Vizebürgermeisterin Birgit Hebein gibt via Facebook ihren Austritt aus den Grünen bekannt. Grund seien falsche Entwicklungen unter der Koalition mit der ÖVP im Bund: "Die grüne Politik mit all den Argumenten und Nichthaltungen erreichen nicht mehr mein Herz"

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Die ehemalige Chefin der Wiener Grünen und ehemalige Vizebürgermeisterin der Hauptstadt, Birgit Hebein - eine gebürtige Kärntnerin - hat heute ihren Austritt aus der Partei bekannt gegeben.

Auf Facebook schreibt sie, "Die grüne Politik mit all den Argumenten und Nichthaltungen erreichen nicht mehr mein Herz". In puncto "Demokratie, gesellschaftlicher Diskurs, Rechtsstaat, Parlament und Medien" wäre die "türkis-autoritäre Richtung" ungebrochen.

"Wenn wir es ehrlich betrachten, sind wir mit dem ohnehin gewagten Versuch der Strategie, mit einer Regierungsbeteiligung für eine Kurskorrektur zu sorgen, an Grenzen angelangt. Damit haben wir Hoffnung zerstört", schreibt Hebein.

Sie kritisiert auch die neuerliche Weigerung der ÖVP, Migranten aus Afghanistan aufzunehmen: "Bundeskanzler Kurz hat zugesichert, dass Österreich “nie vorpreschen wird um Flüchtlinge aufzunehmen, aber er ist gesprächsbereit, wenn andere Länder vorangehen.” Diese Zusage wurde bereits letztes Jahr im Herbst bei der Aufnahme von Menschen auf der Flucht aus Moria (intern heftig diskutiert und mit Hoffnung, dass es zu Weihnachten gelingt) und wird jetzt wieder gefährlich populistisch mit dramatischen Folgen durch Innenminister Nehammer torpediert."

Kommentare (43)
schteirischprovessa
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Ich hege große Sympathie für die Grünen.

Diese bezieht sich auf den Einsatz der Grünen für die Umwelt.
Bedeutend geringer ist meine Sympathie für jenen Flügel der sich bemüht, die Kommunisten links zu überholen. Damit und mit Pilzens Hilfe sind sie bereits 2017 aus dem Parlament geflogen.
Frau Hebein ist eine typische Vertreterin dieses Flügels.

wischi_waschi
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Hebein

Ist das nicht die Politikerin die den Pool am Wiener Gürtel gebaut hat?
Viel trauriger ist , das alle Politiker (Wien) mit gemacht haben und die Steuerzahler daraur sitzen geblieben sind.
In der Zwischenzeit , gibt es Ihn nicht mehr, außer Spesen wieder mal nichts gewesen.
Eine große Schweinerei ist das......

unfassbar
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Die wird aber vielen fehlen....

...vermutlich auch nicht einmal den Grünen.... !
Absurde Ideen, Geldverschwendung uvm.

Peterkarl Moscher
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Wahrheit tut weh !

Die Sasaka Birgit, schon blöd wenn der Gehalt wegfällt, weg vom Trog d braucht man
auch die Partei nicht mehr! Im Gailtal ist es auch schön !

Lamax2
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Vorwand für den Austritt

Ich glaube, ihre eigenen Leute in Wien wollen sie nicht mehr und haben sie ja auch abgewählt. Sie will jetzt ihren Abgang noch schnell den Türkisen in die Schuhe schieben, damit sie nicht gar so blöd dasteht-- eine etwas zwielichtige Aktion.

Pelikan22
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Das ist nur der erste Schritt!

Neue Kandidati bei den NEOS - als Stellvertreterin von Meinl Reisinger gut vorstellbar!

Zuckerpuppe2000
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Frau Hebein

wird mir gar nicht fehlen, im Gegenteil! Jetzt ist das Thema „Polizei entwaffnen“ auch erledigt.

