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Trotz "Brösel"Koalitions-Klubchefs sehen keine Neuwahl nahen

In einem gemeinsamen "Report"-Auftritt haben Grünen-Fraktionschefin Sigrid Maurer und ÖVP-Klubchef August Wöginger die türkis-grüne Koalition als intakt beschrieben.

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Im Gespräch: Grünen-Fraktionschefin Sigrid Maurer und  ÖVP-Klubchef August Wöginger
Im Gespräch: Grünen-Fraktionschefin Sigrid Maurer und ÖVP-Klubchef August Wöginger © APA/GEORG HOCHMUTH
 

Die Klubchefs von ÖVP und Grünen haben am Dienstag in einem gemeinsamen "Report"-Auftritt das Koalitionsklima als intakt geschildert und Neuwahl-Gerüchte von sich gewiesen. Unterschiede bleiben aber, etwa was die von Infrastrukturministerin Leonore Gewessler (Grüne) pausierten Straßenbau-Projekte angeht.

Zankapfel Straßenbau-Projekte

Laut Grünen-Fraktionschefin Sigrid Maurer wird manches nach der Evaluierung gebaut werden, "manches vielleicht nicht". VP-Klubobmann August Wöginger will genehmigte Projekte jedenfalls umgesetzt sehen.

Differenzen "im Griff"

Was Differenzen in der Regierung angeht, gestand Wöginger zu, dass es manchmal "Brösel" gebe. Aber insgesamt habe man das in beiden Parteien "ganz gut im Griff". Dass sich zuletzt parlamentarische Anfragen der ÖVP an Grüne Ministerinnen gehäuft hatten, sieht Maurer gelassen: "Meine Güte, das gehört zum Parlamentarismus dazu." Ohnehin kommentiere sie nicht alles, was aus der dritten Reihe der ÖVP komme, so Maurer zu kritischen Äußerungen u.a. vom Fraktionschef der Volkspartei im U-Ausschuss, Andreas Hanger.

Weiter offen ließ es Maurer, wie die Grünen auf eine Anklage gegen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) reagieren würden. Sollte es zu einem Strafantrag kommen, werde man sich den Inhalt anschauen und das bewerten.

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derdrittevonlinks
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Schau ma mal ...

.... Asyl und Arbeit, quasi politischer Wille ist der Motor zur Ausrichtung der neu gewonnenen Grundlage, nicht wahr!
Oder war's 2004 und 2018 was anderes?

makhe
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Die Grünen werden sich hüten

die Koalition schlecht zu reden. So können sie wenigstens ein paar Projekte umsetzen. In der Opposition sind sie wieder im Niemandsland. Die Türkisen zeigen ohnehin ständig wer den Ton angibt. Außerdem haben die Grünen Regierungsmitglieder noch nie so gut verdient wie jetzt.

smarty
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Bringen nichts

Neuwahlen bringen niemanden etwas! Und der derzeitigen Opposition schon gar nicht. Nur immer alles schlecht machen und wie Marktschreier (siehe U-Ausschuss SPÖ und Neos) agieren, geschweige vom kleinen blauen Studienabbrecher (tja ist der Kickl) nichts nur annähernd vernünftiges in Sicht. Koalition ist wie eine Ehe, man muss und soll auch durch gute wie auch schlechte Zeiten ohne alles hin zu schmeißen! Zusammensetzen und vernünftig arbeiten! Somit auch Geld für unnötigen Wahlkampf gespart!

voit60
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Wie war und ist es eigentlich mit

dem Schlecht machen in Wien Türkiser?

BernddasBrot
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Der größte gemeinsame Erfolg ,

Nicht - Verlängerung des UA.. Die Türkisen können sich freuen.

Hausverstand100
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Außerdem

Was sollten Neuwahlen bringen?
Mindestens drei Parteien mit nur einem Programm, "Kurz muss weg", sonst bei den Roten Zerstrittenheit, die sind so mit sich selbst beschäftigt dass eh nix vernünftiges und umsetzbares kommt, bei den Pinken Weiberwirtschaft, unterstützt von einem alles Schlechtmacher, der letzte Vernünftige hat das Handtuch geworfen und die Blauen?
Na, red ma gar nicht drüber....

hfg
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Auch Österreich würde

Von Neuwahlen nicht profitieren. Jetzt geht es um das Klima und um eine rasche Umsetzung der Klimaziele. Da müssen sich die beiden Parteien intern zusammensetzen und wirklich große Brocken gemeinsam umsetzen. Harte Maßnahmen sozial und wirtschaftlich verträglich erarbeiten und umsetzen. Davon würden beide profitieren und vor allem das Klima. Vermutlich würde das jeder halbwegs vernünftige Wähler honorieren.

UHBP
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Koalitions-Klubchefs sehen keine Neuwahl nahen

Das haben Klubchefs noch nie gesehen, selbst wenn am nächsten Tag die Koalition aufgekündigt wurde und uns danach von den selben erklärt wurde, dass eh schon immer nur gestritten und nichts weitergegangen ist und es schon länger Neuwahlgedanken gegeben hat.
PS: Derzeit würden Neuwahlen für keine der Beiden etwas bringen.

schteirischprovessa
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Das sind schlechte Nachrichten für die U-Ausschuss

Schmutzkübler.
Aber ein Trost für die Opposition:
Jeder Tag Koalition ist ein Tag weniger bis zu den nächsten Wahlen im Jahr 2024.