ASchwammerlin
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Ist das nicht die Dame

die als Wiener Vizebürgermeisterin die Polizei entwaffnen wollte? Zum Glück hat sie sich selbst entwaffnet, sprich von der Politik verabschiedet! Die Bürgerinnen unseres schönen Landes werden es verkraften können!

mahue
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Manfred Hütter: Wieder ein Kommentar von mir, der mir sicher viele rote Daumen nach unten bringt

Politiker?
Ich bin der Meinung, wenn ein Politiker/in in einer Amtsfunktion ist, die nicht seiner/ihrer beruflichen Qualifikation entspricht, lebt er/sie nur von Nahrung der Hintergrundpersonen mit Fachwissen, sonst verhungert er/sie.
Sind aber auch ein wenig Stehaufmänchen/frauen, kommen mit eigener Gruppierung oder sogar Parteiwechsel immer wieder ans Tageslicht.
Also von wem werden wir regiert vom Sprachrohr Politiker oder vom Fachmann/frau im Hintergrund. Trotzdem bin ich froh in einer Demokratie zu leben mit all auch ihren Schwächen. Expertenregierungen sind ja kein Problem, alle Parteien haben Fachexperten in ihren Reihen, man müsste nur diese für Amtsfunktionen nominieren und einsetzen.

Marcuskleine
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Fachleute - Politik

Moment: Dass es wichtig ist, wenn ein Minister sich fachlich auskennt (oder sonst gute Fachleut im Hintergrund hat), das unterschreibe ich. Aber die Entscheidungen sind POLITISCHE Entscheidungen. Die Fachleute können Tipps geben, können Szenarien durchspielen, können juristische Einschätzungen abgeben. Was aber dann gemacht wird, liegt bei der Politik. Der Politiker entscheidet aufgrund der vieler Dinge (Stimmung im Land, persönliche Einschätzung und Haltung, auch Parteilinie?), das geht über die Expertise der Fachleute hinaus.
Die Entscheidung "machen wir im Sommer 2020 die Grenzen auf" oder die Entscheidung "machen wir im November 2020 einen Lockdown", die kann kein Fachmann treffen. Das sollte man sich bewusst sein, finde ich

Lamax2
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Ein Minus...

... würde auch die zerhackte Sprache des Kommentars verdienen.

mahue
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Manfred Hütter: richtig Marcuskleine

Das ist der Kern der Sache "politische Entscheidung" aus den von Ihnen genannten Gründen. Deshalb geht so vieles in die Hose, nicht nur bei uns sondern rund um die Welt, sehen wir ja täglich. Kompromissbereitschaft erfordert von uns das tägliche Leben, aber erst nach harter Hirnarbeit, die nur durch Experten und korrekter Beratung möglich ist. Wählerzahlen haben in der Amtszeit nichts verloren, sondern nur Vernunft.

Marcuskleine
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Kompromiss ja, aber...

Ich verstehe, dass Sie den "parteipolitischen" Teil von politischen Entscheidungen schlecht finden. Aber auch wenn wir "taktieren" außen vor lassen:
die politische Entscheidung, wann wir was wie machen, die kann echt kein Fachmann treffen. ZB Entscheidung in Neuseeland, eine Null-Covid-Schiene zu fahren. Oder die Entscheidung von Australien, gegen Japan in den 2. Weltkrieg einzutreten.

mahue
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Manfred Hütter: Zusatz Kompromissbereitschaft

Habe dies nur auf die Tagespolitik eingeschränkt gemeint. Im Privatem habe auch ich schon manchen Kompromiss geschlossen der nicht vernunftgesteuert war, sondern eine Entscheidung mit Herz und Bauchgefühl. Da braucht es keinen Experten, obwohl manche Entscheidung sich nachträglich als nicht richtig herausgestellt hat.

hortig
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Heblein

Das eigene Scheitern jemand anderen umzuhängen ist schäbig. Ihre unsinnigen Projekte haben mit Kurz und Kogler nichts zu tun

zweigerl
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"Nichthaltungen"

"Nichthaltungen"? NIx deutsch. Man gewinnt den Eindruck, diese stets absprungbereiten Grünpolitikerinnen (siehe Glawischnigg, die sogar den Grünen mit "Novomatic" noch einen Extra-Tort antun wollte) lassen von ihren Getreuinnen mit Migrationshintergrund Kurse einrichten zur Verkauderwelschung unserer deutschen Verkehrs- und Umgangssprache. Mit Frau Hebein verabschiedet sich eine besonders grau eingefärbte Grünin und dürfte kaum ein Verlust für die regierungstapfere Grün-Fraktion der Kogler, Maurer sein.

seinerwe
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Volksvertreter

Abgeordnete wurden gewählt um die Anliegen des Volkes zu vertreten. Da ist für Selbstverwirklichung und Aktionismus kein Platz.

Marcuskleine
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nicht so ganz

also sooo würde ich das nicht unterschreiben: Meistens werden Politiker (zurecht!) wegen ihrer Haltung gewählt, und Haltung kommt von innen. Dass Politiker, wenn sie im Amt sind, FÜR und nicht GEGEN die Bürger agieren sollen, ist dann natürlich auch wichtig...

neuernickname
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"Hoffnung zerstört" Na ja - die Hoffnungen von Träumern zerplatzen so oder so.

Für Träumer ist kein Platz in der Politik. Politik muss mit der Welt in der wir leben zurecht kommen, nicht in kindlich naiven Sollseinsdichtungen von einer Welt wo Friede, Freude und brüderlicher Eierkuchen herrschen schwelgen. Das ist Unfug. Grüße auch an unseren Forenhumanisten irgendeiner. Mit Blauäugikeit verbessert man GAR NICHTS.

Ich kann Frau Hebein verstehen - aber das jetzt an der Afghanistan-Haltung der ÖVP oder einer "türkis-autoritären" Richtung, festzumachen ist Nonsens.
Wenn grün der Bevölkerung autoritär Flüchtlinge und Sozialromantik verordnen will ist ja Grün auch nicht demokratisch - oder? Die Menschen zum "grünen Glück" zwingen - sorry, find ich süß aber weltfremd.

Die absolute Mehrheit der Europäer will - grad jetzt mitten in der Pandemie - keine naiv-verträumte Politik der total offenen Grenzen. Wer ein bisserl Sachverstand hat, weiß, dass das einzige was dabei rauskommt, eine Verschlecherung des menschlichen und politischen Klimas in Europa ist.
Geholfen wird damit wohl niemandem. Gewisse Machthaber (Taliban, Erdogan, Putin) bekommen nur ein Druckmittel mehr in die Hand ihre Macht auszubauen und das ohnehin vor dem Auseinanderfallen stehende Europa noch mehr zu schwächen.

Es ist gut wenn Frau Hebein die Politik verlässt. Ihr Weltbild - bei aller Ehrenhaftigkeit - ist zum Scheitern verurteilt.
Ich wünsch ihr aber alles Gute - sie kann aber andern Orts sicher mehr erreichen, als im harten Alltag der Sachpolitik.

Marcuskleine
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Ideale? Reale Politik, die was verändert!

Ich verstehe bis zu einem gewissen Grad die Enttäuschung von Frau Hebein. Alles in allem würde ich aber sagen, dass sie manches nicht fertiggedacht hat, unterm Strich hat sie nicht recht (aus meiner Sicht):
Zum einen kann ein Koalitionspartner nun mal nur einen Teil seiner Positionen durchsetzen, zum anderen (und das ist VIEL WICHTIGER) ist es weder "grün" noch sinnvoll, Millionen Menschen aus anderen Erdteilen aufzunehmen. Wenn Afghanistan 38 Mio Einwohner hat, und 2015 haben 1 Mio Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und Co die Stimmung in Europa (u.a. durch unverständliche Straftaten) komplett zum Kippen gebracht, dann wäre die Aufnahme von 1 weiteren Mio Flüchtilinge aus Afghanistan IN SUMME ein Bärendienst. 37 Mio in Afghanistan verbleibende hätten nix davon und dazu noch gäbe es null Bereitschaft der europäischen Bevölkerung, vor Ort irgendwie zu helfen.
Es wäre unmenschlich, mit einer neuen Welle nur 1 Mio Flüchtlingen (Summe verschiedener Herkunftsländer) zu helfen und dabei die politische Stimmung komplett nach recht abdriften zu lassen. Helfen wir lieber so gut es geht 38 Mio Afghanen vor Ort, und 220 Mio Nigerianern und noch vielen anderen Ländern, wo es schrecklich zugeht!!

BernddasBrot
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Je me souviens ,

ursprünglich hatte sie die türkisen grünen Verhandlungen verteidigt. ( lässt sich überall nachlesen. ) .....wäre doch interessant warum diese Kehrtwende.....

Shiba1
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Kennen Sie die zoologische Bezeichnung für das Windbeuteltier?

"Opossum politicum" - sagt wohl alles

ordner5
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Wiederentdecke Spezies.

Nun, weil die Dame eine Grüne ist. Ein Wendehals, das ist ein afrikanischer Vogel der ständig seinen Hals hin und her dreht. Mimimi!

tomtitan
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Sie wird

den wenigsten abgehen...

schadstoffarm
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Konseqent

Bei anderen Parteien wird man ausgetreten.

voit60
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Da fehlen aber noch viele Grüne

Hochachtung verdient jemand, der auch auf bezahlte Amterln verzichtet.

 
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